Mitglieder des Stadtrates stimmen per Umlaufverfahren ab

Bäder in Wittingen: Erhöhen sich die Eintrittspreise?

Die Mitglieder des Stadtrates stimmen aktuell über eine mögliche Erhöhung der Eintrittspreise in den Wittinger Bädern ab.
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Die Mitglieder des Stadtrates stimmen aktuell über eine mögliche Erhöhung der Eintrittspreise in den Wittinger Bädern ab.
  • Holger Boden
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  • Florian Schulz
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Kommen zur neuen Badesaison erhöhte Eintrittspreise für die Wittinger Bäder? Über diese Frage stimmen gerade die Mitglieder des Stadtrats ab – per Umlaufverfahren, also von zu Hause aus.

Wittingen – Das Thema hatten die meisten Bürger wie auch viele Politiker vermutlich gar nicht mehr vor Augen: Der Sportausschuss hatte Mitte Oktober für eine zehnprozentige Erhöhung der Gebühren votiert, zwischenzeitlich hat der Verwaltungsausschuss das bestätigt, nun muss der Rat in letzter Instanz den Deckel draufmachen.

Kritik kommt von den Grünen, die sich schon im Herbst gegen höhere Bäderpreise ausgesprochen hatten. Grünen-Sprecher Christian Schroeder moniert zum einen, dass die Entscheidung nicht in einer öffentlichen Sitzung gefällt wird. Zum anderen wendet er sich nach wie vor gegen die Erhöhung an sich: „Einer Preisanpassung würde nichts entgegenstehen, wenn mal eine Saison störungsfrei durchlaufen würde. So habe ich dafür kein Verständnis.“

Damit nimmt er darauf Bezug, dass sich schon jetzt eine verspätete Öffnung der Bäder wegen der Pandemie abzeichnet, und dass auch die letzte Saison dadurch deutlich kürzer ausfiel. Schroeder fürchtet: „Die von der Pandemie eh schon überverhältnismäßig betroffenen Geringverdiener dürfen auch hier die Zeche zahlen.“

Der Grünen-Sprecher kündigt an, dass seine Fraktion der Preiserhöhung nicht zustimmen werde – und auch nicht dem Umlaufverfahren. Der Beschluss wird nur gültig, wenn vier Fünftel des Rates diesem Verfahren zustimmen. In der Sache reicht dann eine einfache Mehrheit für oder gegen die Preiserhöhung. Schroeder macht geltend, dass er in einer Präsenzsitzung einen Änderungsantrag einbringen würde, wonach bisherige Dauerkartenbesitzer wegen „der verkürzten Öffnungszeiten der vergangenen Jahre und der drohenden verkürzten Saison in 2021“ einen Rabatt von zehn Prozent bekommen sollen. Ab 18 Uhr solle der Eintritt generell kostenfrei sein.

Dass nun ein Beschluss per Umlaufverfahren herbeigeführt werden soll, begründet Stadtbürgermeister Andreas Ritter damit, dass die Stadt mit einer durchgehend gültigen Gebührensatzung in die Saison gehen wolle – eine Änderung mittendrin sei sicher nicht im Sinne der Bürger. Warum das Thema nicht im Februar in der Präsenzsitzung des Stadtrates auf der Tagesordnung stand, lasse sich heute nicht mehr sagen. Wenn ein Thema sich per Umlaufverfahren abwickeln lasse, dann wolle man unter den derzeitigen Bedingungen diese Möglichkeit auch nutzen.

Die nächste öffentliche Sitzung des Rates in der Stadthalle ist für den 20. Mai vorgesehen – sofern die Pandemiesituation das dann zulässt. Ritter sagt: „Wir möchten die neue Satzung gern zum 1. Mai haben.“ Zwar sei noch unklar, ob und wann die Bäder öffnen können, doch man wolle vorbereitet sein.

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