Verkehrsanwälte werfen Kommunen Abzocke mit Blitzern vor

Symbolbild

Goslar - Sind Blitzer sinnvoll, um Unfälle zu vermeiden? Und stehen sie an den richtigen Stellen? Keinesfalls, meint der Deutsche Anwaltverein. Er wirft den Kommunen Abzocke vor und kritisiert, dass die Blitzer statt vor Schulen oft an gut ausgebauten Straßen stehen.

Der Deutsche Anwaltverein wirft den Kommunen vor, Verkehrsteilnehmer mit immer neuen Tempo-Messanlagen abzuzocken. Die Blitzer würden vor allem dort aufgestellt, wo sie am meisten Geld einbrächten, kritisiert der Vorsitzende der DAV-Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht, Jörg Elsner, am Rande des Verkehrsgerichtstages in Goslar.

Frage: Was haben Sie gegen Blitzer?

Elsner: Im Prinzip nichts, wenn sie dort aufgestellt werden, wo sie der Verkehrssicherheit dienen.

Frage: An welchen Stellen ist das?

Elsner: Alle Bundesländer haben Vorschriften, wonach Blitzer an Unfallschwerpunkten oder an Einrichtungen wie Schulen, Kindergärten oder Krankenhäusern aufgestellt werden sollen. Wo sie wirklich stehen, weiß jeder.

Frage: Wo also?

Elsner: Kennen Sie Blitzer an Schulen? Ich nicht. Die Geräte stehen stattdessen an Autobahnabfahrten oder an gut ausgebauten Straßen, an denen es in der Regel keine Verkehrsgefährdung gibt. Und die Zahl solcher Anlagen hat nach unseren Beobachtungen in den vergangenen Jahren stark zugenommen.

Frage: Und warum könnte das so sein?

Elsner: Es geht ums Geld. Ganz häufig werden die Anlagen dort aufgestellt, wo sich die Kommunen den größten Profit versprechen. Ich beklage dabei ausdrücklich, dass sich der Staat an dieser Stelle nicht an seine eigenen Vorschriften hält, nämlich Blitzer dort zu installieren, wo sie vor allem der Verkehrssicherheit dienen.

ZUR PERSON
Jörg Elsner arbeitet in Hagen als Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Verkehrsrecht. Er studierte Rechtswissenschaften in Marburg und Bonn und ist seit 2004 auch Fachanwalt für Versicherungsrecht. Im Deutschen Anwaltvereins (DAV) ist er Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Verkehrsrecht.
dpa

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