Klimaschutz soll als Staatsziel in Landesverfassung

Niedersachsen: SPD und CDU einigen sich auf Klimagesetz

+
In Niedersachsen haben sich die Regierungsfraktionen von SPD und CDU auf einen Entwurf für ein Klimagesetz geeinigt.

In Niedersachsen haben sich die Regierungsfraktionen von SPD und CDU auf einen Entwurf für ein Klimagesetz geeinigt.

Hannover - Nachdem die SPD-Fraktion das Papier bereits vergangene Woche gebilligt hatte, stimmte am Dienstag in Hannover auch die CDU-Fraktion zu

„Niedersachsen setzt sich mit diesem Gesetz klare Ziele zur Reduktion von Treibhausgasen, zum Schutz und Ausbau von Kohlenstoffspeichern und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels", hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung der Fraktionschefs Johanne Modder (SPD) und Dirk Toepffer (CDU). 

CO2-Ausstoß soll drastisch sinken

Modder hob die geplante Aufnahme des Klimaschutzes als Staatsziel in die Landesverfassung hervor. Damit nehme das Land bundesweit eine Vorreiterrolle ein. Toepffer sagte, man setze nicht auf Verbote, sondern auf „Einsicht und Mitwirkung der Niedersachsen". 

Umweltminister Olaf Lies (SPD) sagte im Landtag, das Klimagesetz der großen Koalition zeige, dass ambitionierte Klimaziele mit Wohlstand im Land vereinbar seien: „Wir betrachten Klimaschutz allesamt als Chance.“ Deutschland habe seinen Wohlstand einst mit hohen Emissionen aufgebaut. Daraus folge jetzt die globale Verantwortung, „das Umschwenken“ hin zu weniger Emissionen zu schaffen.

Klimagesetz soll im Oktober in den Landtag

Im Oktober wollen die Fraktionen von SPD und CDU das Klimagesetz in den Landtag einbringen. Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor, dass der CO2-Ausstoß in Niedersachsen bis 2030 um 55 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 gesenkt werden soll, bis 2050 um 80 bis 95 Prozent

Die Energieversorgung soll bis 2050 vollständig auf erneuerbare Energien umgestellt werden. Zudem sollen etwa der Rad- und Fußverkehr und der öffentliche Nahverkehr gestärkt werden.

dpa

Weitere Nachrichten aus Niedersachsen und Bremen

Ein Unternehmen aus Bassum bietet Produkte für die biologisch artgerechte Rohfütterung von Hunden und Katzen an.

Der Großbrand in Bremen-Hemelingen ist wahrscheinlich absichtlich gelegt worden. Die Polizei ermittelt.

Zwei haben sich gefunden: Ein Pony und ein Kalb sind im Landkreis Rotenburg eine ganz besondere Beziehung eingegangen.

Schon mit 14 Jahren wusste Reinhard Hildebrandt: Er will den Weltraum erobern. Er hat es geschafft und am Rande des südamerikanischen Dschungels Raketen startklar gemacht.

Eine Verfolgungsjagd ist in Weyhe mit einem Unfall des Flüchtenden zu Ende gegangen.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare