Isenhagener Land: Auch sechs Tage nach der Landtagswahl stehen vielerorts noch Plakate

„Die sollten schon abgeräumt sein“

Eine Woche nach der Wahl sollte die Wahlwerbung entfernt sein. Foto: Bornemann

kar Isenhagener Land. Mittlerweile ist es fast eine Woche her, dass Niedersachsen einen spannenden Wahlkrimi erlebt hat.

Jetzt ist oberflächlich wieder Ruhe ins Land eingezogen, Parteien und Kandidaten suchen ihren zukünftigen Platz im Landtag, das große Stühlerü-cken hat begonnen. Auf sich warten lässt dagegen die Beseitigung der Wahlwerbung.

Vielerorts im Isenhagener Land stehen die großflächigen Wahlplakate noch immer an exponierter Stelle und werben um die Gunst des Wählers. Und genau das ist für viele Bürger ein Stein des Anstoßes. Sie haben ihr Kreuz gemacht und fragen sich, wann die Wahlwerbung endlich entfernt wird.

„Die Plakate sollten eigentlich bis heute abgeräumt sein“, sagt Andreas Ritter, Fachbereichsleiter für Organisation und Ordnung bei der Stadt Wittingen. Die Flächen werden von der Stadt zur Verfügung gestellt. Dass die Plakate zeitnah entfernt werden sollten, das verstehe sich doch eigentlich von selbst, meint Ritter.

Strafen für das Nicht-Abhängen von Wahlwerbung habe die Stadt auch in der Vergangenheit allerdings noch nicht ausgesprochen. Ritter: „Das wäre im Rahmen der Ersatzvornahme möglich. Die Plakate werden dann von Mitarbeitern der Stadt abgenommen, die Arbeitszeit dann den Parteien in Rechnung gestellt.“

In der Samtgemeinde Wesendorf soll die Wahlwerbung bis spätestens 14 Tage nach der Wahl abgeräumt sein. Auch dort ist die Plakatierung nur an bestimmten Stellen gestattet. Sie darf, im Gegensatz zu Partywerbung, auch an Laternenpfählen aufgehängt werden. Nach Auskunft von Ordnungsamtsleiterin Marion Gieselmann haben sich das Auf- und Abhängen der Wahlplakate und der Abbau der Plakatwände „mit den Jahren eingespielt“. So verhält es sich auch in den Samtgemeinden Hankensbüttel und Brome, wo das Abhängen auch zeitnah erfolgen sollte – spätestens eine Woche nach der Wahl.

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