Hotspot: Landkreis Vechta

Coronavirus in Niedersachsen: 1500 neue Infektionen - Gedenken an Tote

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen bleibt weiterhin auf hohem Niveau. In Niedersachsen und Bremen gedenken am Sonntag zahlreiche Menschen mit der Toten durch Coronavirus-Pandemie.

Dieser Coronavirus-Ticker für Niedersachsen ist beendet und wird hier weitergeführt.

Update vom 18. April: Die Corona-Lage im Land bleibt mit Neuinfektionen auf hohem Niveau angespannt und die Mehrheit der Kreise reißt weiterhin den kritischen Inzidenzwert. Das Landesgesundheitsamt meldete am Sonntag 1500 neue Fälle (Stand 9.00 Uhr); vor einer Woche waren es 1600 gewesen.

Bei 31 der 45 Kreise und kreisfreien Städte lag die Zahl der Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen über der Schwelle von 100 Fällen, was striktere Corona-Beschränkungen bedeutet. Die höchste Sieben-Tage-Inzidenz verzeichnete weiter die Stadt Salzgitter (351,9), dahinter folgten Vechta (278,7) und Cloppenburg (195,1). Aufs ganze Land gerechnet betrug sie 125,2.

Update vom 17. April: Am Samstag wurden in Niedersachsen 1683 neue Fälle gemeldet - das sind etwas weniger als noch vor einer Woche (1734). Die landesweite Inzidenz sank etwas auf 124,6 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen. Am Freitag lag der Wert noch bei 125,6. Zudem wurden am Samstag fünf weitere Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion registriert.

Die regional höchste Inzidenz verzeichnete weiter die Stadt Salzgitter (381,6). Dahinter folgen Vechta (308,1) und Cloppenburg (204,5). Insgesamt liegt in 30 von 45 Kreisen und kreisfreien Städten in Niedersachsen die Inzidenz über der Schwelle von 100 Fällen.

Coronavirus in Niedersachsen: Mehr als 1600 neue Infektionen

Update vom 16. April, 15:15 Uhr: Menschen, die sich wegen einer Vorerkrankung oder Behinderung mit hoher Priorität gegen Corona impfen lassen können, erhalten seit Mitte der Woche per Brief eine Einladung. „In dem Schreiben teilen wir den Menschen mit, dass sie sich aus individuellen medizinischen Gründen für einen Termin in ihrem Impfzentrum oder bei den niedergelassenen Ärzten anmelden können“, sagte Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) am Freitag. „Ein weiteres Attest wird nicht benötigt.“ Es geht dabei um Betroffene aus der Prioritätsgruppe 2.

Damit solle allen aus medizinischen Gründen Impfberechtigten unbürokratisch der Zugang zu einem Impftermin ermöglicht werden, ohne dass vorher noch die Hausärzte für ein Attest kontaktiert werden müssen, erläuterte Behrens. Die Auswahl der Krankenversicherten, die einen solchen Brief erhalten, erfolgt demnach auf Grundlage einer Auswertung der bei den Krankenkassen vorliegenden Abrechnungsdaten aufgrund medizinischer Kriterien. Die Kassen verschicken die Schreiben als Unterstützung für das Land. Der Datenschutz bleibt den Angaben zufolge gewahrt, das Land bekomme keine Kenntnis über die Erkrankung der Betroffenen.

Die Grünen-Abgeordnete Meta Janssen-Kucz bemängelte, die Briefe führten zu ungeheuren Belastungen in den Arztpraxen. Zudem bekämen sowohl Menschen, die bereits geimpft sind, als auch Menschen ohne Vorerkrankungen die Impfberechtigung per Schreiben der Ministerin. „Die Ministerin muss dringend zusammen mit den Kassen und Arztpraxen klären, was hier schiefläuft.“ Das Schreiben der Ministerin dürfe kein Blanko-Zugang zu einer Corona-Impfung sein, wenn die Auswahlkriterien dafür nicht sicher gehandhabt werden. Ansonsten werde weiteres Vertrauen in das Impfgeschehen in Niedersachsen verspielt.

Nach dpa-Informationen erhielten auch junge Menschen ohne Vorerkrankung die Impfberechtigung per Post zugeschickt. Auch diese Menschen seien damit grundsätzlich impfberechtigt, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums. Es würden keine weiteren Prüfungen vorgenommen.

Update vom 16. April, 12:10 Uhr: Niedersachsen wird immer großflächiger zu einem Corona-Hotspot mit mehr als 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. In 31 der 45 Landkreise und großen Städte lag die Sieben-Tages-Inzidenz am Freitag über 100, was striktere Corona-Beschränkungen bedeutet, teilte das Gesundheitsministerium mit. Weiterhin liegt der Wert in der Stadt Salzgitter und dem Kreis Vechta über 300. Landesweit sank die Sieben-Tages-Inzidenz geringfügig auf 125,6 nach 126 am Vortag. 1917 neue Infektionsfälle und 9 weitere Todesfälle wurden am Freitag registriert.

Update vom 16. April, 10:40 Uhr: Knapp ein Jahr nach dem Corona-Ausbruch in einem Restaurant in Ostfriesland im Mai 2020 mit zwei Todesfällen ermittelt die Justiz noch immer wegen des Verdachts auf fahrlässige Tötung. Mittlerweile seien die Zeugenbefragungen abgeschlossen; da es aber viele Befragungen gegeben habe, dauere die Auswertung länger, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Aurich. Bei einer Feier in einem Restaurant in Moormerland (Kreis Leer) hatten sich mehr als 30 von 50 Gästen mit dem Coronavirus infiziert - zwei starben später.

Polizei und Staatsanwaltschaft nahmen kurz darauf die Ermittlungen auf. Noch immer richte sich der Verdacht gegen unbekannt, sagte der Sprecher. Es gebe keinen Beschuldigten. Ein schuldhaftes Verhalten könne etwa dann bestehen, wenn er zu der Feier gegangen sei, obwohl er vorher schon verdächtige Symptome aufwies. Früheren Angaben zufolgen sollten drei Gäste vor dem Eröffnungsabend Symptome gezeigt haben, die auf eine Covid-19-Erkrankung hindeuteten.

Wie das Verfahren ausgehe, sei derzeit noch nicht abzusehen, sagte der Sprecher. Möglich sei, dass das Verfahren eingestellt werden, wenn sich kein Beschuldigter ermitteln ließe. Wenn doch könne es zu einer Anklage kommen - auch dann sei aber noch eine Einstellung wegen geringer Schuld möglich.

