Rüder Umgang: Abgeordnete geraten aneinander

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Patrick Humke-Focks (links) und Uwe Schünemann geriten am Donnerstag im Landtag aneinander.

Hannover - Zwischen CDU und Linken im niedersächsischen Landtag ist es am Donnerstag hoch hergegangen. In einer aufgeregten Debatte über den Extremismus gerieten mehrere Abgeordnete aneinander, weil sie sich durch ehrverletzende Äußerungen und rüde Gesten beleidigt fühlten.

Erst im Dezember hatte es Kritik wegen des rüden Umgangs der Abgeordneten gegeben. Der schlechte Stil schade dem Ansehen des Parlaments, hieß es.

Der Linke-Abgeordnete Patrick Humke-Focks - für viele Konservative ein rotesTuch - sagte an die Adresse von Innenminister Uwe Schünemann (CDU): „Sie haben den passenden Anzug an.“ Hose und Jacke des Ministers waren braun. Schünemann forderte eine Entschuldigung. Er finde diese Unterstellung unerträglich, sagte der Minister. Humke-Focks allerdings erklärte in hitziger Atmosphäre im Landtag, er habe das nicht als Vergleich mit der NS-Zeit gemeint.

Zuvor hatte es Aufregung gegeben, weil sich Humke-Focks am Dienstag mitten in einer Ansprache beim Gedenken an die gefallenen Soldaten in Afghanistan wieder hingesetzt hatte. Erst am Mittwoch wurde die Immunität des Abgeordneten wegen staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen aufgehoben. Der Politiker aus Göttingen soll bei einer Schülerdemonstration vor dem Landtag in Hannover im November 2008 einen Polizisten geschlagen haben.

Humke-Focks sagte in einer Erklärung im Landtag, er habe sich wie alle anderen von seinem Platz erhoben im Gedenken an die Toten in Afghanistan. Aber als Landtagspräsident Hermann Dinkla (CDU) politische Bewertungen zu dem Einsatz abgegeben habe, habe er sich wieder hingesetzt. „Da kann ich nicht mitgehen.“ Die Linke ist gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Vor allem die CDUkritisierte das Verhalten als respektlos.

Parlamentarier der Linken wiederum sahen sich von Abgeordneten der Regierungsfraktion diskreditiert. „Es wird auf meine Person mit Dreck geschmissen“, sagte Humke-Focks. Der CDU-Abgeordnete Hans-Christian Biallas soll ihn als Verfassungsfeind bezeichnet haben. Auch der Abgeordnete Perli von der Linken sagte, er sei von einem Christdemokraten als „Penner“ beschimpft worden.

Quelle: kreiszeitung.de

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