Wittingens Kindergartenausschuss tagt in der Regel nichtöffentlich – vielleicht ändert sich das bald

Öffnet sich die verschlossene Tür?

Bislang werden Beschlüsse, die die Kindergärten betreffen, in Wittingen weitgehend hinter veschlossenen Türen vorbereitet – vielleicht ändert sich das bald. Foto: dpa

Wittingen. Wittingen hat ein Unikat zu bieten: Während in den Nachbarkommunen die Kindergarten-Angelegenheiten in öffentlich tagenden Ausschüssen verhandelt werden, wird in der Brauereistadt in der Regel hinter verschlossenen Türen über Gebühren und Baumaßnahmen im Kindergartenbereich diskutiert – im gemeinsamen Kindergarten-Ausschuss von Stadt und Kirche.

Auf IK-Nachfrage, ob es nicht einmal an der Zeit wäre, für die Bürger in diesem Bereich mehr Transparenz zu schaffen, geben sich alle politischen Kräfte wie auch die Kirche offen für Veränderungen. Interessanterweise hat aber noch niemand an den gewohnten Abläufen gerüttelt – aktive Vorstöße für eine Veränderung sind nicht bekannt.

Der Status quo sieht so aus: Im nichtöffentlichen Kindergarten-Ausschuss wird eine Entscheidung vorbereitet, vom nichtöffentlich tagenden Verwaltungsausschuss wird sie weitergeleitet, und wenn das Thema dann plötzlich im Stadtrat zur endgültigen Entscheidung steht, hat vorher oft kein Bürger davon erfahren.

Dabei dürfte eine öffentliche Diskussion gar kein Problem sein: Gibt es mal etwas wirklich Geheimhaltungsbedürftiges, dann kann man einen nichtöffentlichen Sitzungsteil anhängen – das ist in allen anderen Fachausschüssen Usus. Mitunter werden zwar Themen aus dem Kita-Bereich noch mal in den Sozialausschuss gerückt, doch der hat zuletzt in einem Abstand von zehn Monaten getagt – aktuelle Entwicklungen kann man dort nicht unbedingt verfolgen.

Warum das alles so ist? Schwer zu sagen. Die Kirche ist seit vielen, vielen Jahren als Betreiber der Kindergärten Partner der Stadt. Warum einst ein nichtöffentlicher Ausschuss ins Leben gerufen wurde, darüber hat Stadtbürgermeister Karl Ridder keine Informationen. Nach seiner Darstellung liegt es eher am Partner, grünes Licht für eine Öffnung der Ausschuss-Sitzungen zu geben: „Ich sehe da die Kirche gefragt, wir werden uns da sicher nicht sperren.“

Wittingens Superintendent Martin Berndt hat derweil auch keine genaue Erklärung für die Nichtöffentlichkeit des Ausschusses: „Ich habe das so übernommen“, sagt Berndt und verweist darauf, dass der Ausschuss auch öffentlich tagen könne, wenn die Mitglieder sich darauf im Vorfeld verständigen.

Beispiele dafür sind aus der jüngeren Vergangenheit allerdings nicht bekannt. Offenbar wurden aber kürzlich einmal Eltern aus Knesebeck zu einer Sitzung zugelassen, als es um den Hort ging.

Über den wurde, wie man auch in der Politik festgestellt hat, weitgehend an den Bürgern vorbei diskutiert. „Der Ausschuss sollte öffentlich tagen, damit Themen wie der Hort auch an die Öffentlichkeit getragen werden“, meint FWG-Fraktionschef Dr. Thomas Weiland auf IK-Anfrage. Die Frage der Öffnung sei in der Fraktion auch „schon mal diskutiert worden“. Die Themen in den Sozialausschuss zu geben, mache wenig Sinn, weil das im Prinzip „doppelte Arbeit“ sei.

Auch bei der SPD wurde die Frage laut Fraktionschef Hans-Heinrich Koch „schon mal diskutiert“. Er halte es ebenfalls für richtig, „Transparenz herzustellen“. Der nächste Stadtrat solle dies gegenüber der Kirche deutlich formulieren.

Die CDU würde da wohl auch mitmachen: „Ich hätte nichts dagegen“, meint der Fraktionsvorsitzende Walter Schulze zu einer Öffnung des Ausschusses. „Das könnte man ansprechen.“

Superintendent Berndt sieht das genauso: „Ich wüsste nicht, was dagegen spricht. Das ist eine Frage, die wir diskutieren sollten.“

Von Holger Boden

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