Von Gruben: „Fortentwicklung des Projektes in Frage gestellt“ / Nicht gegen den Stadtrat

Lyzeum-Eigentümer hadert mit SPD

Der Eigentümer des Lyzeums und künftigen Kunsthauses, Dietrich von Gruben, ist über Sperrvermerk im Etat erstaunt:.

Leserbrief

Am 15. Dezember 2011 erfahren wir aus der Presse: „Auf SPD-Antrag mit einem Sperrvermerk versehen wurden die Stadtmittel fürs Lyzeum.“ Fünf Monate zuvor, am 7. Juli 2011, lasen wir zu dem Projekt Lyzeum: „Wir halten das Gebäude für stadtbildprägend und wollen die Privatinitiative fördern“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Hundt und weiter für die SPD: Seine Fraktion sei dafür, dass die Sanierung aus dem Fördertopf „Städtebauliche Sanierungsmaßnahme“ gefördert wird. Damit solle sich die Förderung der Stadt dann aber auch erschöpfen. Dies die Position der SPD.

Ich habe im Namen der Gornig GmbH das Lyzeum gekauft. Dazu wurde ich von Oberbürgermeisterin Sabine Danicke stark motiviert und verhandlungstechnisch unterstützt. Das Lyzeum war bis zu dem Zeitpunkt schon äußerst schwer beschädigt, die Schäden übertrafen den Kaufpreis deutlich. Der Voreigentümer hatte das Gebäude zehn Jahre dem Verfall preisgegeben. Seit dem Kauf ist das Dach abgedichtet, der Hausschwamm bekämpft, das Haus gesichert und belüftet und von Müll und Dreck befreit, das Grundstück notdürftig gemäht und von Unrat gereinigt. Bis dahin eine aus meiner Sicht deutliche Verbesserung der Situation, da das Haus nicht weiter verfällt und so für die Zukunft gesichert werden kann.

Das Haus ist der Bevölkerung mit verschiedenen Aktionen wieder zugänglich gemacht worden. Mehr als 3 500 Bürger haben das Haus besucht. Gesellschaftliches Leben wurde angeregt. Die Planungen fanden unter Bürgerbeteiligung statt. Innerhalb der Bürgerschaft ist ein sehr hohes Interesse und eine große Identität mit dem Gebäude eindeutig spürbar und immer wieder artikuliert. Sei es durch den Besuch der Veranstaltungen, durch die aktive Teilnahme an Aktionen, durch Dienste wie z. B. die Aufsicht bei Veranstaltungen, die Teilnahme in Beratungsgremien, die Bereitschaft zu Spenden und die Bereitschaft Arbeiten zu übernehmen.

Am 14. Dezember 2011 wird nun seitens der SPD-Fraktion durch Herrn Hundt trotz der zuvor geäußerten Zustimmung für die Stadtmittel zu Gunsten des Lyzeums ein Sperrvermerk entschieden.

Ich stelle fest, dass der Stadtrat und dort scheinbar zumindest die SPD-Fraktion unentschieden ist, ob das Lyzeum wieder instand gesetzt oder dem weiteren Verfall preisgegeben werden soll. Nachdem ich die starke Unterstützung der von der Salzwedeler Bevölkerung gewählten Oberbürgermeisterin bekam und im Juli noch ein Bekenntnis der SPD-Fraktion zu einer Unterstützung vorlag, scheint dies jetzt nicht mehr gegeben zu sein. Damit ist auch die Fortentwicklung des Projektes in Frage gestellt. In jedem Fall werden wir das Konzept nicht gegen den Stadtrat umsetzen, auch wenn die Mehrheit im Stadtrat nach meiner Auffassung nicht die Wünsche der Bürger repräsentiert und die Interessen der Stadt verantwortlich wahrnimmt. Die öffentlichen Meinungsäußerungen und Abstimmungen sind, vorsichtig formuliert, nicht geeignet, die Motivation für das gesellschaftliche Engagement zu erhalten.

Wir stehen dem Stadtrat dennoch zu einer nicht öffentlichen Diskussion des Konzeptes zur Verfügung und erwarten danach eine eindeutige Aussage, in welcher Form und in welcher Höhe die Stadt bereit ist, das Haus (nicht nur finanziell, sondern auch ideell) zu unterstützen. Dabei weisen wir noch mal ausdrücklich darauf hin, dass die bisher beantragte Förderung in keinem Zusammenhang mit dem Konzept steht, sondern zum jetzigen Zeitpunkt allein eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme darstellt, die jeder Investor auch für einen wirtschaftlichen Betrieb beantragen kann. Insoweit stellen wir fest, dass es keinen Anspruch auf die Vorlage des Konzeptes gibt. Dennoch sind wir gern bereit, dieses dem Stadtrat vorzutragen und zu diskutieren. Ein entsprechender Termin kann mit uns abgestimmt werden.

Ich hoffe, dass nach ausführlicher Diskussion und Beratung eine für die Stadt und Region und damit für die Bürger der Region positive Entscheidung getroffen wird.

Allen Bürgern ist bewusst, dass wir in der ländlichen Region Anziehungspunkte schaffen müssen, um für die Menschen und besonders die Jugend attraktiv zu sein. Dies auch mit begrenzten finanziellen Mitteln der Kommunen zu erreichen, dem muss unser Augenmerk gelten. Nach den oben genannten Erfahrungen wünsche ich mir daher zunächst ein freundliches und konstruktives Klima für Menschen, die sich für die Gesellschaft einsetzen wollen.

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