Gorleben-Untersuchungsausschuss soll kommen

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In 840 Metern Tiefe schlägt ein Spezialfahrzeug im Erkundungsbergwerk in Gorleben Salzbrocken von der Wand.

Berlin. Der Bundestag steht vor der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum geplanten Atommüll-Endlager in Gorleben. Nach längerem Hin und Her einigten sich Grüne und SPD auf einen entsprechenden Antrag, wie die Vorsitzenden ihrer Bundestagsfraktionen, Renate Künast und Frank-Walter Steinmeier, heute in Berlin mitteilten. Nach Angaben der „Frankfurter Rundschau“ (FR/Donnerstag) sind auch die Linken mit im Boot.

„Schwarz-Gelb will nach wie vor wider besseres Wissen den Standort Gorleben als Atommüll-Endlager durchsetzen“, sagten Künast und Steinmeier. Es gebe erhebliche Zweifel, dass die 1983 getroffene Entscheidung, allein Gorleben zu erkunden, nach fachlichen Erwägungen getroffen wurde. Das entscheidende Gutachten sei manipuliert worden. Damals hatten CDU/CSU und FDP die Mehrheit im Bundestag.

Das Atommüll-Zwischenlager Gorleben

„Der Untersuchungsausschuss soll klären, inwieweit die Auswahl und Entscheidung zur alleinigen Erkundung Gorlebens auf politischer Vorfestlegung und politischer Einflussnahme beruhte“, so die Fraktionsvorsitzenden. Die Verantwortung dafür solle geklärt werden. Für die weitere Suche nach einem Endlager für Atommüll sollten daraus Schlüsse gezogen werden. „Parlament und Öffentlichkeit haben einen Anspruch darauf, dass die Gorleben-Lügen der schwarz-gelben Bundesregierung endlich restlos aufgedeckt werden.“ Künast sagte der FR, dies werde beim Kampf gegen mehr Atommüll durch Laufzeitverlängerungen für Kernkraftwerke helfen.

dpa

Quelle: kreiszeitung.de

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