Leserbrief

Nicht mehr wählbar

Zu der seit nunmehr Monate andauernden Regierungsbildung in Deutschland merkt Christina Deuter aus Uelzen an:

Seit dem 24. September 2017 muten uns nun die Bundespolitiker ein noch nie in Deutschland in den vergangenen 70 Jahren stattgefundenes Politchaos zu: Millionen Bundesbürger wünschen sich nichts sehnlicher, als dass nun endlich eine neue Regierung in den Bundestag einzieht – eine Regierung, die bereit ist, kompromissbereit zusammen und nicht gegeneinander zu arbeiten. Rüpelhafte Äußerungen von einer hochrangigen Politikerin – „Ab Morgen kriegt ihr in die Fresse“ – sowie diffamierende Aussagen der AfD sind gerade zu beängstigend. Von solchen Politikern möchte ich mich in Zukunft nicht regieren lassen. Politiker, denen es nur um Kampf, Macht und Positionen und um keine Kompromissbereitschaft geht, sind für mich in Zukunft nicht mehr wählbar.

Über Deutschlands Zukunft sollen nun nach dem unrühmlichen Scheitern durch die FDP, die nicht bereit war, Regierungsverantwortung zu übernehmen und den vorerst abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen 460 000 SPD-Mitglieder (im Gegensatz zu 60 Millionen Wahlberechtigten) entscheiden. Das ist für mich persönlich schlimm und unfassbar.

„Ein Wegdelegieren von Verantwortung“, wie es Katarina Barley, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, so treffend formuliert hat. Von 1976 bis 1996 habe ich sozialdemokratische erfolgreiche Frauenpolitik in Uelzen gemacht und saß 20 Jahre im Stadtrat. 1996 habe ich die SPD verlassen und bin heute froh darüber. Das heißt nicht, dass ich soziale und christliche Werte verleugne, ganz im Gegenteil.

Ich hoffe auf die Vernunft der SPD-Mitglieder, dass Deutschland nach einem halben Jahr Stillstand, endlich eine stabile Regierung zustande bekommt. Wenn es zu Neuwahlen kommen sollte, dann weiß ich jetzt schon, dass das für uns Bürger eine böse Überraschung gibt.

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