Von der CDU zur SPD

Stadtrat Wittingen: Karl-Heinz Gauert wechselt zu den Sozialdemokraten

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Im Rathaus muss jetzt an der Neustrukturierung der Ausschussarbeit gearbeitet werden. Foto: Archiv

Wittingen. Die SPD im Wittinger Stadtrat bekommt wieder Zuwachs: Karl-Heinz Gauert hat sich nach seinem Austritt aus der CDU-Fraktion (das IK berichete) jetzt der Gruppe SPD/Schulze angeschlossen.

Der Hagener Hartmut Schulze war kurz nach der Kommunalwahl 2016 von der CDU zu den Sozialdemokraten gewechselt.

Karl-Heinz Gauert

Das hatte zunächst keine großen Auswirkungen auf die Mehrheitsbildung, doch Gauerts Schritt ändert nun die Kräfteverhältnisse im Stadtrat. Die Gruppe CDU / Grüne hat künftig nur dann noch eine Mehrheit, wenn Stadtbürgermeister Karl Ridder (CDU), der keiner Fraktion angehört, mit ihr stimmt. Für CDU und Grüne sitzen demnächst 14 Abgeordnete im 29-köpfigen Stadtrat, die SPD kommt zusammen mit Schulze und Gauert auf 8 Stimmberechtigte, für die FWG sind es 6. Die Stimme des Bürgermeisters kann also den Ausschlag geben.

CDU und Grüne verlieren auch ihr bisheriges 5:3-Übergewicht in den Ausschüssen. Das dürfte sich auf die vorbereitende Arbeit für die Ratsbeschlüsse auswirken. Gauert hat seine künftige Mitwirkung in der Gruppe SPD / Schulze am Donnerstag dem Rathauschef mitgeteilt, der hat abends den Verwaltungsausschuss informiert.

Karl Ridder

Laut Ridder bekommt nun aufgrund der politischen Arithmetik allerdings nicht etwa die SPD einen Sitz mehr in den Fachausschüssen, sondern die FWG. Was das im Einzelnen für die Verteilung der Ausschusssitze – und damit für die Mehrheiten in den wichtigen Detail-Diskussionen der Stadtpolitik – bedeutet, dürfte sich am 20. Dezember zeigen. Dann tagt der Stadtrat, und der muss dann beispielsweise festlegen, ob es bei einer Achter-Besetzung im Ausschuss bleibt. In diesem Fall käme es zu einem Stimmenverhältnis von 4:2:2 (CDU/Grüne, SPD, FWG). Einigt man sich aber etwa auf neun Ausschusssitze, dann würde die bisherige Mehrheitsgruppe laut Ridder bei einem 4:3:2 sogar numerisch ins Hintertreffen geraten.

Von Holger Boden

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