Erhebliche Mängel festgestellt

Nach Misshandlung: Jugendhaft in Braunschweig wird geschlossen

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Nach der mutmaßlichen Misshandlung eines Häftlings will das Justizministerium die Jugendhaftstation in Braunschweig wegen gravierender Mängel schließen.

Hannover - Nach der mutmaßlichen Misshandlung eines Häftlings will das Justizministerium die Jugendhaftstation in Braunschweig wegen gravierender Mängel schließen. Eine Verlegung nach Uelzen werde geprüft, teilte das Ministerium am Mittwoch mit.

Eine Untersuchung durch Experten habe ergeben, dass schlechte räumliche und personelle Verhältnisse in Braunschweig keine ausreichende Überwachung und keinen Schutz der Untersuchungsgefangenen vor Gewalt ermöglichen, sagte Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne).

Ende Juli hatte sich das 17 Jahre alte mutmaßliche Opfer der Anstaltspsychologin anvertraut. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen sechs Mitgefangene, die das Opfer mehrfach körperlich drangsaliert und sexuell genötigt haben sollen. Die Ministerin machte sich vor Ort einen Eindruck von der Haftanstalt. Die Vollzugsbeamten seien sehr engagiert, ihre Arbeit werde durch die Rahmenbedingungen aber erschwert. Zur Verbesserung der Aufsicht seien die Einschlusszeiten der Häftlinge in ihren Zellen kurzfristig verlängert worden. Dies sei aber nur eine vorübergehende Lösung.

„Der erste Bericht der Expertenkommission zeigt am Beispiel Braunschweig, dass wir einen riesigen Investitionsrückstau im Strafvollzug haben“, sagte Niewisch-Lennartz. Diesen habe die Vorgängerregierung zu verantworten. Statt in das teilprivatisierte Gefängnis in Bremervörde zu investieren, hätte das Geld besser in die Beseitigung von baulichen Defiziten fließen sollen. dpa

Quelle: kreiszeitung.de

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