Wittinger Finanzausschuss vertagt Etat-Empfehlung / Stadt in komfortabler Einnahmesituation

Ein unwahrscheinliches Minus?

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Die Gewerbesteuern in Wittingen sprudeln mal wieder – eine Lebensversicherung für den Etat 2016 ist das nicht.

Wittingen. 2,8 Millionen Euro, die im nächsten Stadthaushalt fehlen? Aber nicht doch. Der Finanzausschussvorsitzende Hans-Jürgen Schindler (SPD) rückte eine entsprechende Berichterstattung im IK am Mittwochabend in die Nähe des „Boulevardjournalismus“.

Dabei geht es lediglich um Zahlen, die so in einer Vorlage der Verwaltung für Schindlers Ausschuss stehen. Zahlen, an denen sich erst einmal auch nichts geändert hat.

Der Finanzausschuss vertagte eine Empfehlung zum neuen Zahlenwerk, die Fraktionen an sich und die FWG im Besonderen meldeten noch Beratungsbedarf an. Zumal Stadtbürgermeister Karl Ridder in Aussicht stellte, dass sich seitens des Landkreises noch etwas bei der bislang eingeplanten Erhöhung der Kreisumlage tun könnte – was sich dann gestern bewahrheitete: Der Hebesatz soll mit 46,45 Prozent konstant bleiben, für die Stadt bedeutet das laut Ridder eine Reduzierung der zu zahlenden Summe.

Die Verwaltung hatte zur Sitzung eine Veränderungsliste mit Vorschlägen zur Defizit-Verringerung im Ergebnishaushalt sowie zur Senkung des Kreditbedarfs vorgelegt. Demzufolge läge der Fehlbedarf nur noch bei 2,1 Millionen. Über das Papier wurde nicht abgestimmt.

Was die Politiker ansonsten noch an eventuellen Kürzungen aus dem Entwurf herausholen, bleibt abzuwarten. Henning Lütkemüller (CDU) gab der Einschätzung Ausdruck, dass zwischen den Fraktionen eigentlich „keine strittigen Positionen bei den Investitionen“ bestünden. Niemand widersprach.

CDU, SPD und FWG/Grüne gehen mit dem Wissen im Hinterkopf in die abschließenden Beratungen, dass auch in den Vorjahren oft Defizite drohten, die sich dann am Ende eines Haushaltsjahres mit schöner Regelmäßigkeit in Luft auflösten – am Rande des Finanzausschusses wurde deshalb auch aus Reihen der Politik der Vorwurf laut, die Kämmerei rechne möglicherweise zu konservativ. Dem widerspricht der Erste Stadtrat Peter Rothe: Man plane vorsichtig, aber nach sachlichen Kriterien. Wenn hinterher aus einem Minus ein Plus werde – umso besser.

Auch Ridder betonte in der Ausschusssitzung, dass die Gewerbesteuer keine feste Größe sei, mit der sich zu Beginn eines Jahres konkret planen lasse. Hans-Heinrich Koch (SPD) sah ebenfalls „keinen Grund zur Euphorie“. Der aktuelle Ergebnishaushalt steht mit Stand 16. November um 5,8 Millionen Euro im Plus. Das liegt auch daran, dass der Steuerertrag im Moment um fast 5 Millionen Euro über den Erwartungen liegt. Allein bei der Gewerbesteuer verzeichnet die Stadt zurzeit eine Einnahme in Höhe von rund 10 Millionen Euro. Allerdings: Die Summe kann auch noch nach unten gehen, jederzeit können auch Rückzahlungen fällig werden. „Das ist ein fließendes Geschäft“, sagt Rothe. Gleichzeitig konnte ein Teil der geplanten Investitionen bisher nicht beauftragt werden, auch ein Teil der vorgesehenen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ist bislang nicht geflossen. Rothe geht aber fest davon aus, dass trotz noch ausstehender Ausgaben am Jahresende ein deutlich positives Jahresergebnis stehen wird. Ob sich das 2016 wiederholen wird, weiß keiner. Am 10. Dezember soll nun in einem Finanzausschuss und anschließend im Stadtrat darüber beraten werden, ob und wie sich das drohende Minus von 2,8 Millionen im neuen Etat noch ändert.

Von Holger Boden

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