Bevölkerung früher einbeziehen

Niedersachsen will beim Straßenbau aufs Tempo drücken 

Hannover - Niedersachsen möchte beim Straßenbau schneller werden und dazu insbesondere die Bevölkerung frühzeitig in Planungen einbeziehen.

Planungszeiten für Bundesstraßen sollten künftig unterhalb von zehn Jahren liegen, sagte Verkehrsminister Bernd Althusmann (CDU) der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Vom Beginn der Planung dauere es nicht selten 15 bis 20 Jahre, bis mit dem Bau einer neuen Straße begonnen werden könne. Das sei viel zu lang. Die Landesregierung wolle die Realisierung wichtiger Straßenbauprojekte vorantreiben und dafür die Planung beschleunigen.

Dazu sei einerseits der Bund gefragt. Das Bundesverkehrsministerium habe im vergangenen Jahr eine Reihe von Vorschlägen zur Planungsbeschleunigung vorgelegt, von denen die Verkehrsministerkonferenz im Herbst einige als besonders wichtig eingestuft habe. Das Bundesministerium sei nun aufgefordert, diese Vorschläge, bei denen es um die Änderung von EU- und Bundesrecht gehe, umzusetzen. Niedersachsen werde darauf drängen, dass dies zügig geschehe, hieß es im Verkehrsministerium in Hannover.

Zusammenarbeit verbessern

Das Land selber wolle für die Straßenplanungen die Abläufe und die Zusammenarbeit von Behörden und Verbänden verbessern. Vor allem von einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung verspricht sich das Ministerium, dass die Planer schneller einen Straßenentwurf aufstellen können, der möglichst vielen Ansprüchen genügt.

Damit es schneller geht, sollen die Ressourcen der niedersächsischen Straßenbaubehörde gestärkt werden. Bei den Beratungen zum Haushaltsentwurf 2019 hat die Regierung eine kräftige Erhöhung der Finanzmittel für Dienstleistungen externer Ingenieur- und Vermessungsbüros beschlossen. Für das Jahr 2019 werden diese Mittel um 20,4 Millionen Euro auf 64 Millionen Euro erhöht. Darüber hinaus soll die Straßenbaubehörde für zwei Jahre rund 19 zusätzliche Stellen erhalten. Damit werden die Planungskapazitäten des Landes deutlich verbessert.

dpa

Quelle: kreiszeitung.de

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