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Wittingen: Gebühren für städtische Friedhöfe steigen – erst einmal – nicht

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Von: Holger Boden

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Letzte Ruhestätte in Wittingen: Blumen auf dem Grab, eine Frau am Grabkreuz.
Die künftige Gebührenstruktur für die städtischen Friedhöfe wird 2023 noch intensiv diskutiert werden. © Christin Klose

Wittingen – Über die deutlich höheren Gebühren, die eine neue Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe laut Verwaltungsentwurf mit sich bringen sollte, soll 2023 noch mal geredet werden. Der Stadtrat beschloss jetzt, zunächst einmal nur die Unterhaltungsgebühren zu erhöhen und schloss sich damit dem Bauausschuss an. Auch eine Änderung der Friedhofssatzung wurde verabschiedet.

Das Nutzungsrecht für ein Reihengrab – so hatte es in der Vorlage für die Politik gestanden – sollte zum Beispiel künftig 1430 statt bisher 60 Euro kosten (das IK berichtete). Die Stadt wollte mit der neuen Gebührenstruktur eine 50-prozentige Kostendeckung erreichen und hatte mit der Kalkulation ein Fachbüro beauftragt. Die Friedhöfe sind für den städtischen Haushalt stark defizitär, was man schon vor mehr als zehn Jahren erkannt hatte, was aber durch die Gebührenänderung von 2011 auch nicht merklich behoben wurde.

Die Erkenntnis nach Ausschuss, Stadtrat und Gesprächen mit den Ortsvorstehern: Die Bedeutung der Friedhöfe für die Orte ist groß, das Thema komplex – und so soll nun ein Arbeitskreis eingerichtet werden.

„Wir hatten relativ wenig Zeit, uns mit der Sache zu beschäftigen, die Verwaltung kam relativ spät im Jahr damit auf uns zu“, gab Walter Schulze (CDU) im Stadtrat zu Protokoll. So gravierende Änderungen wolle man nicht in so kurzer Zeit beschließen. Dass die Gebühren prinzipiell steigen müssen, sei aber nicht von der Hand zu weisen: „Nur 20 Prozent Kostendeckung – das ist langfristig nicht zu tragen, das ist uns klar.“

So steigen nun zunächst nur die Unterhaltungsgebühren. Bei Wahlgrabstätten werden künftig 11,30 Euro pro Grab und Jahr fällig (bislang 4,20 Euro), bei Rasengräber steigt der Satz von 8,50 auf 22,70 Euro.

Kritik am – nun nicht beschlossenen – Entwurf zur Erhöhung der Friedhofsgebühren kam von der BA: In einem Dringlichkeitsantrag formulierte Fraktionschef Eckhard Meyer, das Ausmaß der Erhöhung sei „unzumutbar“. Den angestrebten Deckungsgrad von 50 Prozent bezeichnete er als „willkürlich festgesetzt“. Und: Die maximale Erhöhung einzelner Gebührensätze solle „nicht mehr als 100 Prozent betragen.“ Meyer begründete die Forderung auch damit, dass in anderen Bereichen des Haushalts die Deckungsgrade unter denen der aktuellen Friedhofsgebühren lägen.

Zudem, so Meyer, müsse man sich auch um die strukturellen Ursachen der Kostensituation bei den Friedhöfen kümmern – etwa indem über den Flächenzuschnitt nachgedacht wird: Die Friedhöfe seien in vielen Orten mit Blick auf die Einwohnerzahl zu groß dimensioniert. In Teschendorf zum Beispiel halte man pro Einwohner rein rechnerisch 10 Erdbestattungsplätze und 21 Urnengrabplätze vor.

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