Neue Wege der Asylpolitik

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Vielerorts wird gegen die Anti-Islam-Bewegung Pegida demonstriert.

Volker Leskien aus Ebstorf nimmt Stellung zur Berichterstattung über die Pegida-Bewegung:

Am Montag war es soweit, auch in Leipzig trafen sich Bürger, um ihre Sorgen und Bedenken zum Ausdruck zu bringen und die Politik darauf aufmerksam zu machen, dass sich immer mehr Deutsche unwohl und bedroht von einer scheinbaren Invasion des radikalen Islam fühlen. So schrecklich und entsetzlich die kürzlichen Geschehnisse in Paris waren, geben sie den Warnungen von Pegida und AfD leider vollkommen recht!

Hier kommen Menschen zusammen, die friedlich von ihrem Grundrecht Gebrauch machen zu demonstrieren. Und zwar, unter anderem, für die Einhaltung bereits bestehender Asylgesetze. Dafür werden sie als Nazis und Mischpoke beschimpft.

Nicht Fremdenhass treibt sie Montag für Montag auf die Straße, sondern die Angst, ihre eigene Kultur, Lebensweise und Traditionen zu verlieren. Sie fühlen sich von der etablierten Politik im Stich gelassen, denn diese überschlägt sich vor Toleranz dem Islam gegenüber.

Wie viele Jahre will die Politik noch über das Problem der Asylpolitik und der gescheiterten Integration reden. Wie die Rede der Kanzlerin Merkel vom 16. Oktober 2010 in Potsdam: „Die Bemühungen um den Aufbau einer Multikulti-Gesellschaft in Deutschland sind gescheitert“, „Dieser Ansatz ist gescheitert, absolut gescheitert!“ Jeder, der eine kritische Meinung über Zuwanderung aus dem Islam hat, wird als Nazi beschimpft, gilt dies auch für unsere Kanzlerin?

Es wäre an der Zeit, einmal Taten folgen zu lassen und diefehlgeschlagene Asylpolitik und Integrationspolitik neu auszurichten. Dazu müssten die vorhandenen Gesetze in vollem Umfang angewendet werden. Ich möchte betonen, ich bin für ein buntes Deutschland, aber nicht um jeden Preis!

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