„Mehrheit ist Mehrheit“

Wolfgang Banse, Wittingen, macht sich Gedanken über die Niedersachsen-Wahl und das derzeit laufende Wahljahr an sich:.

Der Standort Deutschland befindet sich im Jahr 2013 in einem Wahlmarathon. Nicht nur was Wahlen im politischen, sondern auch im kirchlichen Bereich anbetrifft, seien es Bischofswahlen, seien es Kirchengemeinderatswahlen.

Niedersachsen wählte einen neuen Landtag. Die große Koalition, die sich viele mündige Bürger in Niedersachsen erhofften, kam nicht zustande. Wäre sie zustande gekommen, hätte die SPD die zweite Geige dort spielen müssen. Was ihr offenbar sehr schwer gefallen wäre. Die Mehrheit ist hauchdünn. Aber Mehrheit ist Mehrheit, und dies ist zu akzeptieren. Christdemokraten und Liberale sitzen jetzt auf der Oppositionsbank, woran sie sich erst einmal gewöhnen müssen.

Peer Steinbrück muss mit den Grünen sehr behutsam umgehen, wenn er bei der anstehenden Bundestagswahl das Ruder übernehmen möchte als Bundeskanzler. An den Grünen kommt er nicht vorbei. Dies zeigt eindeutig die Landtagswahl in Niedersachsen.

Als Richtungswahl ist diese Landtagswahl allerdings nicht anzusehen. Bei der anstehenden Bundestagswahl werden Themen wie die Euro-Rettung, die Griechenlandhilfe, die hohe Erwerbslosigkeit, Bildung und Soziales eine wichtige Rolle einnehmen. Für Bundeskanzlerin Angela Merkel wird das Regieren schwerer werden, wenn man die Bundesratsmehrheit in Betracht zieht.

Wolfgang Banse

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