AZ-Leserbrief

Welche Arbeit der SPD?

+
Laut Wolfgang Meyer hat die Politik der Bad Bevenser SPD, zuerst gegen die A 39 und dann für die Autobahn zu sein, zur Verwirrung der Bürger beigetragen.

Zum Artikel „Regelrecht übergriffig“ (AZ vom 18. August) und der Kontroverse um die neue Resolution zur A 39 im Bad Bevenser Stadtrat schreibt Wolfgang Meyer aus Bad Bevensen:

Der Artikel zum Stadtratsbeschluss Bad Bevensens zur A 39 gibt aus mehreren Gründen Anlass zu einer Meinungsäußerung:

1. Herr Hellmanzik spricht in der Stadtratssitzung an, dass die Arbeit zur A 39 der letzten Jahre durch den neuen Beschluss für null und nichtig erklärt würde. Welche Arbeit der SPD meint er denn da? Die Arbeit, zum Beispiel des Arbeitskreises A 39, wurde jedenfalls durch die SPD nur durch ständige Abwesenheit ignoriert. Dem Arbeitskreis hingegen gilt an dieser Stelle Dank und Respekt.

2. Herr Hellmanzik vertritt die Auffassung, man könne den Bürgern nicht vorschreiben, was sie zu denken hätten. Die Politik der SPD in den letzten Jahren – erst gegen die A 39, dann für die A 39 – ist sicher ein bedeutender Beitrag zur Verwirrung. Der Bürger hat dies ja dann auch entsprechend quittiert mit einem Stimmen- und Mandatsverlust von rund 50 Prozent für die SPD. Es mag sicher auch noch andere Gründe geben für den Niedergang der SPD.

3. Zum eigentlichen Beschluss des Stadtrates: Auf das globale Thema einer Verkehrswende kann die Stadt Bad Bevensen kaum Einfluss nehmen, so sehr ich den Ansatz der Grünen auch unterstütze. Politische Ziele und Festlegungen für den regionalen Raum müssen aber dadurch geprägt sein, dass sie innerhalb des Einflussbereichs einer Kommune auch umsetzbar sind. Sie müssen messbar und vor allem kontrollierbar bleiben. Als betroffener Bürger kann ich so nicht erkennen, ob sich der Stadtrat der Probleme im Zusammenhang mit der A 39 annimmt und zu konkreten Lösungen für Bad Bevensen führt. Woran soll sich ein Bürger bei einer Wahl ansonsten bei seiner Stimmvergabe zwischen verschiedenen Parteien entscheiden.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare