Die fünfte Fraktion im Stadtrat

Wittingen: Ausgetretene CDU-Politiker machen zu viert als „Bürgerallianz“ weiter

Sitzen im Wittinger Stadtrat jetzt als „BA – Bürgerallianz“: Eckhard Meyer (v.l.), Matthias Rönneberg, Uwe Hoppmann und Walter Schulze (Ohrdorf).
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Sitzen im Wittinger Stadtrat jetzt als „BA – Bürgerallianz“: Eckhard Meyer (v.l.), Matthias Rönneberg, Uwe Hoppmann und Walter Schulze (Ohrdorf).

Wittingen – Nun ist es amtlich: Im Wittinger Stadtrat geht nach dem CDU-Split eine neue politische Kraft an den Start. Die Fraktion um Eckhard Meyer und Matthias Rönneberg zählt insgesamt vier Köpfe und nennt sich „BA – Bürgerallianz“.

An der Spitze steht der Knesebecker Eckhard Meyer, zweiter Mann ist Matthias Rönneberg (Wittingen). Zur BA gehören zudem der Glüsinger Uwe Hoppmann und Walter Schulze (Ohrdorf), der – wie schon erwartet wurde – in dieser Woche ebenfalls die CDU verlassen hat.

„Es ist ein Start“, sagte Rönneberg gestern dem IK. „Wir wollen Erfahrungen sammeln. Und es könnte ein Zeichen für weitere Entwicklungen sein.“ Rönneberg betonte den Konjunktiv – einen Automatismus dafür, dass es in dieser Konstellation auch über die Kommunalwahl 2021 hinaus weitergeht, gebe es zum jetzigen Zeitpunkt nicht.

Inhaltlich wollen die vier BA-Ratsherren weitermachen wie bisher. „Wir werden unseren Prinzipien nicht untreu“, sagt Rönneberg. Ein Bündnis mit anderen Fraktionen strebe man nicht an.

Das tut wohl auch keine der nun fünf im Stadtrat vertretenen Parteien. Tenor: Ein gutes Jahr vor der Wahl ist das wenig sinnvoll – eine Mehrheit für strategische Ziele mache am Beginn einer Wahlperiode Sinn, mit Blick auf den eingeläuteten Wahlkampf aber eher nicht.

Und so sieht es nun aus im 29-köpfigen Stadtrat:

• CDU: 8 Sitze

• SPD-Gruppe: 8 Sitze

• FWG: 6 Sitze

• BA: 4 Sitze

• Grüne: 2 Sitze

• Stadtbürgermeister Andreas Ritter: 1 Sitz.

Die BA wollte den Rathauschef gestern offiziell über die Bildung der neuen Fraktion informieren. In der Stadtverwaltung wird man nun rechnen, wie sich das abermals geänderte Kräfteverhältnis auf die Verteilung der Sitze in den Fachausschüssen auswirkt. Die dritte Neukonstituierung der laufenden Wahlperiode dürfte dann in der für den 3. September terminierten Ratssitzung anstehen. „Wir bereiten uns schon auf die Neuaufstellung vor“, sagte Ritter in dieser Woche. Neben den Ausschusssitzen dürfte es dabei auch um weitere Posten gehen, etwa die der stellvertretenden Stadtbürgermeister. Von verschiedenen Seiten ist zu hören, dass die Ratsparteien die Sache interfraktionell vorbesprechen und den Änderungs-Aufwand möglichst gering halten wollen.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Walter Schulze (Knesebeck) rechnete am Donnerstag damit, dass seine Fraktion pro Ausschuss einen Sitz an die neu gegründete BA verliert. Der Austritt seines Ohrdorfer Namensvetters sei am Ende „nicht überraschend“ gekommen.

SPD-Fraktionschef Hans-Heinrich Koch sieht „keinen Grund für Schadenfreude“: „Es ist eine missliche Lage. Dass ein Rat sich insgesamt viermal konstituiert, das habe ich noch nie erlebt. Die Wähler registrieren so etwas natürlich auch.“

Seine eigene Fraktion hatte schon zu einem früheren Zeitpunkt in der Wahlperiode Zulauf der beiden CDU-Leute Hartmut Schulze und Karl-Heinz Gauert bekommen, die bei den Christdemokraten in damaliger Konstellation nicht mehr mitarbeiten wollten. Muss er nun fürchten, dass die beiden zur CDU zurückkehren? „Hätte natürlich sein können“, sagt Koch. „Aber wir hatten am Montag Fraktionssitzung – es bleibt alles beim Alten.“ VON HOLGER BODEN

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