Flachsbarth soll Gorleben-Ausschuss leiten

Hannover/Berlin - Die niedersächsische CDU-Abgeordnete Maria Flachsbarth soll den Bundestags-Untersuchungsausschuss zum möglichen Atommüll-Endlager Gorleben leiten.

Sie wird voraussichtlich den Vorsitz übernehmen, hieß es in Fraktionskreisen der Union. Für die Funktion des Obmanns der Unionsfraktion, also des Sprechers, ist nach dpa-Informationen der Niedersachse Reinhard Grindel vorgesehen.

Grüne und SPD im Bundestag hatten sich am Mittwoch nach längeren Diskussionen auf einen entsprechenden Antrag für den Untersuchungsausschuss geeinigt. Der Ausschuss soll klären, inwieweit die Entscheidung, nur den Standort Gorleben alsEndlager zu erkunden, auf politischer Vorfestlegung und politischer Einflussnahme beruht.

Die Opposition bezweifelt, dass der Standort in den 80er Jahren aus fachlichen Erwägungen als Endlager-Standort für hoch radioaktiven Müll ausgewählt wurde. Das entscheidende Gutachten sei damals manipuliert worden, kritisierten sie. Damals hatten CDU/CSU und FDP die Mehrheit im Bundestag.

Die hannoversche Bundestagsabgeordnete Maria Flachsbarth ist Expertin für Fragen der Atompolitik und Endlagerung in der Unions-Fraktion. Der Jurist Grindel, der in Rotenburg lebt, hat Erfahrung als Mitglied im Untersuchungsausschuss zur sogenannten Visa-Affäre gesammelt. Dabei war es 2005 um Visa-Missbrauch und Vorwürfe der illegalen Einwanderung gegangen.

dpa

Quelle: kreiszeitung.de

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