Nicht pauschal verurteilen

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Gegen die Pegida-Demonstrationen formiert sich vielfacher Widerstand – doch man muss bei diesem Thema differenzieren, meint AZ-Leser Wolfgang Schneider.

Wolfgang Schneider aus Holdenstedt hat zu der Berichterstattung über die Pegida-Demonstrationen und darauf folgende Reaktionen diese Meinung:

Wieder einmal tosen Entrüstungswellen durch unser Land, erneut wird zunehmende „Ausländerfeindlichkeit“ angeprangert. Unter der seltsamen Benamung „Pegida“ formiert sich in einer Reihe von Städten eine Bewegung, der spontan von politischer Seite und selbstredend von Berufsentrüsteten und sonstigen Moralisten Ablehnung entgegenschlägt.

Hauptvorwurf ist, dass rassistisch und polemisch gegen Ausländer gehetzt wird und künstlich Ängste geschürt werden. Gerade im aktuellen Licht der unstrittig notwendigen humanitären Hilfsmaßnahmen zugunsten von Kriegsflüchtlingen aus Syrien und dem Irak wird jeder pauschal kritisiert, der differenzierte Problembehandlung bei diesem Thema schätzt. Ebenso werden humanitäre Aspekte vermengt mit Asylrecht und Zuwanderung.

Nachweislich nutzen Pegida-Aufmärsche tumbe Rechtsradikale zu Hunderten für ihre dubiosen Zwecke, aber das legitimiert niemanden, die übrigen Tausenden Bürger mit diesen pauschal in „einen Topf“ zu werfen. Diese nehmen – gewaltlos – das Demonstrationsrecht im Speziellen und das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gemäß Artikel 5 Grundgesetz im Allgemeinen wahr.

In diesem Zusammenhang wird dann häufig die Statistik (und Aussagen aus fragwürdigen Studien) herangezogen, wie groß der volkswirtschaftliche (und demografische) Nutzen bei uns lebender Mitbürger mit Migrationshintergrund ist.

Die Sorgen vieler Bürger beziehen sich aber im wesentlichen gar nicht auf diese „Ausländer“; auch Hooligans essen an der Dönerbude oder beim „Griechen“ und grölen trotzdem rassistische Parolen. Es findet breite Ablehnung, dass die hehren und rechtstaatlichen Rechte auf Asyl und Zuwanderung eben von nicht wenigen für andere Zwecke negativ ausgenutzt werden.

Wir alle wären gut beraten, sauber zu differenzieren und Ängste von so vielen Bürgern nicht zu diffamieren, sondern sachlich hinsichtlich der Gründe und Ursachen zu bewerten.

Und gerade Politikern, die zum Beispiel als Minister in ihrem Amtseid schwören, „Schaden von der Bundesrepublik Deutschland abzuwenden“, ist demnach sehr wohl zuzumuten, entschiedener gegen Kriminalität – auch in diesem Bereich – vorzugehen und sich nicht in niveaulose Pauschalverurteilungen zu flüchten.

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