Struck verfälscht seine Verantwortung

Leserbrief zu „Es war faktisch der Verteidigungsfall“, AZ vom 10. September 2011:

Im AZ-Artikel zum 10. Jahrestag des 11. September 2001 stellt Herr Struck die Sache so dar, als ob dies automatisch der „Verteidigungsfall“ der NATO gewesen sei und als ob die USA diese „uneingeschränkte Solidarität“ inklusive der militärischen Beteiligung der Bundeswehr erwartet hätten. Genau das Gegenteil dieser Geschichtsklitterung ist der Fall, wie der SPIEGEL nach Sichtung von Regierungsakten enthüllt. Deutschland wurde 2001 beileibe nicht in den Afghanistan-Krieg „hineingezogen“, die Formel von der „uneingeschränkten Solidarität“ war die von Schröder, Fischer und auch Struck, konträr zu den unmilitärischen Solidaritätsbekundungen anderer NATO-Staaten. Einige Bundespolitiker wollten gern Weltpolizist spielen – auch gegen das Votum von Politikern wie Bundespräsident Rau und von zahlreichen Bundestagsabgeordneten in den Reihen der SPD und der Grünen. Mit Raffinesse und Taktik durchgedrückt haben diesen deutschen Kriegseintritt vor allem die Politiker Schröder, Fischer und auch Struck mit ihrer „Großmannssucht“ und ihren Weltpolitiker-Allüren, im Verbund mit Militärs wie dem karriere-orientierten Generalinspekteur Kujat. Und erst nach dem Hineindrängeln in den Krieg schufen die Politiker einen ideologischen „Überbau“ für diesen Kriegseinsatz, nämlich den dann propagierten Einsatz für „Frauenrechte, Frieden und Demokratie“. Schlimm, wenn auch der Uelzener Ex-Minister Peter Struck seine Rolle weiter beschönigt und verfälscht, die in seinem laut SPIEGEL mittlerweile „hohl, leer und verbogen“ klingenden Spruch von der „Verteidigung der deutschen Sicherheit am Hindukusch“ gipfelte. Mag sein, dass manche Fehlentscheidungen auch unter dem Eindruck des Terrorangriffs vom 11.9.2001 entstanden sind. Tatsache bleibt, dass eine Mischung aus Großmannssucht und Naivität zu vielen Toten, Verwundeten, Traumatisierten auf allen Seiten geführt hat. Dass ebenso Angela Merkel diesen Einsatz als „alternativlos“ rechtfertigte, macht Strucks fatale Rolle nicht besser. Spätestens zum 10. Jahrestag des deutschen Kriegseintritts wäre zu erwarten, dass auch ein Hauptakteur wie Herr Struck seine Motive und Fehler ehrlich und offen benennt. So wie Harald Kujat, der es heute einen „Schlüsselfehler“ nennt, „Afghanistan zu einem deutschen Verteidigungsfall zu erklären“... Tun wir alles dafür, dass Wähler und Parteimitglieder nicht wieder auf eine ähnliche Propaganda und auf selbstherrliche Politiker hereinfallen

Eckehard Niemann

Varendorf

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