Urlaub, Streitkultur und Haushaltsplanung

Bürgermeisterin Sabine Danicke ärgerte sich gestern über den AZ-Artikel „Es wird weh tun: Geheimsache Haushalt“ und kommentierte: „Warum wird immer nur die Stadt angepieselt?“ Dann gab sie die Parole aus: „Brille auf, Augen zu und durch.“ Das sieht unser Leser Thorsten Gericke aus Salzwedel ganz anders. Er bezieht sich in seinem Leserbrief auf die zahlreichen AZ-Artikel zur bis heute nicht geführten Haushaltsdiskussion in der Hansestadt:

Ich möchte mich als SPD-Mitglied in die derzeit öffentlich geführte Debatte, ob meine Heimatstadt Salzwedel einen beschlossenen Haushalt braucht, einmischen. Ich halte den Antrag von SPD, FDP und Salzwedel-Land für gerechtfertigt. Ich erlaube mir die Bürgermeisterin daran zu erinnern, dass über ein halbes Jahr schon vergangen ist. Jeder Bereich, sei er öffentlich oder privat, plant die Umsetzung seiner Aufgaben an Hand vorgegebener Finanzen. Da dem Stadtrat bis zum heutigen Zeitpunkt kein diskussionsfähiger Entwurf des Haushaltes vorliegt, frage ich mich, was haben Bürgermeisterin und Verwaltung von Ende vergangenen Jahres bis Ende Juli gemacht?

Jedenfalls haben sie scheinbar nicht am Haushaltsentwurf gearbeitet. Da die Bürgermeisterin jede Erinnerung daran als Angriff gegen ihre Person wertet, möchte ich von mangelnder politischer Streitkultur sprechen. Andererseits ist sie Ausdruck der Prioritätensetzung.

Ich möchte auch auf die in den Raum gestellte Frage antworten, wann dürfen Bürgermeisterin und / oder Kämmerin in den geplanten Urlaub gehen? Sie können ihren Urlaub genießen, wenn sie ihre Aufgaben gemacht haben, zu denen die Haushaltsplanung gehört.

Das Einfordern eines Entwurfs spiegelt keinesfalls politische Inkompetenz wieder. Sie ist vielmehr Ausdruck des politischen Willens, etwas gestalten zu wollen.

Ich empfinde Unverständnis über die Art und Weise der öffentlichen Diskussion. Es entsteht der Eindruck, als wolle sich jeder ein Eigentor schießen. Die Bürgermeisterin möchte einerseits, dass man respektvoll miteinander umgeht. Demgegenüber lassen ihre Worte über den SPD-Ortsverein und dessen Vorsitzenden Norbert Hundt jedoch jeglichen Respekt vermissen.

Angesichts der finanziellen Lage der Hansestadt erachte ich es als dringend notwendig, dass Haushalt und die Konsolidierung, sofern sie notwendig ist, spätestens zu Anfang eines Jahres geplant werden.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare