1. az-online.de
  2. Niedersachsen

Nach Rösler-Rücktritt brodelt es in Niedersachsens FDP

Erstellt: Aktualisiert:

Kommentare

null
Die FDP verpasste mit 4,8 Prozent den Einzug in den Bundestag. Philipp Rösler tritt als FDP-Chef zurück. © dpa

Hannover - Als Philipp Rösler im Mai 2011 von Hannover nach Berlin wechselt, gibt es in der niedersächsische FDP kein Halten mehr. „Hoffnungsträger“, „kluger Kopf“, „richtiger Mann für schwere Aufgabe“, lobhudeln Parteifreunde in Röslers Heimat.

28 Monate später hat sich das Blatt gewendet. Inmitten der größten FDP-Krise wirft Rösler das Handtuch - notgedrungen nach dem Fiasko bei der Bundestagswahl. Doch nach dem Ende der Ära Rösler rumort es in der Landes-FDP gewaltig. Der Frust über die Wahl sitzt tief, und der Schuldige steht fest. Auch wenn es kaum jemand offen sagen will.

„Die Parteispitze in Berlin hat ihre Hausaufgaben in der gesamten Bundestagslegislatur nicht richtig gemacht“, sagt Wolfgang Knobel, Vorsitzender der FDP im Wahlkreis 37 Harburg. Knobel und sein Kreisverband haben zumindest in Niedersachsen im Vergleich zur Wahl 2009 den größten Absturz hinter sich. Durften sie sich vor vier Jahren noch über 16,9 Prozent, und damit über den landesweiten FDP-Topwert freuen, sind gerade einmal 4,9 Prozent geblieben. Das dicke Minus von 12 Prozentpunkten drückt aufs liberale Gemüt.

Knobel ist einer der ganz wenigen, der an diesem Tag öffentlich etwas sagen will. Ansonsten sind Telefone aus, SMS gehen ins Nichts. Neben dem schwarz-gelben Koalitionsvertrag von 2009 sehen Knobel und seine lieber nicht genannt werden wollenden Mitstreiter auch das „Nachwuchsproblem“ als Ursache für die schmerzhafte Schlappe: „Nicht nur in der FDP, sondern allgemein in den Parteien, gibt es oft nur noch mittelmäßige Leute.“

Während Rösler in Berlin seinen Rücktritt erklärt, dominiert in Niedersachsen der Galgenhumor. Richtig traurig scheint niemand über den Fortgang der einstigen „Vorzeige-Liberalen“. Erst auf Nachfrage erklären Parteimitglieder, dass es nicht nur Röslers' Schuld sei. „Guido Westerwelle hat das ganze Desaster eingeleitet“, betont Knobel. Auch aus der Landtagsfraktion ist zu hören, es habe in Berlin viele führende Personen gegeben, die dort nicht hingehörten. Rückendeckung light - wenn man so will. Das Debakel sei somit eine Chance, die „nicht zukunftsfähigen Verkrustungen in Berlin endlich aufzubrechen“.

Ebenfalls einig sind sich alle niedersächsischen Freidemokraten in der Hoffnung auf eine bessere Zukunft, denn „schlechter kann es ja nicht werden“. „Wir brauchen einen kompletten Neuaufbau“, fasst Knobel zusammen. NRW-Landeschef Christian Lindner sei die richtige Wahl, heißt es. „Aber er kann es nicht alleine, er braucht die richtigen Leute um sich herum“, betont Knobel, der sich FDP-Chef Stefan Birkner oder den Vorsitzenden der Landtagsfraktion, Christian Dürr, gut in Berlin vorstellen könnte. Ohne einen inhaltlichen Neuanfang drohten Ansteckungen für die letzten noch funktionierenden Landesverbände. „Die FDP darf nicht mehr nur als Blinddarm der CDU wahrgenommen werden.“

Der an diesem Tag sehr zurückhaltende FDP-Generalsekretär Gero Hocker will sich - wenn auch sehr unkonkret - diesem Gedanken nicht gänzlich verschließen: „Da sehen wir uns in der Pflicht, unsere Rolle zu spielen“, sagt er kurz vor dem Rücktritt. Nach dem miserablen Abschneiden wolle sein Landesverband „bestimmte Aufgaben“ von der Bundespartei übernehmen, um die kommenden vier Jahre außerparlamentarische Opposition in Berlin zu überbrücken.

Im Gegensatz zu Hocker wird FDP-Landeschef Birkner konkreter: „Ich wäre auch zu allem bereit, aber es muss passen“, sagte der ehemalige Umweltminister. Birkner ist seit September 2011 als Röslers Nachfolger Vorsitzender der Landes-FDP. Ungeachtet des schlechten Wahlergebnisses bleibe die FDP in Niedersachsen „selbstverständlich“ die politische Heimat von Rösler und dem bisherigen Generalsekretär Patrick Döring. Ob beide oder einer der beiden künftig im Landesverband eine neue Rolle einnehmen werden, sei noch völlig offen. „Das wird sich alles finden.“

Niedersachsens Regierungschef und SPD-Landeschef Stephan Weil freut sich derweil über die Krise der FDP - lenkt sie doch von den eigenen Problemen auf Landes- und Bundesebene ab: „Die FDP ist schwer angeschlagen, bundesweit, aber auch in Niedersachsen“, sagt er. Es zeige sich, dass die bürgerlichen Wähler keinen Anlass mehr hätten, die FDP zu wählen. „Die FDP ist zu einer reinen Funktionspartei der CDU degeneriert. Damit ist sie überflüssig.“ dpa

Auch interessant

Kommentare