Update vom 15. April, 18:00 Uhr: Der Landkreis Vechta greift wegen hoher Corona-Inzidenzwerte zur Notbremse und verhängt für die kommenden Tage eine nächtliche Ausgangssperre. Die Regelung gilt zunächst für sieben Tage und tritt in der Nacht von Freitag auf Samstag in Kraft, teilte der Landkreis am Donnerstag mit. Im Kreis Gifhorn wird die bereits geltende nächtliche Ausgangssperre bis zum 2. Mai verlängert, wie der Kreis am Donnerstag mitteilte.

In Vechta ist der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung zwischen 21.00 Uhr abends und 5.00 Uhr des Folgetages verboten. Die Ausgangsbeschränkungen seien unumgänglich, um das örtliche Infektionsgeschehen einzudämmen, sagte Landrat Herbert Winkel (CDU). Die Neuinfektionen hätten in den vergangenen zwei Wochen stark zugenommen. Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 300 habe der Landkreis inzwischen den zweithöchsten Wert in Niedersachsen.

„Leider müssen wir feststellen, dass es im privaten Bereich immer wieder zu Verstößen gegen die Kontaktbeschränkungen kommt“, sagte Winkel. Das hätten gerade die Osterfeiertage gezeigt. „Derzeit resultieren rund 90 Prozent aller Neuinfektionen aus privaten Treffen“, sagte Winkel. Die Ausgangssperre solle nun für eine Trendumkehr sorgen. (dpa)

Update vom 15. April, 16:20 Uhr: Menschen, die gegen Corona geimpft sind, sollen in Niedersachsen etwas mehr Freiheiten bekommen. Sie sollen künftig wie solche mit einem negativen Test behandelt werden, wie aus dem Entwurf der neuen Corona-Verordnung des Landes hervorgeht. Betroffene dürfen demnach ohne vorherigen Corona-Test etwa einen Friseur oder Kosmetiksalon aufsuchen oder Menschen im Altenheim besuchen. Greifen soll die Regelung 15 Tage nach der Zweitimpfung. Voraussichtlich tritt die Reglung ab Montag in Kraft. Mit der neuen Verordnung wird zudem der bestehende Lockdown um drei Wochen verlängert, dem Entwurf nach weitestgehend mit denselben Beschränkungen wie derzeit.

Das Robert Koch-Institut (RKI) hatte Anfang April in einem Bericht an das Bundesgesundheitsministerium erklärt, „dass Geimpfte bei der Epidemiologie der Erkrankung wahrscheinlich keine wesentliche Rolle mehr spielen“. Die Einschätzung bezieht sich auf das Übertragungsrisiko „spätestens zum Zeitpunkt ab dem 15. Tag nach Gabe der zweiten Impfdosis“. Rechtsexperten sind sich schon länger darin einig, dass an einer schrittweisen Lockerung der Grundrechtsbeschränkungen für Geimpfte kein Weg vorbeiführt.

Update vom 15. April, 13:40 Uhr: Impfwillige in Niedersachsen erhalten mit ihrer Terminzusage für die Corona-Schutzimpfung fortan Auskunft, welcher Impfstoff für sie vorgesehen ist. Das sagte der Leiter des Corona-Krisenstabs, Staatssekretär Heiger Scholz, am Donnerstag im Gesundheitsausschuss des Landtags in Hannover. Hintergrund ist, dass etliche Menschen bei der Ankunft im Impfzentrum eine Impfung mit dem Präparat von AstraZeneca ablehnen, was die Impfkampagne bremst.

Sie können nun vorab ihren Impftermin absagen. Von Donnerstag an soll dies auch online möglich sein. Bisher waren Betroffene, die ihren Termin absagen wollten, an der überlasteten Telefon-Hotline gescheitert.

Eine formelle Wahlmöglichkeit des Impfstoffs werde es aber weiterhin nicht geben, sagte Scholz. Etliche Impfzentren überbuchten inzwischen auch ihre Termine, das heißt sie vereinbaren mehr Impfungen, als tatsächlich Impfstoff verfügbar ist, weil viele Impfkandidaten zu ihrem Termin nicht erscheinen.

Update vom 15. April, 12:20 Uhr:  Immer mehr Landstriche Niedersachsens werden zu Corona-Hotspots mit mehr als 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. In 30 der 45 Landkreise und großen Städte lag die Sieben-Tages-Inzidenz am Donnerstag über 100, was striktere Corona-Beschränkungen bedeutet, teilte das Gesundheitsministerium mit. Nach der Stadt Salzgitter stieg der Wert auch im Kreis Vechta über 300. Mit beiden Kommunen werde nun über gezielte Maßnahmen zur Bekämpfung der Infektionsverbreitung gesprochen, sagte Staatskanzlei-Chef Jörg Mielke im Gesundheitsausschuss des Landtags. Landesweit stieg die Sieben-Tages-Inzidenz auf 126 an. 2234 neue Infektionsfälle und 26 weitere Todesfälle wurden am Donnerstag registriert.

Die Zahl der Corona-Patienten in Kliniken und auf Intensivstationen verharrt trotz eines tagesaktuell geringen Rückgangs auf hohem Niveau. 1087 Erkrankte wurden im Krankenhaus behandelt, 306 davon auf der Intensivstation. 211 Erwachsene und ein Kind müssen künstlich beatmet werden. Der R-Wert, der angibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Durchschnitt ansteckt, betrug ebenso wie am Vortag 1,05.

Update vom 15. April, 11:35 Uhr: Das Braunschweiger Start-up Corat Therapeutics, das ein Corona-Medikament entwickelt, wird nach Worten von Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann künftig vom Bund gefördert. „Das Unternehmen steht kurz vor dem Start der ersten klinischen Testphase seines Antikörper-Medikaments zur Behandlung von Covid-19“, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag. Wenn das Medikament jetzt in die Produktion komme, könne es vielleicht bis zum Jahresende zur Verfügung stehen. „Das könnte ein Riesenschritt nach vorne sein bei der Corona-Pandemiebekämpfung im Vorfeld einer Erkrankung.“

In welcher Größenordnung der Bund das Unternehmen fördern werde, wisse er noch nicht, sagte Althusmann. Die Details gebe das Bundesforschungsministerium am Donnerstag bekannt. Für die Finanzierung einer weiteren Testphase und zum Ausbau der Produktion brauche Corat Therapeutics rund 50 Millionen Euro.

Update vom 15. April, 10:35 Uhr: Die gefährliche Corona-Lage lässt auch in diesem Jahr kein Maschseefest in Hannover zu. Wie die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ (HAZ) am Donnerstag meldete, müssen die Organisatoren das zunächst von Ende Juli bis Mitte August geplante Fest mit vielen Konzerten erneut absagen. „Zum jetzigen Zeitpunkt der Corona-Pandemie und der Impfkampagne ist es völlig unmöglich, eine Veranstaltung dieser Größe durchzuführen“, sagte der Chef der Ausrichtergesellschaft HVG, Hans Nolte, dem Blatt.

