Knapp 2 Millionen Defizit

Wittingen: Stadtrat senkt Fehlbedarf und verabschiedet Etat für 2016

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Wirtschaftswege und Straßen, Schulen, Feuerwehr – die Eckposten im Etat.

Wittingen. Schnittchen vor dem Wittinger Ratssaal – das gibt es bei Stadtratssitzungen nicht oft, und das lag am Donnerstagabend auch nicht am nahenden Weihnachtsfest.

Vielmehr hatte Hausherr Karl Ridder Wegzehrung für den Sitzungsmarathon kommen lassen – an dessen Ende dann doch der Haushalt für 2016 in trockenen Tüchern war.

Ob das gelingen würde, war vorher nicht klar gewesen. Die FWG und zum Teil auch die SPD hatten Bedenken angemeldet, dass die Beratungen noch im alten Jahr abgeschlossen werden können. Doch nach dem politischen Jahresfinale – vom Finanzausschuss am Nachmittag über den Verwaltungsausschuss bis hin zum abendlichen Stadtrat – stand dann das Zahlenwerk. Mit besseren Zahlen, als zunächst befürchtet worden war, aber immer noch mit einem Defizit. Demnach steht im Ergebnishaushalt des nächsten Jahres ein Fehlbetrag von knapp 2 Millionen Euro. Einnahmen in Höhe von 17,046 Millionen stehen Ausgaben von 18,992 Millionen entgegen. Das ursprünglich avisierte Defizit von 2,8 Millionen Euro konnte in diversen Beratungsrunden noch um mehr als 800 000 Euro reduziert werden.

Dass sowieso kaum einer damit kalkuliert, dass das Minus auch in der Endabrechnung stehen wird, ist ein offenes Geheimnis: „Wir sind vorsichtig an den Haushalt herangegangen“, sagte der Finanzausschussvorsitzende Hans-Jürgen Schindler (SPD). „Wir erwarten, dass sich die Einnahmen positiv entwickeln.“

So ist aktuell auch eine Kreditaufnahme von 3,2 Millionen Euro eingeplant, doch in den Vorjahren waren Kredite stets nicht nötig. Ob die Einnahmen – insbesondere aus der Gewerbesteuer – auch 2016 so sprudeln wie zuletzt, bleibt freilich abzuwarten. Neun Monate vor der Kommunalwahl gab es zwischen den Fraktionen kaum große Differenzen bei den Ansätzen für den Etat 2016. Zwar betonten die Fraktionschefs Hans-Heinrich Koch (SPD) und Walter Schulze (CDU), dass man in der Politik letztlich immer mit Kompromissen arbeiten müsse, doch konnte ihr FWG-Pendant Dr. Thomas Weiland auch bilanzieren: „Es gab keinen großen Aufreger.“

Einig waren sich die Fraktionen beispielsweise auch darin, 1 Million Euro für die Sanierung von Wirtschaftswegen und Innerortsstraßen im Haushalt zu belassen. Die Verwaltung hatte zur Defizit-Minderung 850 000 Euro vorgeschlagen. Weitere Eckpunkte sind jeweils rund 700 000 Euro für die Bereiche Feuerwehren und Schulen.

Bei der im Vorfeld vieldiskutierten Erhöhung der Budgets für Schulen und Feuerwehr gab es am Ende den merklichsten Kompromiss. Die Verwaltung hatte plus 5 Prozent im Schulbereich und plus 10 Prozent beim Brandschutz vorgeschlagen, SPD und FWG schlossen sich dem an, die CDU wollte das Doppelte, und das war auch das Votum aus den Fachausschüssen gewesen. Nun soll es bei 5 bzw. 10 Prozent bleiben, aber zunächst nur für ein Jahr statt für zunächst geplante drei Jahre. Das Thema kommt also bald auf Wiedervorlage, in der Zwischenzeit will die Politik sich die Budgets genauer ansehen.

Wichtig für die Bürger: An den Realsteuern ändert sich nichts, die Grundsteuer A bleibt bei 380 v.H., die Grundsteuer B bei 370 v.H.; Unternehmen können weiterhin mit einem Hebesatz von 360 bei der Gewerbesteuer kalkulieren.

Von Holger Boden

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