Leserbrief: „Keine harmlose Protestveranstaltung“

Gegendemonstranten verhinderten, dass Kerzen am Uelzener Rathaus abgestellt werden konnten.
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Gegendemonstranten verhinderten, dass Kerzen am Uelzener Rathaus abgestellt werden konnten.

Zum Artikel „Grabkerzen gegen Corona“ (AZ vom 20. Dezember) äußert sich dieser Leser:

Am Samstag, 18. Dezember, veranstaltete das „Bündnis gegen Rechts“ aus Uelzen gemeinsam mit der Grünen Jugend und Jusos eine Demonstration unter dem Motto „Nachdenken statt Querdenken“ gegen einen unangemeldeten Massenauflauf von Impfskeptikern, Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen, Verschwörungsgläubigen und Personen aus dem Umkreis der völkischen Siedler. Zu dem sogenannten Spaziergang (...) war (...) auf dem Telegram-Kanal der sogenannten „Freien Niedersachsen“ und über die Partei „Die Basis“ mobilisiert worden. (...)

Obwohl die Corona-Leugner fast ausnahmslos ohne Masken und ohne Abstand dicht gedrängt unterwegs waren, ließ die Polizei die 400 Personen (...) durch Gudes- und Veerßer Straße – durch den engen und gut besuchten Bereich des Weihnachtsmarktes – ungehindert passieren. Hat es eine Gefährder-Ansprache gegeben? Gehört nicht ein Megaphon zur Basisausstattung von Polizeifahrzeugen? Wurde versucht, Personalien festzustellen? Die Beamten haben die Verkehrsbehinderungen auf Hauptverkehrsstraßen ohne Widerspruch hingenommen. Sie haben impfskeptischen und demokratiefeindlichen „Spaziergängern“ sicheren „Geleitschutz“ bis zum Herzogenplatz gegeben. Nur durch die Präsenz der angemeldeten Gegendemonstration konnte der Durchmarsch der Demokratiefeinde bis zum Rathaus verhindert werden. Die Polizei hätte keine Gegenmaßnahmen ergriffen. An Eingang zum Herzogenplatz standen sich Corona- Leugner und Gegendemonstration etwa 30 Minuten lang mit wenigen Schritten Abstand gegenüber. Dazwischen agierten die wenigen, überfordert wirkenden Polizeikräfte. (...) Der Zugang zum Rathausbereich konnte durch ein von Aktivisten gehaltenes Stoffbanner „Nachdenken statt Querdenken“ weitgehend blockiert werden. Um eine gefährliche Konfrontation zu vermeiden, haben sich die Gegendemonstranten bis zum Eingangsbereich des Rathauses zurückgezogen.

Der Schutz der angemeldeten Gegendemonstration wurde durch eine locker stehende Gruppe von sechs bis acht Polizisten abgesichert. Es war die kleine Gruppe demokratiebewusster Gegendemonstranten, die die symbolisch wirksame Ablage hunderter Kerzen auf den Treppen des Rathauses, dem Zentrum unserer lokalen Demokratie, verhindert haben.

Die sogenannten Spaziergänge sind keine harmlose Protestveranstaltung: Hier versammeln sich in einem vielfältigen Spektrum Gegner der Corona-Maßnahmen, Feinde der Demokratie und Rechtsextremisten. Die Corona-Leugnung ist nur die Tarnung. Tatsächlich geht es den Akteuren um eine Delegitimierung demokratischer Institutionen und um die rechtsextreme Radikalisierung und Vernetzung der Mitmarschierer. Dr. Dieter Thiel, Uelzen

Leserbriefe geben die Meinung des Verfassers wieder. Die Redaktion behält sich hierbei Kürzungen vor.

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