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Niedersachsen wählt am 20. Januar 2011

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Hannover - Niedersachsens neuer Landtag soll am 20. Januar 2013 gewählt werden. Darauf hat sich Ministerpräsident David McAllister mit seinem Innenminister Uwe Schünemann (beide CDU) verständigt.

An diesem Dienstag solle das Kabinett offiziell über den Termin entscheiden, teilte die Staatskanzlei am Sonntag mit. Der Regierungschef informierte am Samstag den Landesausschuss seiner Partei über diese Planung. Die SPD stellte daraufhin am Sonntag fest, McAllister habe sich endlich zu einem Termin durchringen können. „Damit hat McAllister endlich seinen Mummenschanz beendet und den Weg zur politischen Auseinandersetzung über seine magere Regierungsbilanz geebnet. Ob die Landtagswahl nun im Oktober 2012 oder im Januar 2013 stattfindet, macht dabei für uns keinen Unterschied: Die SPD steht längst in den Startblöcken“, sagte SPD-Landesgeschäftsführer Michael Rüter nach Parteiangaben.

Bei dem Kleinen CDU-Parteitag gab McAllister außerdem bekannt, dass der CDU-Bundesparteitag im nächsten Jahr vom 3. bis zum 5. Dezember in Hannover veranstaltet werden soll. Der Landesausschuss sprach sich bei der Beratung in Hannover für einen tariflich organisierten Mindestlohn aus und beschäftigte sich mit bildungspolitischen Fragen zur Vorbereitung des Bundesparteitags am 14./15. November in Leipzig. Die niedersächsische CDU wolle den Antrag des Bundesvorstands verändern, damit deutlicher werde, dass Bildung in der Familie beginne. „Nicht Lehrer und Schulen entscheiden über die Bildungserfolge unserer Kinder, sondern wir, die Eltern und Familien tun dies maßgeblich“, sagte Kultusminister Bernd Althusmann nach Parteiangaben. dpa

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