Marcel Jurczyk fordert Konsequenzen für Stadtwahlleiter Axel Kleefeldt

„Nicht einfach blind Leuten folgen“

Stendal. Marcel Jurczyk aus Stendal äußert sich in einem Leserbrief zum AZ-Artikel „Stadt empfiehlt eine Berufung“ vom 19. Mai.

Niemand gibt gerne einen Fehler zu. Aber so langsam wäre es doch mal an der Zeit, dass jemand den Stadtwahlleiter Axel Kleefeldt zur Ordnung ruft.

Erst gab es diese Fälschungen der CDU, bei denen Herr Kleefeldt 2014 ja zumindest seine Prüfungspflicht verletzt und dann den gesamten Sachverhalt nur häppchenweise zugegeben hat. Dann gab es im gleichen Jahr eine anonyme Anzeige gegen den FDP-Stadtrat Faber wegen seines Wohnsitzes. Warum hat darauf niemand in der Stadtverwaltung reagiert? Als dann im Frühjahr die Fälschungen der FDP bekannt wurden, hat wieder niemand reagiert. Stattdessen ist der damalige Stadtratskandidat Tom Klein gegen dieses Unrecht vorgegangen. Wahlleiter Axel Kleefeldt hat diese berechtigten Einsprüche gemeinsam mit der großen Mehrheit des Stadtrates immer wieder als unbegründet zurückgewiesen. Das Verwaltungsgericht Magdeburg sah das jetzt ja wohl ein wenig anders und hat die Stadtratswahl für ungültig erklärt. (...)

Es kommt so rüber, als wenn der Wahlleiter Herr Kleefeldt die FDP in Schutz nimmt, anstatt neutral den Sachverhalt zu klären. Und auch jetzt, nachdem das Verwaltungsgericht ja eindeutig entschieden hat, dass die Bewerberaufstellung der FDP im April 2015 nicht geheim und nach demokratischen Maßstäben durchgeführt wurde, da sagt Herr Kleefeldt sinngemäß: „Nö, ihr Richter habt alle keine Ahnung, ich weiß es besser.“ (...)

Vielleicht wäre es mal an der Zeit, dass Oberbürgermeister Klaus Schmotz hier einspringt und den Wahlleiter Kleefeldt von seiner Last befreit. Die Stadträte sind im vergangenen Jahr mehrfach dessen Empfehlungen gefolgt. Die Folge ist, dass sich unsere Stadt deutschlandweit blamiert hat und gleichzeitig hohe Gerichtskosten zahlen muss, die am Ende wir als Steuerzahler tragen müssen. (...)

Die Stadträte sollten sich jedenfalls ihrer Verantwortung gegenüber dem Wähler bewusst sein und nicht einfach blind den Leuten folgen, die ihre Inkompetenz und Fehleinschätzungen jetzt schon mehr als einmal unter Beweis gestellt haben. Um eine Neuwahl werden wir ohnehin nicht drumherum kommen.

Leserbriefe geben die Meinung des unterzeichnenden Verfassers wieder, mit der sich die Redaktion nicht immer identifiziert. Kürzungen behält sich die Redaktion vor.

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