„Muss ein Weg gefunden werden“: Scheunenfeten wegen Gesetzesänderung vor dem Aus
Stehen Scheunenfeten auf dem Land vor dem Aus? Eine Gesetzesänderung macht die Organisation der Feiern schwieriger. Die Landjugend appelliert an die Landesregierung.
Hannover – Gibt es bald keine Scheunenfeten mehr auf dem platten Land in Niedersachsen? Was jahrzehntelang Tradition in den Orten der nördlichen Bundesländer war, könnte nun wegfallen. Der Grund ist eine Gesetzesänderung, die die Landjugendlichen vor bürokratische Hürden stellt.
Scheunenfeten vor dem Aus? Geänderte Versammlungsstättenverordnung stellt Landjugend vor Probleme
Ab diesem Jahr gilt die sogenannte geänderte Versammlungsstättenverordnung. Sobald die Veranstalter mit mehr als 200 Gästen auf einer Feier rechnen, muss für den Ort der Party ein Bauantrag gestellt und genehmigt werden. Von der Änderung sind auch Kulturveranstaltungen, Gottesdienste und Erntedankfeste betroffen. Zuvor konnten die Kommunen Ausnahmegenehmigungen erteilen, sobald der Brandschutz und die Sicherheit beim Veranstaltungsort gewährleistet wurde.
Klingt erstmal gut. Doch die Landjugend in Niedersachsen schlägt Alarm. In einer gemeinsamen Stellungnahme fordern die Niedersächsische Landjugend e.V. (NLJ) und die Katholische Landjugendbewegung Niedersachsen (KLJB) pragmatische Lösungen. „Konkret ergeben sich durch diese Änderungen Herausforderungen, die unsere Mitglieder vor große Probleme stellen“, heißt es in dem Schreiben. Neben den Bauanträgen würden auch Parkplatzkonzepte, Bestuhlungs- und Entwässerungspläne sowie Toilettenkonzepte gefordert.
Entwässerungspläne und Parkplatzkonzepte: Landjugend steht vor organisatorischen Herausforderungen
Bei Veranstaltungen mit mehr als 1000 Besuchern müsse zudem ein Lärmschutzgutachten erstellt werden. „Die Erstellung sämtlicher Unterlagen sowie zugehöriger Pläne und Gutachten führt zu einem enormen bürokratischen Mehraufwand, der für ehrenamtliche Jugendgruppen nicht mehr zu tragen ist“, sind sich Torben Kessen, Landesvorsitzender KLJB Niedersachsen, und Erja Söhl, Landesvorsitzende Niedersächsische Landjugend, einig.
Die Gesetzesänderung stelle die Ortsgruppen vor enorme finanzielle Herausforderungen. Dem gegenüber stünden die wegfallenden Einnahmen durch eben jene Feiern, die nun vielleicht nicht mehr veranstaltet werden können.
Landfeten werden schwieriger umzusetzen: Landesregierung will sich erneut dem Thema widmen
Wir teilen die Ansicht, dass Sicherheit bei jeder Veranstaltung an oberster Stelle stehen und gewährleistet sein muss.
Einen neuen vollständigen Bauantrag zu fordern, hielten die Vertreter der Landjugenden allerdings für übertrieben. „Hier muss ein Weg gefunden werden, der die Sicherheit auch ohne Bauantrag garantiert und für ehrenamtlich Tätige umsetzbar ist“, so Torben Kessen und Erja Söhl.
Die Landesregierung sehe die Schwierigkeiten, wie ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums gegenüber des NDR bestätigte. Dennoch seien baurechtliche Vorgaben bei solchen Großereignissen zentral. Das Ministerium wolle das Thema noch einmal behandeln – wann das passiere, sei jedoch noch völlig offen.