Leserbriefe

Die Fleischtöpfe im Blick

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Parteiwechsel: Elke Twesten mit Niedersachsens CDU-Fraktionsvorsitzenden Björn Thümler beim ersten gemeinsamen Pressetermin vergangenen Freitag.

Zum Beitrag „Twesten: Das war eine Wahl gegen mich“ schreibt Erika Zabel-Keglovits aus Bad Bevensen:

Da Frau Twesten kein Direktmandat bei der letzten Landtagswahl erhielt, sondern über die Landesliste ein Mandat im Niedersächsischen Landtag einzog, hatte sie den Auftrag, die Interessen der Wähler der Partei „Die Grünen“ zu vertreten. Wenn sie diese Interessen nicht mehr vertreten kann, gehört es zum Anstand, dieses Mandat an die Partei zurückzugeben. Welcher Partei sie danach angehört, ist dann ihre persönliche Entscheidung.

Das Mandat, das sie nicht selbst erworben hat, nun bei ihren Parteiwechsel in die CDU mitzunehmen, ist ein Betrug am Wählerwillen; hätte dieser die CDU wählen wollen, hätte er dieses gekonnt.

Die Aussagen von Frau Twesten lassen eher darauf schließen, dass es hier vor allem darum ging, „die Fleischtöpfe“ nicht zu verlassen. Welcher Wähler will solche Vertreter in irgendein Parlament wählen?

Und die CDU, die nach derzeitigen Prognosen ohnehin Gewinner der Landtagswahl wird, hat die solche Spielchen nötig?

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Dieter Wulkow aus Bad Bevensen meint:

Es soll ja vorkommen, dass im Laufe einer Legislaturperiode ein Mitglied des Landtags oder Bundestags feststellt, dass die Richtung oder Arbeitsweise seiner Partei, von deren Wählern er über die Liste in den Landtag oder Bundestag gewählt wurde, mit seinen Vorstellungen oder Überzeugungen nicht mehr übereinstimmt. Dann unterrichtet er die Partei, erklärt seinen Austritt und gibt sein Mandat zurück.

Im Fall der seit Monaten oder noch länger von ihrem Gewissen geplagten Frau Zwesten sieht die Sache aber ganz anders aus. Nachdem sie bei der Nominierung für die Landtagswahl 2018 keinen sicheren Listenplatz mehr bekommen hat, hat das Gewissen gesiegt.

Kein Gespräch mit ihrer Partei, dafür schon länger mit ihrem politischen Gegner eineinhalb Stunden nach ihrer schriftlichen Austrittserklärung die Presseerklärung mit einem grinsenden CDU-Fraktionsvorsitzenden zu ihrem Übertritt! Viel Spaß mit ihr, CDU!

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