Dissonanzen bei Konstituierung des Wittinger Stadtrats

Start mit Stolpersteinen

Der Wittinger Stadtrat bei einer Abstimmung am Donnerstagabend in der konstituierenden Sitzung.
+
Der Wittinger Stadtrat stellte sich am Donnerstagabend für die nächsten fünf Jahre auf – in der konstituierenden Sitzung in der Stadthalle ging es vor allem um Personalien.
  • Holger Boden
    VonHolger Boden
    schließen

Wittingen – Ohne Gruppenbildung und damit ohne klare Mehrheiten geht der Wittinger Stadtrat in die nächsten fünf Jahre. Jeder könnte also jeden mal brauchen, um bestimmte Themen durchzubringen – doch dafür geriet der Start in die Wahlperiode am Donnerstagabend relativ holprig. Insbesondere zwischen CDU und SPD auf der einen sowie FWG auf der anderen Seite kam es in der konstituierenden Sitzung in der Stadthalle zu erheblichen Dissonanzen bei der Vergabe von Posten.

Dabei sah es zunächst danach aus, als hätte man sich doch noch verständigt, nachdem die FWG bereits im Vorfeld moniert hatte, als zweitstärkste Fraktion von CDU und SPD bei Personalfragen vor vollendete Tatsachen gestellt worden zu sein. In welchem Maße tatsächlich miteinander geredet worden war, darüber gingen die Auffassungen auseinander (das IK berichtete).

Als die CDU Petra Both als neue Ratsvorsitzende vorschlug, bekam die Ohrdorfer Christdemokratin ein einstimmiges Votum des 29-köpfigen Rates. Als es dann an die Wahl der stellvertretenden Ratsvorsitzenden ging, war es FWG-Fraktionschef Dr. Thomas Weiland, der ans Mikrofon ging und erklärte, die Fraktionen hätten sich ausgetauscht, und er hoffe auf ein einmütiges Votum für Karl-Heinz Gauert (SPD) als ersten Stellvertreter und Klaus Palluck (FWG) als zweiten Stellvertreter. So kam es im Prinzip auch, abgesehen davon, dass Christian Schroeder (Grüne) getrennte Abstimmung beantragte und Gauert daraufhin von der BA (2 Sitze) und den Grünen (3 Sitze) fünf Nein-Stimmen erhielt.

Bei der Wahl der stellvertretenden Bürgermeister war es dann wiederum Weiland, der das Wort ergriff: Die Vorab-Gespräche seien „nicht so gelaufen, wie wir uns das vorgestellt haben“, die FWG trage aber die Nominierung von Joern Wolter (CDU) mit, und man könne vielleicht über alle Kandidaten en bloc abstimmen. Ergebnis: Wolter wurde erster Stellvertreter, die SPD bekam mit Jörg Bialas den Posten des zweiten Stellvertreters, und für die FWG erhielt Andrea Harms das Amt der dritten Stellvertreterin. Alles einstimmig.

Doch dann wurde es ein munterer Abend. Nach einer sachlich-kontroversen Diskussion über die Zahl der Ausschussmitglieder und der Bürgervertreter in den Ausschüssen, bei der die FWG mit ihren Vorstellungen nicht durchkam (Bericht folgt), ging es zu bereits fortgeschrittener Stunde an die Besetzung der sogenannten „sonstigen Stellen“, also um städtische Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Verbänden, Stiftungen etc. pp. – die Stadt hat da mehr als 60 Posten und Pöstchen zu bieten, von der Gesellschafterversammlung der Helios-Klinik über den Vorstand des Gifhorner Wasserverbandes bis hin zum Wasser- und Bodenverband Schafwedel.

Und bei der Besetzung dieser Stellen hatten sich CDU (9 Sitze) und SPD (6 Sitze) offenkundig gemeinsam auf eine Reihe von Namen verständigt. Die FWG (7 Sitze) nominierte zunächst aus Prinzip stets Gegenkandidaten, was dazu führte, dass laut Gesetz stets schriftlich gewählt werden musste – ein Prozess mit einigem Aufwand, da die Verwaltung mit einem in der Stadthalle postierten Drucker jedes Mal die Stimmzettel zu produzieren hatte.

Bei einigen Posten überließen CDU und SPD auch von sich aus der FWG das Feld. Die Grünen, die BA und der AfD-Einzelabgeordnete waren bei dem Vergabeverfahren de facto außen vor, allerdings setzte sich die FWG zwischendurch mit Erfolg dafür ein, dass Eckhard Meyer (BA) die Stadt weiterhin in der Hauptversammlung der OHE vertritt. Man wolle ein Zeichen für „das Denken über Parteigrenzen hinweg setzen“, erklärte Weiland. Bei der Gesellschafterversammlung der Port Logistics GmbH setzten CDU und SPD dann mit ihrer Mehrheit die CDU-Ratsfrau Dörte Dreblow gegen Meyer durch.

Zehn von zunächst rund zwanzig Zuschauern verfolgten nach 22 Uhr noch die Stellenbesetzung. Die FWG rückte dann irgendwann von ihrer Strategie ab und schickte keine Gegenkandidaten mehr ins Rennen, sodass die konstituierende Ratssitzung nach vier Stunden beendet werden konnte.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare