Antrag auf Bürgerbegehren

Widerstand gegen Anliegerbeiträge – Auch Schönewörde hat eine BI

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Der Bahnhofsweg ist eine der anstehenden Maßnahmen, die von der BI als „überteuert“ kritisiert werden. Die Beitragsgegner wünschen sich eine für sie kostenlose Oberflächenbehandlung für den Weg.

Schönewörde – Wesendorf hat eine, Dedelstorf hat eine, Hankensbüttel hat eine – und Schönewörde jetzt auch. Still und leise hatte sich nämlich auch dort eine Bürgerinitiative (BI) gegen Straßenausbaubeiträge gegründet. Sie nennt sich „Schönewörder-Straßen“.

Die Mitglieder um Sprecher Ulrich Hemmerling wollen ebenfalls ein Bürgerbegehren auf den Weg bringen, um so die Anliegerbeiträge auszusetzen.

Einen entsprechenden Antrag haben sie bereits Ende August bei Bürgermeister Gerald Flohr eingereicht – per Einschreiben mit Rückschein. Die BI kritisiert jedoch, dass sie diesbezüglich keine Rückmeldung erhalten habe. Flohr habe den Antrag innerhalb einer bestimmten Frist dem Verwaltungsausschuss zur Abstimmung vorlegen müssen. Die BI will daher Beschwerde bei der Kommunalaufsicht einreichen.

„Das können sie gerne tun“, sagt Flohr auf IK-Anfrage. Denn schließlich habe er durchaus auf den Antrag reagiert. „Der Antrag enthält formale Fehler, die Formulierung ist nicht korrekt“, führt Flohr aus. Daher habe er auch Hemmerling schon schriftlich in die Gemeindeverwaltung eingeladen, um die Formulierung zu überarbeiten. „Davon wollte er aber wohl nichts wissen, er ist nicht zum vorgeschlagenen Termin erschienen oder hat sich auch nur gemeldet“, erklärt Flohr. Er habe auch schon versucht, direkt und persönlich mit Hemmerling zu reden – vergeblich.

Er sei auch weiterhin gesprächsbereit, betont Flohr. „Aber diese Gespräche müssen auch auf einem gewissen Niveau stattfinden. Da haben Beleidigungen und persönliche Angriffe einfach keinen Platz!“ Konkret bezieht er sich damit auf einige E-Mails von Claus Hildebrandt: Der Vorsitzende der BI „Wesendorfer für Wesendorf“ unterstützt die Schönewörder BI und hat in einem kleinen Verteilerkreis Mails geschrieben, die persönliche Angriffe gegen Flohr beinhalteten.

VON DENNIS KLÜTING

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