2020 waren das Maschseefest ebenso wie das Schützen- und das Frühlingsfest in der niedersächsischen Landeshauptstadt bereits ins Wasser gefallen. Für eine Ausrichtung des Feuerwerkwettbewerbs im Großen Garten sieht Nolte aus derzeitiger Sicht immerhin Chancen. Das Schützenfest (2. bis 11. Juli) soll noch in der Schwebe sein. Am Ufer des Maschsees hingegen sei absehbar, dass sich unter den aktuellen Bedingungen Mindestabstände nicht einhalten und die Besucherströme wohl nicht entsprechen regeln ließen. Standbetreiber sollen ihre Verträge bis zu einer Neuauflage des Festes behalten.

Update vom 15. April, 10:15 Uhr: In Niedersachsen soll es Ende kommender Woche bis zu 70.000 zusätzliche Corona-Impfungen geben. So wollen Land, Kommunen und Ärzte mehr Geschwindigkeit in die Maßnahmen zur Abwehr der dritten Welle bekommen und besonders gefährdete ältere Menschen von den Wartelisten holen. Dazu planten die Impfzentren am 24. und 25. April ein landesweites Impfwochenende, wie Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) ankündigte. Dies habe man bei der ersten Sitzung des „Impfpaktes für Niedersachsen“ vereinbart.

Ziel des Impfwochenendes sei es, „insbesondere mit dem Impfstoff von Astrazeneca noch mehr Menschen als bisher zu erreichen“, erklärte Behrens. Die Aktion am Samstag und Sonntag (24. und 25. April) richte sich vor allem an Personen über 70 Jahren, die derzeit noch auf einen Termin warten müssen. „Ich appelliere an alle, die ein entsprechendes Impfangebot erhalten, dieses auch wahrzunehmen.“

Nun sollen die ergänzenden Termine für den 24. oder 25. April in das Buchungssystem eingespeist werden, damit die infrage kommenden Menschen „so schnell wie möglich“ ein Angebot bekommen können. Man erwarte demnächst zudem die Ankunft von deutlich mehr Impfstoff.

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums haben mittlerweile über 16 Prozent der Bürger im Land zumindest die erste Impfdosis bekommen, sechs Prozent auch die zweite. Mit der Einbeziehung der Arztpraxen haben man das Tempo schon erhöhen können.

Update vom 15. April, 10:00 Uhr: Mit Blick auf die durchschnittliche Zahl der Neuansteckungen über sieben Tage und pro 100.000 Einwohner ist die Lage derzeit in Salzgitter besonders heikel. Mit 350,9 wies die Stadt hier zuletzt den mit Abstand landesweit höchsten Wert auf. Nun wird die seit Ende März geltende Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr bis zum 27. April verlängert. Außerdem bleiben alle Schulen bis einschließlich 25. April geschlossen – ausgenommen sind nur Schulbesuche wegen schriftlicher Arbeiten und Abschlussprüfungen. Nach NDR-Informationen soll darüber hinaus die Maskenpflicht erweitert werden.

Die Landesregierung rief die Menschen, die bereits einen Impftermin haben oder auf der Warteliste stehen, sich aber dann beim Hausarzt impfen lassen, dazu auf, auf jeden Fall ihren Wartelistenplatz oder Termin abzusagen. Aus Impfzentren wird berichtet, dass eine größere Zahl von vereinbarten Impfterminen mit dem Astra-Zeneca-Impfstoff nicht wahrgenommen werden.

Auch in anderen Städten und Kreisen spitzte sich die Corona-Lage noch einmal zu. Am Mittwoch war die Sieben-Tage-Inzidenz nach Angaben des Gesundheitsministeriums im Landesschnitt auf 121,3 gestiegen, ein deutlicher Zuwachs im Vergleich zum Vortag (109,9). Auf Salzgitter folgten die Kreise Vechta (260,5) und Cloppenburg (208,6). Landesweit wurden 33 weitere Todesfälle registriert. Die Zahl der Patienten in den Kliniken stieg auf 1114 - davon 312 auf der Intensivstation.

Update vom 14. April, 15.55 Uhr: Die niedersächsische Landesregierung hat an Ältere appelliert, sich mit dem Astra-Zeneca-Impfstoff gegen das Coronavirus impfen zu lassen. „Wir bitten Menschen über 60 Jahre, sich mit Astra-Zeneca impfen zu lassen“, sagte Regierungssprecherin Anke Pörksen am Mittwoch in Hannover. Dies sei auch ein Akt der Solidarität mit den Jüngeren. Diese hätten im zurückliegenden Corona-Jahr die Beschränkungen zum Schutz der Älteren mitgetragen. Um nun zügig eine Durchimpfung größerer Teile der Bevölkerung zu erreichen, müssten die Älteren sich auf den Astra-Zeneca-Impfstoff einlassen, denn für die Jüngeren ständen nur die beiden übrigen Impfstoffe zur Verfügung.

Wir bitten Menschen über 60 Jahre, sich mit Astra-Zeneca impfen zu lassen.

Regierungssprecherin Anke Pörksen

Die Landesregierung rief zudem die Menschen, die bereits einen Impftermin haben oder auf der Warteliste stehen, sich aber dann beim Hausarzt impfen lassen, dazu auf, auf jeden Fall ihren Wartelistenplatz oder Termin abzusagen. Bis Ende der Woche solle die Möglichkeit geschaffen werden, diese Absage auch online vorzunehmen, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums. Bislang geht das nur über die Telefonhotline.

Beide Hinweise der Regierung folgen auf Berichte aus Impfzentren, dass dort eine größere Zahl von vereinbarten Impfterminen mit dem Astra-Zeneca-Impfstoff nicht wahrgenommen werden. So erschienen im Impfzentrum des Kreises Aurich am Samstag bei 620 terminierten Impfungen 67 Personen nicht. Weitere 33 lehnten vor Ort die Impfung mit Astra-Zeneca ab, wie der Kreis mitteilte. Am Montag seien 80 Personen nicht zu den vereinbarten Terminen erschienen. Stichprobenartige Anrufe des Impfzentrums bei Menschen, die nicht zu ihrem Termin erschienen, ergaben, dass diese auf einen zeitnahen Impftermin bei ihrem Hausarzt mit dem Impfstoff ihrer Wahl warteten. (dpa)

