Testpflicht bleibt

Gericht kippt Maskenpflicht an Bremer Grundschulen

Schulunterricht Corona Grundschulen.
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Das Oberverwaltungsgericht hat entschieden: Keine Maskenpflicht an Bremer Grundschulen.

Der Bremer Senat hatte eine Maskenpflicht an Bremer Grundschulen beschlossen. Das Oberverwaltungsgericht hat diese Entscheidung nun vorerst gekippt.

Bremen – Das Bremer Oberverwaltungsgericht hat am Mittwoch entschieden, dass die Maskenpflicht an Bremer Grundschulen vorerst aufgehoben wird. Zuvor hatte der Senat des Landes eine solche beschlossen. Die Pflicht des Tragens einer Mund-Nasen-Bedeckung sollte demnach ab einem Inzidenzwert von 100 greifen. Nach dem Urteil des Gerichts reiche vorerst ein negativer Coronatest als Voraussetzung zur Teilnahme am Präsenzunterricht in den Bremer Grundschulen.

Der Grund für diese Entscheidung ist laut Oberverwaltungsgericht, dass in der Corona-Verordnung nicht genau geklärt sei, in welchen Szenarien die Maskenpflicht wirksam sei. Der Bremer Senat hatte beschlossen, dass Grundschüler eine Maske tragen müssten, wenn der Inzidenzwert über 100 steigt und der Wert dabei nicht auf konkrete Ausbruchsgeschehen außerhalb der Schule zurückzuführen seien. Für Eltern und Kinder sei es laut Oberverwaltungsgericht schwer festzustellen, wann die Voraussetzungen dafür erfüllt sind, da keine Daten von offizieller Seite dazu veröffentlicht werden würden.

Corona-Testpflicht an Bremer Schulen bleibt bestehen

Grundsätzlich sei eine Maskenpflicht auch für Grundschüler möglich und angemessen, da die Pflicht des Tragens einer Maske keine negativen Auswirkungen auf die körperliche Unversehrtheit habe. Die Testpflicht wurde hingegen vom Oberverwaltungsgericht noch einmal bestätigt. Sie sei eine geeignete Maßnahme für ein Konzept, um Präsenzunterricht zu gewährleisten.

Eltern hatten dagegen geklagt, weil ihre Kinder beim Testen Schmerzen hätten. „Selbst wenn man annähme, dass die Testung in die körperliche Unversehrtheit der betroffenen Schülerinnen und Schüler eingreife, sei der Eingriff bei zu unterstellender sachgemäßer Anwendung als gering anzusehen“, so die Richter.

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