Sprung in den Kosten

Kinder in einer Kindertagesstätte: Die Zuschüsse machen der Stadt Wittingen Probleme.

Wittingen - Von Holger Boden. Wer die Finanznot der Kommunen noch immer für ein abstraktes Phänomen hält, das mit den Bürgern nicht viel zu tun hat, der wird durch eine Diskussion eines Besseren belehrt, der sich die Wittinger Stadtpolitik noch in diesem Jahr stellen wird. Sollen die Krippengebühren weiterhin dieselbe Höhe haben wie die Kindergartengebühren – oder ist das für die Stadt nicht mehr bezahlbar?

Diese Frage wird jetzt von der Verwaltungsspitze angestoßen, nachdem die städtischen Ausgaben für den Kindertagesstättenbereich von 2006 bis 2010 stark gestiegen sind. Vor vier Jahren standen dafür 518 000 Euro im Haushalt, jetzt ist es mit etwas über 1 Million Euro fast das Doppelte.

Der Erste Stadtrat Peter Rothe legte die Problematik in der letzten Woche dem Verwaltungsausschuss (VA) dar. Eigentlich müsste der Elternbeitrag für den Krippenbesuch höher liegen als für einen „normalen“ Kindergartenplatz: Da in einer Krippengruppe 15 Kinder betreut werden, im Kindergarten aber 25, ist der Personalkostenschlüssel ein ganz anderer.

Dass in Wittingen dennoch die gleichen Sätze gelten, beruht auf einer politischen Entscheidung. Zum einen wird auch weniger wohlhabenden Familien die Inanspruchnahme der Krippe ermöglicht. Und: Mit vergleichsweise günstigen Krippenplätzen will Wittingen im interkommunalen Vergleich punkten und für junge Familien attraktiv sein – ein so genannter weicher Standortfaktor. Ein solches Vorgehen ist auch mit Blick auf die Ergebnisse der Standortstudie von 2006 konsequent.

Doch Rothe wie auch dem Rathauschef Karl Ridder macht Sorgen, dass die Elternbeiträge inzwischen nur noch maximal ein Viertel der städtischen Ausgaben im Kita-Bereich decken. Mit Eröffnung der Krippe habe es 2008 einen „Sprung in den Kosten“ gegeben. „Wir müssen da ran“, sagt Ridder.

Bislang gibt es im Stadtgebiet erst eine Krippe mit 15 Vormittags- und 15 Nachmittagsplätzen. Ridder und Rothe erwarten ein Anwachsen der Unterdeckung, wenn demnächst in Wittingen 30 neue Plätze (je vormittags und nachmittags) geschaffen werden.

Im gemeinsamen Kindergartenausschuss von Stadt und Kirche, der stets nur nichtöffentlich tagt, sowie im ohnehin nichtöffentlichen VA wurde laut Ridder dafür votiert, nach der Sommerpause ergebnisoffen über eine Erhöhung der Krippengebühren zu diskutieren. Die Politik beharrt demnach nicht kategorisch auf der einst getroffenen Entscheidung.

Ein Argument, das Ridder und Rothe zusätzlich ins Feld führen, ist der interkommunale Vergleich: Demnach habe Wittingen – mit Ausnahme einer durch einen Verein mit viel ehrenamtlichem Einsatz betriebenen Einrichtung in Vordorf – in vielen Einkommensstaffeln die niedrigsten Kita-Gebühren im Landkreis Gifhorn.

Bei den Krippengebühren für die höchste Einkommensstufe liegt der Kreisdurchschnitt nach Rothes Berechnungen 45 Prozent über den Wittinger Sätzen. Auch in der niedrigsten Staffel habe Wittingen noch einen Preisvorteil von 22 Prozent gegenüber dem Durchschnitt.

Allerdings gibt es noch weitere Faktoren, die die Kosten nach oben getrieben haben: Da sind zum einen die Energiepreise. Zum anderen hat sich aber laut Rothe auch eine „negative Entwicklung der Einkommen“ bemerkbar gemacht: Durch Kurzarbeit oder andere Ursachen sind Familien aus höheren in niedrigere Einkommensstaffeln gerutscht – was den Kostendeckungsgrad der Stadt schmälert.

Vor diesem Hintergrund stellt man im Rathaus auch die seit 2003 angewandte Praxis infrage, nach der die Kita-Gebühren jährlich auf Grundlage des Lebenshaltungskostenindex steigen. Das waren 2009 gegenüber dem Vorjahr 0,4 Prozent, was nun gerundet in einer Erhöhung von 1 Euro pro Monat in allen Einkommensstaffeln resultieren soll. Der VA hat das schon durchgewunken. Die Verwaltung schaut derweil nach Isenbüttel oder Wesendorf, wo Erhöhungen um 4 bis 5 Prozent auf der Agenda stehen. Eine Abkehr von der Teuerungsrate als Basis der Gebührenerhöhungen wird damit in Wittingen nach der Sommerpause ebenfalls auf den Tisch kommen.

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