Update vom 14. April, 15.04 Uhr: Die niedersächsischen Impfzentren erhalten bis Anfang Mai etwas weniger Corona-Impfstoff als geplant. Wie das Gesundheitsministerium in Hannover am Mittwoch auf Anfrage mitteilte, korrigierte der Bund die für Monatsende angekündigte Menge an Moderna-Impfdosen für das Land um 13.200 nach unten. Wegen des aufgeschobenen Europa-Starts von Johnson & Johnson wurde zudem die erste Lieferung von 21.600 Dosen dieses Herstellers ausgesetzt. (dpa)

Pandemie hat Auswirkungen auf Ausbildung und Berufseinstieg, da fachliches Wissen fehle

Niedersachsen hält vorerst an den bestehenden Regeln für Schulschließungen in der Corona-Krise fest, auch falls die geplante Bundes-Notbremse eine großzügigere Praxis erlaubt. Dies bedeutet, dass Schulen wie bisher ab einer Inzidenz von 100 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen weitgehend ins Distanzlernen wechseln, teilte das Kultusministerium in Hannover am Mittwoch mit. Ausgenommen sind Grundschulen und Abschlussklassen, die im Wechselmodell offen bleiben.

Die Bundes-Notbremse soll Schulschließungen nach bisherigem Stand erst ab einer Sieben-Tages-Inzidenz von 200 verbindlich vorschreiben. Niedersachsen wird die eigene, striktere Praxis, aller Voraussicht nach in der neuen Landes-Corona-Verordnung, die von Montag an gilt, für weitere drei Wochen festschreiben. (dpa)

Die Corona-Pandemie und der Distanzunterricht in den Schulen haben dem Arbeitgeberverband Niedersachsenmetall zufolge negative Folgen für die Ausbildung und den Berufseinstieg. Vielen Bewerberinnen und Bewerbern fehle fachliches Wissen, teilte der Verband am Mittwoch mit Verweis auf eine branchenübergreifende Umfrage unter rund 300 Unternehmen mit. Beim Homeschooling leide zudem die Persönlichkeitsentwicklung, sagte Hauptgeschäftsführer Volker Schmidt. Insbesondere Kinder aus sozial schwächeren Familien drohten zu den großen Verlierern des Homeschoolings zu werden. (dpa)

Update vom 14. April, 13.58 Uhr: Die Hersteller Biontech und Pfizer wollen bis Ende Juni zusätzlich 50 Millionen Dosen Corona-Impfstoff an Deutschland und die übrigen EU-Staaten liefern. Dies teilte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Brüssel mit. Zudem haben sich die Gesundheitsminister der Länder einstimmig darauf geeinigt, dass Unter 60-Jährige, die bereits einmal mit Astra-Zeneca geimpft wurden, für ihre Zweitimpfung in der Regel die Präparate von Biontech oder Moderna erhalten sollen. Damit folgen die Minister dem Vorschlag der Ständigen Impfkommission (Stiko) von Anfang April. Im Einzelfall soll aber auch eine Zweitimpfung mit Astra-Zeneca möglich sein. (dpa)

Update vom 14. April, 10.16 Uhr: Das Niedersächsische Landesgesundheitsamt (NLGA) meldet am Mittwoch einen Anstieg der gemeldeten Covid-19-Neuinfektionen um 1787 Fälle auf die Gesamtzahl von 214.262. 33 weitere Menschen sind in Zusammenhang mit dem Coronavirus verstorben, womit die Zahl der Todesfälle auf 5080 steigt. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt aktuell bei einem Wert von 121,3.

Zahl der Corona-Fälle in Niedersachsen:214.262
Differenz zum Vortag:+1787
Verstorbene:5080 (+33)
Sieben-Tage-Inzidenz:121,3
Stand und Quelle:14. April 2021, 9.00 Uhr, NLGA

Update vom 14. April, 08.49 Uhr: Niedersachsens Landesregierung hat angesichts der geplanten Bundes-Notbremse zur Eindämmung des Coronavirus ihre Strategie mit Öffnungen in Modellkommunen verteidigt. Ministerpräsident Stephan Weil drang am Dienstag darauf, dass das Land den Modellversuch weiterhin umsetzen kann. Er werde dem Bund sehr raten, solche Modelle zuzulassen, sagte der SPD-Politiker. Im vorliegenden Entwurf der Bundesregierung für die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes sei das aber bisher nicht klar geregelt. (dpa)

Johnson & Johnson verschiebt Marktstart in Europa - Impfdosen in Niedersachsen angekommen

Niedersachsens Impfzentren müssen voraussichtlich länger als geplant auf den vierten in Deutschland zugelassenen Corona-Impfstoff warten. Ursprünglich sollte das Land in dieser Woche die ersten rund 21.600 Impfstoffdosen des US-Herstellers Johnson & Johnson erhalten. Nun verschob das Unternehmen nach Berichten über Sinusvenenthrombosen seinen Marktstart in Europa.

Mehr als 230.000 Dosen des Corona-Impfstoffs sind am Dienstag nach dpa-Informationen in der Bundeswehrapotheke im niedersächsischen Quakenbrück angekommen. Von dort sollen sie an die Bundesländer verteilt werden.

Das Präparat des US-Herstellers hätte nach den Worten der Vize-Leiterin des Krisenstabs, Claudia Schröder, als erster Impfstoff in Deutschland den Vorteil, dass nur eine einzige Impfung notwendig ist. In den USA haben die Behörden jedoch bereits eine Aussetzung der Impfungen mit Johnson & Johnson empfohlen. Hintergrund sind sechs Fälle von Sinusvenenthrombosen, die nach den Impfungen auftraten. Es handele sich um eine Vorsichtsmaßnahme, während die Fälle genauer untersucht werden, teilten die Gesundheitsbehörde CDC und die Arzneimittelbehörde FDA mit. (dpa)

Unternehmen:Johnson & Johnson
Sitz:New Brunswick, New Jersey, Vereinigte Staaten Vereinigte Staaten
Leitung:William C. Weldon (Chairman), Alex Gorsky (CEO)
Branche:Konsumgüter, Pharmazeutische Produkte, Medizinprodukte, Diagnostik, Sehhilfen

Mehr als 230.000 Dosen des Corona-Impfstoffs sind am Dienstag nach dpa-Informationen in der Bundeswehrapotheke im niedersächsischen Quakenbrück angekommen. Alle Corona-Impfdosen für Deutschland werden zunächst dorthin gebracht. Von dort wird der Impfstoff dann an die Bundesländer verteilt. Wann der Impfstoff von Johnson & Johnson weitertransportiert wird, war zunächst unklar.  

Mehr als 230.000 Dosen des Corona-Impfstoffs des Herstellers Johnson & Johnson sind am Dienstag in der Bundeswehrapotheke im niedersächsischen Quakenbrück angekommen.

Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA hatte vergangene Woche mitgeteilt, Fälle von Thrombosen nach einer Impfung mit dem Vakzin von Johnson & Johnson zu prüfen. Die Behörde hatte betont, dass ein Zusammenhang mit dem Impfstoff des US-Herstellers noch nicht festgestellt worden sei. Am Montag hatte Johnson & Johnson mit der Lieferung seines im März zugelassenen Impfstoffes in die EU-Staaten begonnen. (dpa)

Verpflichtung für Unternehmen, Mitarbeitern Testangebote zu machen

Update vom 13. April, 16.24 Uhr: Die vom Bund beschlossene Verpflichtung von Unternehmen, ihren Mitarbeitern Corona-Tests anbieten zu müssen, betrifft in Niedersachsen nach Worten von Ministerpräsident Stephan Weil nur wenige Arbeitgeber. In seinem Bundesland machten 75 Prozent der Unternehmen schon Testangebote oder bereiteten diese konkret vor, sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Hannover. Für die Mehrheit mache die Vorschrift daher keinen Unterschied. Für die Minderheit derer, die keine Tests anböten, sei eine Verpflichtung jedoch „nicht nur eine Frage des Infektionsschutzes, sondern auch der Fairness“.

Vergangene Woche hatte Weil in Sachen Tests am Arbeitsplatz noch auf Freiwilligkeit gesetzt. „Mir ist es viel lieber, wir kommen praktisch voran, und zwar auf freiwilliger Basis, als dass die Politik gezwungen ist, mit Zwang und Pflichten zu arbeiten“, sagte er damals. (dpa)

Niedersachsen erwartet die ersten Impfdosen des US-Herstellers Johnson & Johnson

Update vom 13. April, 15.52 Uhr: Niedersachsen soll in dieser Woche die ersten rund 21.600 Impfstoffdosen des US-Herstellers Johnson & Johnson erhalten. In den Corona-Impfzentren kann damit künftig ein viertes Präparat nach denen von Biontech/Pfizer, Moderna und Astra-Zeneca eingesetzt werden. Mit Johnson & Johnson sollen zunächst gezielt Menschen über 80 Jahre geimpft werden, wie die Vize-Leiterin des Krisenstabs, Claudia Schröder sagte.

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Was übrig bleibe, sei für die Impfung von Schul- und Kitapersonal vorgesehen. Johnson & Johnson habe als erster Impfstoff den Vorteil, dass nur eine einzige Impfung notwendig sei, erklärte Schröder. In den USA haben die Behörden derweil eine vorübergehende Aussetzung der Impfungen mit dem Wirkstoff empfohlen. Hintergrund sind sechs Fälle von Sinusvenenthrombosen, die nach den Impfungen auftraten. Es handele sich um eine Vorsichtsmaßnahme, während die Fälle genauer untersucht werden, teilten die Gesundheitsbehörde CDC und die Arzneimittelbehörde FDA mit. (dpa)

Update vom 13. April, 15.03 Uhr: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) drängt darauf, dass das Land den Modellversuch zur Öffnung von Innenstädten trotz der geplanten Bundes-Notbremse umsetzen kann. Er werde dem Bund sehr raten, solche Modelle zuzulassen, sagte Weil am Dienstag in Hannover. Im vorliegenden Entwurf der Bundesregierung für das Infektionsschutzgesetz sei das aber bisher nicht klar geregelt. „Wir brauchen solche Modelle, wenn Zahlen runter gehe, aber wir noch sehr, sehr vorsichtig sein müssen“, sagte Weil. Wie es konkret mit dem aktuell auf Eis gelegten Modellprojekt in etlichen Städten in Niedersachsen weitergehen wird, werde sich erst zeigen, wenn das Bundes-Infektionsschutzgesetz vom Bundestag beschlossen sei - frühestens Mitte nächster Woche, sagte Weil. (dpa)

Unabhängig von der geplanten Bundes-Notbremse für Corona-Hotspots wird in Niedersachsen die Landesverordnung mit den geltenden Beschränkungen und damit der Lockdown verlängert. Zunächst werde es aller Voraussicht nach schlichtweg eine Verlängerung geben, sagte Weil (SPD). Die aktuelle Corona-Verordnung des Landes endet am Sonntag, nach Angaben aus Regierungskreisen ist eine Verlängerung um drei Wochen geplant. (dpa)

Hohe Bereitschaft der Unternehmen, Mitarbeiter auf das Coronavirus zu testen

Die Bereitschaft der Unternehmen, Mitarbeiter freiwillig auf Corona zu testen, ist laut Industrie- und Handelskammer Niedersachsen (IHKN) sehr hoch. Weit mehr als jedes zweite Unternehmen in Niedersachsen biete seinen Beschäftigten schon jetzt freiwillig Tests an oder plane dies zu tun - Tendenz deutlich steigend, teilte IHKN-Präsident Uwe Goebel am Dienstag mit. Dies zeige eine aktuelle Umfrage der IHK. Jetzt komme es darauf an, die Unternehmen bei ihrem Test-Engagement von politischer Seite zu unterstützen. (dpa)

Update vom 13. April, 13.54 Uhr: Die Zahl der Corona-Patienten, die in Niedersachsen auf der Intensivstation behandelt werden müssen, steigt. Am Dienstag waren dies 307 Erwachsene und zwei Kinder nach 297 Intensivpatienten am Vortag, wie das Gesundheitsministerium in Hannover mitteilte. 211 Erwachsene und ein Kind müssen künstlich beatmet werden, insgesamt befanden sich 1098 Corona-Patienten in den Kliniken des Landes, sechs weniger als am Vortag.

Der R-Wert, der angibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Durchschnitt ansteckt, lag am Dienstag unverändert zum Vortag bei 1,07. In 24 der 45 Landkreise und großen Städte lag die Sieben-Tages-Inzidenz über 100, hier greifen verschärften Corona-Beschränkungen. (dpa)

Stephan Weil äußert sich zu Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Update vom 13. April, 13.48 Uhr: Claudia Schröder erklärt zudem, dass es Zusagen vom Bund gebe, dass so viel mehr Impfstoff in die Bundesländer geliefert werden könne, dass das Hausärzte-System „gut impfen“ könne. Die bisherigen 20 Impfdosen pro Woche seien nur der Start gewesen. Ab nächster Kalenderwoche sollen rund 1 Million Impfdosen an Niedersachsen gehen, die dann auch an die Hausärzte verteilt werden könnten, kündigt Schröder an. Allerdings lägen dafür noch nicht alle Zusagen der Hersteller vor, sodassdie Ankündigung des Bundes mit Vorsicht zu genießen sei. Es sehe jedoch so aus, als ob die angekündigten Dosen auch kommen werden und das Impftempo damit erhöht werden könne, sagt Schröder.

Update vom 13. April, 13.40 Uhr: Die stellvertretende Krisenstabsleiterin Claudia Schröder erklärt, dass es nicht ungewöhnlich ist, dass es bei einigen Impfstoffen zu Auffrischungsimpfungen kommen muss. In den USA sei darüber berichtet worden, dass eine solche nach einem halben Jahr notwendig ist. Vorerst ginge es jedoch darum, möglichst viel zu impfen, da auch nur mit der Erstimpfung bereits ein erhöhter Schutz gegeben ist. Die Impfungen werden nicht verzögert, auch wenn eine Auffrischung notwendig sein wird, sagt Schröder.

Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, und Anke Pörksen, Regierungssprecherin der niedersächsischen Landesregierung, kommen mit Mund-Nasen-Schutz in die Landespressekonferenz im Landtag Niedersachsen.

Update vom 13. April, 13.36 Uhr: Stephan Weil gehe davon aus, dass im dritten Quartal des Jahres die Impfungen so weit fortgeschritten sein werden, dass die Pandemie unter Kontrolle ist. Dann könne aus auch gesicherte Zonen geben, in denen wieder mehr Angebot möglich sind.

Auf Nachfrage erklärt Weil, dass für die beschlossene Notbremse die Daten des Robert-Koch-Instituts herangezogen werden, diese also die Grundlage für strengere oder gelockerte Regelungen seien.

Update vom 13. April, 13.29 Uhr: Stephan Weil erklärt auf Nachfrage, dass es bisher ist, dass Regelungen aus der Niedersächsischen Landesverordnung „letztinstanzlich“ vom Oberverwaltungsgericht zu klären sind. Sind die Regelungen auf Bundesebene festgelegt, wäre dann „im Falle eines Falles“ das Bundesverfassungsericht verantwortlich. „Bundesrecht bricht Landesrecht“, sagt Weil.

Es gebe derzeit noch viele offenen Fragen, die in der nächsten Zeit geklärt werden müssten, sagt Weil. Als Beispiel nennt er die Frage, ob Baumärkte für Gewerbetreibende weiterhin zugänglich bleiben sollen oder nicht. Wenn ein Gesetzesentwurf vorliegt, würde geprüft werden, inwieweit die Niedersächsische Landesverordnung dahingehend angepasst werden müsste. Die Gesundheitsministerkonferenz wird heute zudem noch darüber beraten, ob geimpfte Personen wie negativ-getestete Personen behandelt werden sollten, kündigt Weil an.

Update vom 13. April, 13.07 Uhr: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) äußert sich in der Pressekonferenz des Corona-Krisenstabs zur vom Bund beschlossenen Änderung des Infektionsschutzgesetzes und die damit verbundenen, nun bundesweit einheitlichen Einschränkungen. Die Vorschläge der Bundesregierung seien in der grundsätzlichen Stoßrichtung in Ordnung, wenn auch noch einige kritische Punkte vorhanden seien, sagt Weil.

Bundeskabinett beschließt Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Update vom 13. April, 10:36 Uhr: Das Bundeskabinett hat die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Das erfuhr die dpa am Dienstag in Berlin. Damit müssen sich die Menschen in weiten Teilen Deutschlands auf Ausgangsbeschränkungen und geschlossene Läden nach bundesweit verbindlichen Vorgaben einstellen. (dpa)

Das Bundeskabinett hat die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen und bringt die Notbremse auf den Weg.

Update vom 13. April, 10.16 Uhr: Das Niedersächsische Landesgesundheitsamt (NLGA) meldet am Dienstag einen Anstieg der gemeldeten Covid-19-Neuinfektionen um 615 Fälle auf die Gesamtzahl von 212.475. 29 weitere Menschen sind in Zusammenhang mit dem Coronavirus verstorben, womit die Zahl der Todesfälle auf 5047 steigt. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt aktuell bei einem Wert von 109,9.

Zahl der Corona-Fälle in Niedersachsen:212.475
Differenz zum Vortag:+615
Verstorbene:5047 (+29)
Sieben-Tage-Inzidenz:109,9
Stand und Quelle:13. April 2021, 9.00 Uhr, NLGA

Update vom 13. April, 09.02 Uhr: Das Bundeskabinett will möglichst noch am Dienstag bundesweit einheitliche Einschränkungen beschließen, um die immer stärkere dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. Dazu soll voraussichtlich das Infektionsschutzgesetz geändert werden. In einem neuen Paragrafen 28b soll festgelegt werden, was zu tun ist, wenn in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Inzidenz über 100 liegt, also binnen einer Woche mehr als 100 Neuinfizierte auf 100.000 Einwohner kommen. (dpa)

Ausschreitungen bei Demonstration gegen Querdenker-Marsch in Syke

Bei einer Demonstration gegen einen geplanten Querdenker-Lichtermarsch in Syke, Landkreis Diepholz ist es am Montag zu Ausschreitungen gekommen. Wie die Polizei mitteilte, hatten sich etwa 175 Demonstranten, die dem Aufruf der „Jugendantifa Syke“ und des Bündnisses „Wir sind mehr – Landkreis Diepholz“ gefolgt waren, am Bahnhof in Syke versammelt. Während der anschließenden Demonstration wurde ein Rauchtopf gezündet. Als die Polizei den Zug deshalb stoppte, sei es zu einer Rangelei zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen, bei der Beamte getreten und mit Schirmen geschlagen worden seien.

Die Demonstration konnte aber zunächst fortgesetzt werden. Nachdem die Gruppe wieder am Bahnhof angekommen war, nahm die Polizei den inzwischen ermittelten Zünder des Rauchtopfes fest. Dabei kam es laut Polizei erneut zu Handgreiflichkeiten. Ein Demonstrant warf demnach eine Flasche gegen einen Polizeibeamten und wurde daraufhin ebenfalls festgenommen. Nachdem die Personalien der beiden Demonstranten ermittelt worden waren, wurden sie wieder entlassen. Die Demonstration löste sich anschließend auf. (dpa)

Schulleitungsverband kritisiert chaotischen Start der verpflichtenden Corons-Selbsttests

Update vom 12. April, 16.17 Uhr: Die Stadt Emden hat ihre Modellversuch-Pläne zur Öffnung der Geschäfte vorerst auf Eis gelegt, nachdem sich der Start in niedersächsischen Innenstädten weiter verzögert. Der Beschluss sei am Montag nach Rücksprache mit Vertretern von Handel und Gastronomie getroffen worden, wie die Stadt mitteilte. Als Grund wurde fehlende Planungssicherheit angesichts der noch unklaren geplanten bundeseinheitlichen Regelungen des neuen Infektionsschutzgesetzes genannt. Das dreiwöchige Modellprojekt hätte eigentlich an diesem Donnerstag in Emden starten sollen.

