Maskenpflicht im ÖPNV: Niedersachsen plant Abschaffung – aber nicht ohne Hintertür
Das Land Niedersachsen überlegt, die Maskenpflicht im ÖPNV abzuschaffen. Allerdings lässt es sich ein Hintertürchen offen.
Hannover – Wer das Leben in vollen Zügen genießt, sollte mit dem Zug pendeln. Und wer mit dem Zug fährt, der benötigt seit Beginn der Corona-Pandemie eine Maske. Mehrere Länder, darunter auch Bremen, haben in den vergangenen Tagen die Aufhebung der Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) nach längeren Überlegungen zum kommenden Frühjahr angekündigt. Auch das Land Niedersachsen hat sich dazu jetzt geäußert.
Und zwar in Person von Verkehrsminister Olaf Lies. Der SPD-Mann sagte gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung: „Aufgrund der engen Vernetzung im ÖPNV gerade auch mit unseren Bremer Nachbarn ist hier ein gemeinsames Vorgehen sehr sinnvoll.“ Er wolle einen „Masken-Flickenteppich“ vermeiden.
Maskenpflicht in Niedersachsen: Land will sich mit Bremen abstimmen
Das würde bedeuten, dass sich Niedersachsen dem Bremer Vorstoß anschließt. In der Hansestadt ist die Maskenpflicht in Bussen, Zügen und Straßenbahnen ab dem 1. März 2023 vorerst Geschichte. Schon bei der Verkündung der Aufhebung der Maßnahme in der Woche vor dem vierten Advent hatte Bremens Verkehrssenatorin Maike Schaefer (Grüne) aufgrund des gemeinsamen Verkehrsbundes beider Länder auf ein gemeinsames Vorgehen plädiert. Olaf Lies wollte sich seinerzeit noch auf kein konkretes Datum zur Abschaffung festlegen und hatte zuvor immer wieder zur Vorsicht gemahnt.
Allerdings nannte er nun ebenfalls kein Datum. Im Gegenteil: Er machte deutlich, dass die Entscheidung in Niedersachsen nicht an bestimmten Daten festgemacht, sondern sich an der pandemischen Lage orientieren werde. Sollte die Lage eine Abschaffung der Maskenpflicht rechtfertigen, sehe das Bundesland keine Probleme mit der Maßnahme. „In beiden Punkten sind wir uns auch mit den Bremer Amtskollegen absolut einig und im engen Austausch“, betonte Lies.
Andere Bundesländer haben die Maskenpflicht im ÖPNV bereits abgeschafft oder beschlossen
Bundesweit gilt die Maskenpflicht im ÖPNV bis zum 7. April 2023. Einige Bundesländer haben aber bereits eigene Regeln durchgesetzt. So ist die Maskenpflicht im Nahverkehr in Bayern und Sachsen-Anhalt seit dem zweiten Adventswochenende abgeschafft. In Schleswig-Holstein läuft sie zum Jahresende aus. Lothar Wieler, Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), wirbt weiterhin für die Maskenpflicht. Die fünftägige Isolationspflicht bei positivem Testergebnis bleibt in Niedersachsen nach aktuellem Stand bis Ende Januar bestehen. Andere Bundesländer hatten diese bereits im November abgeschafft.