Leserbrief

„Sind nicht anonym“

Thomas Heimannsberg von der Initiative „Nichts ist unmöglich“ äußert sich zum Artikel „Mit Recht und Gesetz“ vom 21. Februar. In diesem berichtete die AZ über Landrat Michael Ziches öffentlich vorgetragene Kritik an dem Flugblatt der Initiative:

„In unserem Flugblatt schreiben wir, dass die Behörden des Altmarkkreises die gesetzlichen Regelungen ,fast ausschließlich gegen die Interessen der Geflüchteten‘ anwenden. Deshalb lautet unsere Forderung am Ende auch, ,die gegebenen Ermessensspielräume im Sinne der Betroffenen zu nutzen‘.

Wir haben das Flugblatt bei der Eröffnung der Ausstellung zum KZ Ravensbrück verteilt. Denn wir sind nicht damit einverstanden, dass der Landrat dort an die Schrecken der Faschistischen erinnern darf, ohne an seine Verantwortung für die repressive Politik des Landkreises gegen Flüchtlinge erinnert zu werden.

Herr Ziche hat in einem Brief vom 26. September 2017 geäußert, dass Flüchtlinge, die in einer Gemeinschaftsunterkunft wie der Schillerstraße 49 leben müssen, nicht das Recht haben, ,eine Abwesenheit aus der Unterkunft‘ ohne Ankündigung vorzunehmen. Das ist zwar richtig, aber auf dieser Grundlage wurde in einem konkreten Abschiebungsfall ein Untertauchen des Abzuschiebenden konstruiert. Denn die Polizei und Ausländerbehörde hatten ihn bei einer nicht angekündigten Abschiebung nicht an der Schillerstraße angetroffen.

Dass einige von uns nicht im Stadtgebiet von Salzwedel wohnen, hindert uns nicht daran, mehrmals in der Woche Kontakt mit dort lebenden Geflüchteten zu haben. Denen gegenüber sind wir gut bekannt und eben nicht anonym.“

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