Update vom 12. April, 13.26 Uhr: Aus Sicht des Schulleitungsverbandes Niedersachsen ist der Start der verpflichtenden Corona-Selbsttests für Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte chaotisch verlaufen. Einige Schulen hätten viel zu wenige Testkits erhalten, manche die falschen, sagte der Geschäftsführer des Verbandes, Rene Mounajed, am Montag. „Das ist völlig unprofessionell.“ Viele Schulleitungen seien wütend. Die Kommunikation des Kultusministeriums sei zudem viel zu kurzfristig und unklar, kritisierte Mounajed.

Unsere Leute sind gefährdet. Sie müssen geimpft werden, und zwar jetzt.

Rene Mounajed, Geschäftsführer des Schulleitungsverbandes Niedersachsen

Der erste Tag nach den Osterferien wurde demnach unterschiedlich organisiert. An manchen Schulen wurden nur Testkits ausgegeben, Unterricht und Notbetreuung gab es nicht. Andere Schulen boten lediglich Notbetreuung an, wiederum andere starteten mit dem Unterricht, ohne die Kinder zu testen. „Hier macht jeder, was er für richtig hält“, sagt Mounajed. Die Tests seien zwar sinnvoll, aber für den Gesundheitsschutz des Personals reiche das nicht aus. „Unsere Leute sind gefährdet. Sie müssen geimpft werden, und zwar jetzt.“ (dpa)

Niedersachsens Minidsterpräsident steht Änderung des Infektionsschutsgesetzes positiv gegenüber

Ursprungsmeldung vom 12. April, 11.30 Uhr: Hannover - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat erklärt, dass er nach eigener Einschätzung mit den geplanten bundesweit einheitlichen Corona-Regelungen grundsätzlich „gut leben“ könne. Die niedersächsischen Regelungen seien „eher strenger und werden das auch bleiben“, sagte der SPD-Politiker am Sonntag in Hannover. „Wir haben – anders als einige andere Länder – die vor Ostern vereinbarte Notbremse vollständig umgesetzt.“

Bundesland:Niedersachsen
Landeshauptstadt:Hannover
Einwohnerzahl:7.993.608 (31. Dezember 2019)
Regierungschef:Ministerpräsident Stephan Weil (SPD)

Im Hinblick auf zahlreiche Details und auch inhaltlich müsse der aus dem Bundesinnenministerium stammende Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes allerdings überarbeitet werden. Das passiere mit Hilfe der Länder. Den Juristinnen und Juristen im Bund fehlten „die in den Ländern in den letzten Monaten gemachten Erfahrungen“. Abzuwarten bleibe, wie sich die Diskussion über die Neuregelungen des Infektionsschutzgesetzes entwickeln werde, sagte Weil: „Jetzt müssen alle Farbe bekennen.“ Landespolitiker hatten vor einer Entmachtung der Länder gewarnt.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil kann nach eigener Einschätzung mit den geplanten bundesweit einheitlichen Corona-Regelungen grundsätzlich „gut leben“.

Der Zeitplan der Bundesregierung für eine bundesgesetzliche Notbremse ist eng – doch in den Detailfragen schlägt ihr breiter Widerstand entgegen. Bundestagsopposition, Länder und Landkreistag kritisieren dabei ganz unterschiedliche Punkte. Das Problem: Wenn die Änderung des Infektionsschutzgesetzes wie geplant am Dienstag vom Bundeskabinett beschlossen werden soll, müsste an diesem Montag eine Einigung gefunden werden.

Start der Modellversuche verzögert sich, Starttermin steht noch nicht fest

Der Start der ersten Modellversuche zur Öffnung von Geschäften in niedersächsischen Innenstädten in der Corona-Pandemie verzögert sich erneut. Angesichts der geplanten bundeseinheitlichen Regelungen im neuen Infektionsschutzgesetz hätten sich die niedersächsische Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände verständigt, noch zu warten, teilte das Gesundheitsministerium am Sonntag in Hannover mit. Einen neuen Starttermin gebe es noch nicht, sagte eine Sprecherin. Zuvor hatten sich die zwölf Modellkommunen und der niedersächsische Städtetag auf den Beginn am kommenden Donnerstag verständigt. Ursprünglich war der 12. April der Starttermin.

Im Harz können in ausgewählten Orten mit einem niedrigen Inzidenzwert Restaurants und Cafés ihre Außengastronomie für einen Modellversuch öffnen. In Niedersachsen verzögert sich der Starttermin für die Modellversuche weiter.

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist nach Angaben des Niedersächsischen Landesgesundheitsamts (NLGA) am Sonntag erneut gestiegen. Mit 1600 neuen Fällen lag die Gesamtzahl damit bei 211.239. Am Ostersonntag wurde im Vergleich ein Anstieg um 917 Fälle gemeldet, wobei an den Feiertagen weniger Tests gemacht wurden, worauf das Robert-Koch-Institut hingewiesen hatte. Der landesweite Inzidenzwert lag am Sonntag bei 106,4.

Zahl der Corona-Fälle in Niedersachsen:211.860
Differenz zum Vortag:+621
Verstorbene:5018 (+1)
Sieben-Tage-Inzidenz:106,6
Stand und Quelle:12. April 2021, 9.00 Uhr, NLGA

Die aktuellen Zahlen vom Montag beziffert das NLGA mit einem Anstieg um 621 gemeldete Neuinfektionen. Die Gesamtzahl liegt damit aktuell bei 211.860. Eine weitere Person ist in Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben, womit die Zahl der Todesfälle insgesamt bei 5018 liegt. Der aktuelle Sieben-Tage-Inzidenzwert liegt bei 106,6.

Schulen in Niedersachsen starten nach den Ferien mit Corona-Testpflicht

Mit dem heutigen Montag startet sowohl in Niedersachsen als auch Bremen die Testpflicht an Schulen. Schülerinnen und Schüler sowie das Personal müssen sich zweimal pro Woche auf das Coronavirus testen lassen. „Zwei Tests in einer Woche sind geeignet, um effektiv Verdachtsfälle herauszufiltern“, sagte der Sprecher des niedersächsischen Kultusministeriums, Sebastian Schumacher, mit Verweis auf eine wissenschaftliche Empfehlung. Die Schulen verteilen sogenannte Laientests für den vorderen Nasenbereich, die das Ergebnis nach rund 15 Minuten anzeigen.

