„Verrohung der Sitten“

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Die Kommunalwahl in Niedersachsen steht unmittelbar bevor. Klaus Hoppe meint, im Wahlkampf eine Verrohrung der Sitten festgestellt zu haben.

Zur Berichterstattung über den Kommunalwahlkampf im Landkreis schreibt Klaus Hoppe aus Uelzen:

Was ist bloß mit unseren Sitten in der Politik und Gesellschaft los? Ich bin entsetzt, wie nun schon in der Kommunalpolitik eine Verrohung der Sitten und eine unsäglich egoistische Partei- und Wahlpolitik betrieben wird! (...)

Thema 1: Da hat ein Kommunalpolitiker (Werner Schulz) ein Wahlplakat rechtswidrig entfernt, welches meines Wissens in einem Bereich angebracht war, wo es nicht hätte hängen sollen. Das ist selbstverständlich nicht in Ordnung! Er wird dafür in der breiten Öffentlichkeit kritisiert, entschuldigt sich persönlich bei der Partei und seinen Vertretern und bietet an, das Plakat an anderer Stelle gemeinsam – also mit ihm als politischem Gegner – und den Vertretern der Partei des Plakats neu aufzuhängen. Das ist doch mal ein Angebot! Aber weit gefehlt: Die Vertreter der Partei des entfernten Plakats lehnen das Angebot brüsk ab und fordern eine Entschuldigung vor breiter Öffentlichkeit. Wie viel öffentlicher geht es denn? Es wäre sehr versöhnlich und wünschenswert im Sinne des kommunalen Zusammenhalts gewesen, diese gemeinsame Aktion durchzuführen. (...)

Thema 2: Den Grünen in Bad Bevensen ist ein Missgeschick unterlaufen und sie haben eine falsche Wahlliste abgegeben. Ok, ist nicht in Ordnung! Warum aber erregt sich gerade die Partei so besonders über den Widerspruch der Grünen, die in einem anderen Bezirk ähnliches vollzogen hat und dort von Repressalien verschont wurde? (...) Die Grünen möchten – verständlicherweise ob der anders lautenden Entscheidung eines Wahlausschusses eines anderen Bezirks – klagen, verfügen aber nicht über die absehbaren finanziellen Mittel und bitten um Spenden für diesen schweren Gang. Wie Frau Werner richtig sagt, ist bei einem Spendenaufruf jedem selbst überlassen, ob er wirklich spendet. Was ist so verwerflich, darum zu bitten? Ich finde es unsagbar traurig, dass wir bereits in der Kommunalpolitik so viel Parteipolitik erleben!

Nur zur Klarstellung: Ich bin kein Parteigänger irgendeiner Partei (!) und stimme in diversen sachlichen Entscheidungen nicht mit den Entscheidungen der beteiligten Parteien überein!

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