Stadthaushalt - alte Zöpfe abschneiden

„Etat 2011 spaltet den Rat“) AZ vom 25. Januar

Nach den kürzlichen AZ-Berichten fehlen nahezu 11 Millionen Euro im prognostizierten Haushalt für dieses Jahr. Das ist fast doppelt so viel wie die Summe, die die Stadt für die damalige Stadtsanierung selbst aufbringen musste von etwa 30 Millionen Euro insgesamt. Das nur, um einmal die Größenordnung bewusst zumachen, was da für eine zusätzliche Last gewuchtet werden soll.

Was ist eigentlich so teuer, um die Steuern, Gebühren und Abgaben erhöhen zu wollen bzw. zu müssen? Gewiss, auf der einen Seite hängt die Stadt am Gängelband des Landkreises, der Aufsichtsbehörde. Die wird vermutlich wegstreichen, wenn die Einnahmen ausbleiben. Auf der anderen Seite muss man sich fragen, warum die Stadt das nicht selber macht und das administrative Handeln lieber anderen überlässt. Verantwortung dürfte doch anders aussehen.

Der Blick nach vorn – nicht die Flucht nach vorn – kann ein Ausweg sein. Einerseits durch zusätzliches Steueraufkommen aus produzierendem Gewerbe, wie im Rat schon angedeutet, andererseits durch frisches Kapital von außen. Neues Gewerbe herzulocken, ist äußerst schwierig, aber auch nicht neu und in der Vergangenheit mit wenig Erfolg beschieden. Zusätzliche Einnahmen durch ein Kaufhaus zum Beispiel sind gering, weil es sich dabei lediglich um Verlagerungen innerhalb eines klar umrissenen Bereichs handelt.

Was bleibt, sind Perspektiven. Es ist nicht nur allein die Erkenntnis, Uelzen attraktiv zu machen, und auf das Lob stolz zu sein, wie gemütlich es hier in intakter Umgebung ist. Das ist Ruhestandspolitik. Dadurch bewegt sich nichts. Von den paar Besuchern, die den Bahnhof besuchen, wird der Stadtsäckel kaum gefüllt. Nein – wenn man mehr will, müssen Einschnitte vorgenommen werden, alte Zöpfe abgeschnitten werden, muss ein Umdenken stattfinden. Früher nannte man es außerhalb Uelzens „brain-storming“. Durch Bürokratie und Proporzdenken kamen jedoch solche Ansätze nicht zum Tragen. Würde man sich heute anders verhalten?

Ulfert Zergiebel,

Uelzen

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare