Landkreis ist gegen A 13

Wesendorfer Verwaltungsstelle plötzlich gekippt

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Die Ausgaben für eine A-13-Stelle in Wesendorf sind ein Thema für die Kommunalaufsicht.

Gifhorn/Wesendorf. Und auf einmal ging es schnell: Stand die Kommunalaufsicht des Landkreises Gifhorn am Freitag der Einstellung des jetzigen Gemeindedirektors Holger Schulz wohlwollend gegenüber, gab sie gestern in einem Pressegespräch bekannt, die vorgesehene Besoldungsstufe A 13 als nicht sachgerecht zu beurteilen.

Detlev Loos

Ausschlaggebend für diesen Sinneswandel sei vor allem die Stellungnahme der obersten Kommunalaufsicht in Hannover (das IK berichtete) gewesen. Diese hatte sich deutlich gegen die A 13-Stelle ausgesprochen. „Untere Kommunalaufsicht gegen obere Kommunalaufsicht – das könnte man keinem mehr erklären“, begründete Kreisrat Detlev Loos. Die öffentliche Darstellung, eine eventuelle Beanstandung und die Vermeidung eines Präzedenzfalls hätten die Kommunalaufsicht zur Meinungsänderung bewogen. „Es war einfach ein Grenzfall“, sagte Loos. „Das haben wir schon die ganze Zeit über gesagt.“

Dies ging auch aus einer Strukturanalyse hervor, die die Kommunalaufsicht gemacht hatte: Diese verglich Personal und Größe anderer Gemeinden. Das Ergebnis: „Grenzwertig“, äußerte sich Loos. „Bei weniger als 5000 Einwohnern hätte eine solche Stelle überhaupt nicht zur Debatte gestanden.“

Generell habe die Kommunalaufsicht lediglich die Rechtmäßigkeit der Stelle prüfen müssen, nicht die Zweckmäßigkeit. Bevor der Bescheid über das Urteil der Kommunalaufsicht eingeht, wird die Gemeinde Wesendorf noch einmal angehört. Loos hält eine Klage seitens der Gemeinde Wesendorf nicht für ausgeschlossen.

Holger Schulz

Schulz reagierte auf das Urteil des Landkreises mit Unverständnis: „Da versucht die Gemeinde seit über einem Jahr, sich ordentlich aufzustellen und wird nun vom Landkreis im Stich gelassen.“ Nichtsdestoweniger habe die Gemeinde einen rechtskräftigen Haushalts- und Stellenplan, welcher vom Landkreis selbst geprüft und abgesegnet worden sei. Die Gemeinde werde nun den Bescheid des Landkreises abwarten und sich dann über das weitere Vorgehen beraten.

Von Dennis Klüting

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