Wittinger Stadtrat verabschiedet Etat mit Defizit

Aus Minus soll wieder Plus werden

  • Holger Boden
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Wittingen. Mit einem doppelten Defizit geht die Stadt Wittingen ins Haushaltsjahr 2017. Der Stadtrat verabschiedete Donnerstagabend mehrheitlich einen Etat, der im Ergebnis- wie im Finanzhaushalt jeweils einen Fehlbetrag von rund 3,4 Millionen vorsieht.

Uwe Hoppmann als Sprecher der Mehrheitsgruppe CDU/Grüne nannte das Zahlenwerk einen „Haushalt des Übergangs“: Mittelanforderungen seien zum Teil noch unter anderen Mehrheitsverhältnissen verabschiedet worden, zudem sei festzustellen, dass in den Vorjahren zu viele Aufgaben haushaltsmäßig verankert wurden, sodass diese nur zum Teil abgearbeitet werden konnten.

Der Finanzausschussvorsitzende Henning Lütkemüller (CDU) erläuterte, dass etwa bei der Straßenlampen-Erneuerung jedes Jahr Geld übrig geblieben sei, weil veranschlagte Summen nicht ausgegeben wurden. Bei der Dorferneuerung habe man die Maßnahmen der Priorität 3 gestrichen – die Summe sei „viel zu hoch“ gewesen, eine komplette Umsetzung unrealistisch. Gesamtvolumen des neuen Ergebnishaushalts: 18,8 Millionen Euro.

Hoppmann wie Lütkemüller blickten auf die Vorjahre: Einem Minus in den Planzahlen sei am Jahresende stets ein Plus bei den Ist-Zahlen gefolgt. So gehe man für 2016 von einem vorläufigen Plus von 3,6 Millionen Euro im Ergebnishaushalt aus, im Finanzhaushalt sei es gar doppelt so viel. Den „Übergangs-Charakter“ des neuen Haushalts betonte Hoppmann mehrfach. Die Botschaft: Jetzt wollen CDU und Grüne damit beginnen, mit ihren Schwerpunktthemen die mittelfristige Finanzplanung zu prägen. Grünen-Sprecher Christian Schroe-der betonte: „Wir tragen das Papier in vollem Umfang mit.“

Die Haushaltsdebatte zeigte unterdessen auch, wo offenbar die neuen Trennlinien in der Stadtpolitik verlaufen. Die SPD stimmte dem Zahlenwerk zu und zeigte sich besänftigt, nachdem es im Vorfeld doch noch zu interfraktionellen Gesprächen gekommen war – Fraktionschef Hans-Heinrich Koch hatte das Fehlen solcher Konsultationen noch im Finanzausschuss bemängelt. Die FWG lehnte den Haushalt hingegen ab: Der Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Weiland kritisierte, dass es „keine politische Diskussion über die großen Posten“ gegeben habe. Die Gruppe habe es „sich leicht gemacht“ und das gestrichen, was ohnehin nicht umzusetzen war. Die Erwartung an die Höhe der Gewerbesteuer sei nach oben geschraubt worden, ohne dass dies substanziell begründet werden könne. CDU-Mann Hoppmann nutzte derweil seine Haushaltsrede auch zu einer ausführlichen Schelte der FWG.

Von Holger Boden

Rubriklistenbild: © dpa

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