Zwei Tests in einer Woche sind geeignet, um effektiv Verdachtsfälle herauszufiltern

Sebastian Schumacher, Sprecher des niedersächsischen Kultusministeriums

In Niedersachsen muss der Test vor Unterrichtsbeginn zu Hause stattfinden. Die Erziehungsberechtigten müssen das negative Ergebnis schriftlich bestätigen, Schule können jedoch auch das Vorzeigen oder Abgeben des benutzten Testkits verlangen. Ein positives Ergebnis hat zur Folge, dass die Schule informiert und ein PCR-Test gemacht werden muss. Erst damit lässt sich klären, ob der oder die Betroffene tatsächlich infiziert ist.

In zahlreichen Bundesländern geht der Unterricht nach den Osterferien mit einer Corona-Testpflicht weiter, darunter auch Niedersachsen und Bremen. Ohne negatives Testergebnis ist der Besuch des Unterrichts im Klassenraum nicht möglich.

Die Präsenzpflicht ist aufgehoben, ohne Angabe von Gründen können Kinder von den Erziehungsberechtigten abgemeldet werden. Schüler müssen dann zu Hause arbeiten und erhalten Arbeitsmaterial. Die Kultusministerinnen und Kultusminister der Länder haben sich zudem geeinigt, dass die Abiturprüfungen unter hohen Hygiene- und Sicherheitsstandards stattfinden sollen.

An den strengen Corona-Regeln für den Schulalltag ändert sich durch die Testpflicht vorerst nichts. Abstands- und Hygieneregeln, Lüftungskonzepte und die Pflicht zum Tragen einer Maske außerhalb und zum Teil im Unterricht bleiben bestehen. In Niedersachsen werden die Klassen weiter in kleinen Gruppen abwechselnd zu Hause und in der Schule unterrichtet.

Arbeitgeber halten eine Testpflicht in Unternehmen für unnötig

Arbeitgeber in Niedersachsen halten eine Testpflicht in Unternehmen hingegen für unnötig, wie eine branchenübergreifende Umfage des Verbands Niedersachsenmetall gezeigt hat. Viele Unternehmen investierten bereits freiwillig in den Infektionsschutz. „Ihnen jetzt eine Testpflicht aufzuerlegen, käme einer Missachtung der bisherigen Anstrengungen gleich und könnte als tiefsitzendes Misstrauen der Politik gegenüber der Wirtschaft gewertet werden“, sagte Hauptgeschäftsführer Volker Schmidt der Deutschen Presse-Agentur (dpa).

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil lehnt eine Testpflicht in Unternehmen ab.

Eine Pflicht zum Testen mache es den Unternehmen nicht leichter, sondern schwerer, weil damit eine Menge Bürokratie verbunden sei. „Von staatlicher Seite hat es unserer Kenntnis nach bisher kein substanzielles Angebot gegeben, den Firmen für diese Leistungen finanziell unter die Arme greifen zu wollen.“ Unklar sei zum Beispiel, ob Unternehmen haften müssen, wenn sie nicht ausreichend Tests beschaffen können. Eine Testpflicht münde nicht in mehr Sicherheit für Mitarbeiter und Kunden, sondern nähre eine Regelungswut der Politik.

Geht es nach Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil, ist die Sorge der Wirtschaft unbegründet, denn auch der SPD-Politiker lehnt eine Testpflicht ab. Die Arbeitgeber hätten ihm zugesichert, dass es große Anstrengungen in Sachen Tests gebe – darauf setze er, sagte Weil vor wenigen Tagen. „Mir ist es viel lieber, wir kommen praktisch voran, und zwar auf freiwilliger Basis, als dass die Politik gezwungen ist, mit Zwang und Pflichten zu arbeiten.“

Mir ist es viel lieber, wir kommen praktisch voran, und zwar auf freiwilliger Basis, als dass die Politik gezwungen ist, mit Zwang und Pflichten zu arbeiten.

Stephan Weil, Niedersachsens Ministerpräsident

Der Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz verwies dagegen am Freitag auf eine von der Bundesregierung in Auftrag gegebene Umfrage unter Arbeitnehmern, die ergab, dass bisher nur 61 Prozent einen Arbeitgeber haben, der Corona-Tests anbietet. „Das ist nicht genug“, betonte Scholz. Er plädierte daher für gesetzliche Auflagen.

Demonstrationen für strengere Maßnahmen und ein Autokorso dagegen

In Niedersachsen und Nachbarland Bremen haben am Wochenende mehr als 200 Menschen für strengere Corona-Maßnahmen protestiert. In Göttingen seien 20 bis 50 Menschen bei einer „Zero-Covid“-Demo auf der Straße gewesen, wie eine Polizeisprecherin mitteilte. In Hannover trafen sich laut Polizei in der Spitze 150 Demonstranten – alle hatten sich demnach an die Hygiene- und Abstandsregeln gehalten. In Bremen gab es am Samstag eine Veranstaltung auf dem Marktplatz. Dabei beteiligten sich laut Polizei rund 80 Personen.

Es kann nicht sein, dass das private Leben komplett eingegrenzt wird, während immer noch keine Home-Office-Pflicht gilt.

Aussage der Befürworter strengerer Corona-Maßnahmen

In Hannover traten die Teilnehmer für eine Pandemiepolitik ein, die auf wissenschaftlichen Erkenntnissen beruht und Menschen vor Konzernprofite stelle. „Es kann nicht sein, dass das private Leben komplett eingegrenzt wird, während immer noch keine Home-Office-Pflicht gilt“, hieß es. Die Demonstrierenden treten für einen begrenzten, aber konsequenten Lockdown ein. Sie gehen auch davon aus, dass die Einschränkungen dann schneller wieder zurückgenommen werden könnten, wie Mitorganisatorin Sonja Radde im Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) sagte.

Auch in Berlin demonstrierten Gegner der Corona-Maßnahmen mit einem Autokorso wie im niedersächsischen Melle.

Im niedersächsischen Melle hingegen haben Gegner der Corona-Maßnahmen mit einem Autokorso unter dem Motto „Freie Fahrt für Grundrechte“ demonstriert. Dabei kam es zu Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz, wie die Polizei mitteilte. Rund 100 Wagen mit insgesamt rund 300 Insassen seien beteiligt gewesen, etwa 100 Teilnehmer seien angemeldet worden. Vor dem Start der Fahrt verließen Teilnehmer den Angaben zufolge ihre Wagen und verstießen gegen Maskenpflicht und Abstandsregeln. Auch während der Fahrt seien Regeln nicht eingehalten worden, hieß es. Die Teilnehmer der Demonstration verstießen zudem gegen die Auflagen, Hupe und Warnblinker nicht dauerhaft einzusetzen. Mit Material der dpa.

Rubriklistenbild: © Julian Stratenschulte/dpa

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