Stimmzettel so groß wie Plakate

Das passiert bei der Kommunalwahl in Niedersachsen

Kommunalwahlen sind keine Landtags- und erst recht keine Bundestagswahlen. Hier geht es nicht um das große Ganze, sondern um die Probleme vor der eigenen Haustür.

Hannover - Es wird eine Zettelwirtschaft werden, am 12. September. Bis zu fünf Stimmzettel bekommen die Wähler in die Hand gedrückt. Einige sind so groß wie die Plakate am Straßenrand. Schlussendlich geht es bei der Kommunalwahl um Fragen wie: Brauchen wir eine Umgehungsstraße? Können wir uns ein Schwimmbad leisten? Doch im Wahllokal kann angesichts der zahlreichen Zettel schnell der Überblick verloren gehen. Denn: Es werden nicht nur flächendeckend die Räte in Städten, Gemeinden und Kreisen gewählt, sondern auch zahlreiche Landräte und Bürgermeister.

Im Live-Ticker zur Kommunalwahl in Niedersachsen berichtet kreiszeitung.de am Sonntag, 12. September 2021, über die aktuellen Entwicklungen, die Ergebnisse, die gewählten Bürgermeister und Landräte.

Kommunalwahl in Niedersachsen - Darum geht es

Wer wählt? Wahlberechtigt sind bei den Kommunalwahlen insgesamt knapp 6,5 Millionen Menschen. Dazu gehören sowohl Deutsche als auch rund 316.800 EU-Bürger. Voraussetzung ist, dass sie seit mindestens drei Monaten einen Wohnsitz im jeweiligen Wahlgebiet, also den Kommunen haben. Rund 375.000 Erstwähler sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Seit inzwischen 25 Jahren liegt das Mindestwahlalter in Niedersachsen auf kommunaler Ebene bei 16 Jahren.

LandeshauptstadtHannover
Einwohner8.003.421 (Stand: 31. Dezember 2021)
Fläche47.709,82 Quadratkilometer
MinisterpräsidentStephan Weil (SPD)

Was wird gewählt? Gewählt werden rund 2107 kommunale Vertretungen - im Fokus stehen die Kreistage und Räte der acht kreisfreien Städte. Darüber hinaus werden die Räte von 905 kreisangehörigen Gemeinden sowie 128 Samtgemeinden neu bestimmt. Die Wähler entscheiden auch über die Zusammensetzung von 1027 Bezirks- und Ortsräten. Das geht aus Angaben der Landeswahlleitung hervor, an denen sich im Einzelnen noch Abweichungen ergeben können.

Stimmabgabe auf dem Postweg: Wegen der Corona-Pandemie wird auch zur Kommunalwahl mit einer großen Zahl an Briefwählern gerechnet.

In rund 280 Kommunen werden zudem Landräte oder Bürgermeister direkt gewählt. In elf Städten finden Oberbürgermeisterwahlen statt, darunter in Braunschweig, Göttingen, Wolfsburg, Oldenburg, Osnabrück und Lüneburg. In 21 Landkreisen werden Landräte und in der Region Hannover ein Regionspräsident gewählt.

Wer tritt an? Es bewerben sich nach ersten Angaben der niedersächsischen Landeswahlleitung insgesamt 71.225 Kandidaten. 14.973 gehören einer der vielen Wählergruppen an, 456 gehen als Einzelbewerber ins Rennen. Die meisten Kandidaten werden jedoch von den 26 zugelassenen Parteien entsandt.

Kommunalwahl ist Personenwahl verbundenen mit Verhältniswahl

Wie wird gewählt? Alle Sitze der Parlamente werden nach den Grundsätzen einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl vergeben. Die Wähler können insgesamt drei gleichwertige Stimmen auf die Parteien, Wählergruppen sowie deren einzelne Kandidaten vergeben. Je mehr Stimmanteile eine Partei oder einer ihrer Kandidaten erhält, umso mehr Sitze werden ihr in dem jeweiligen Parlament zugesprochen.

Anders geht es bei den Direktwahlen zu. Dort geht es um Ämter, die nach dem Prinzip der Mehrheitswahl verteilt werden. Die Wähler haben hier nur eine Stimme. Ein Kandidat muss mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten, um die Wahl zu gewinnen. Sollte niemand diese Mehrheit erreichen, gehen die beiden Kandidaten mit den meisten erreichten Stimmen in die Stichwahl. Der Termin dafür ist der 26. September, zusammen mit der Bundestagswahl.

Die Wahlberechtigten können ihre Stimmen am 12. September im zuständigen Wahllokal abgeben oder vorab per Briefwahl. Im Wahllokal gelten bestimmte Coronaregeln.

Drei Stimmen bei der Kommunalwahl

Für die Wahl der kommunalen Parlamente habe ich je drei Stimmen. Wie kann ich die aufteilen? Jede Partei und Gruppe steht sowohl mit einer Gesamtliste als auch mit einer Reihe einzelner Kandidaten auf dem Wahlzettel. Die drei gleichwertigen Stimmen können völlig beliebig auf die Parteien, die Listen und die Kandidaten verteilt werden. So können die Wähler etwa zwei Kreuze bei der Gesamtliste einer Partei machen und das dritte neben den Direktkandidaten einer anderen Partei setzen. Am Ende wird dann ausgezählt. Ein vereinfachtes Beispiel:

Eine Partei hat 100 Stimmen erhalten. 60 davon entfallen auf die Gesamtliste, 40 weitere auf die einzelnen Kandidaten der Partei. Entsprechend werden auch die Sitze im Rat aufgeteilt, die die Partei insgesamt erlangen konnte. 60 Prozent der Sitze für diese Partei werden also über die Liste gefüllt. Die Direktkandidaten müssen sich die übrigen 40 Prozent der Sitze untereinander aufteilen - je nachdem, wer von ihnen die meisten Stimmen sammeln konnte. Auf diese Weise kann auch ein Bewerber einen Sitz bekommen, der auf der Gesamtliste weit hinten stand, aber viele Stimmen als Direktkandidat sammeln konnte.

Die Kreiszeitung wird am 12. September aktuell über die Kommunalwahl berichten. Das endgültige Ergebnis verkündet einige Tage später der zuständige Wahlausschuss. Mit Material von dpa. * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Marvin Heinz/DPA

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