Charlie-Chaplin-Überfall: Angeklagter zweifelt Zulässigkeit der Kammer an

Groteskes im Gerichtssaal

Der Charlie-Chaplin-Räuber beim Banküberfall.
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Der Charlie-Chaplin-Räuber beim Banküberfall.

Groß Oesingen/Landau in der Pfalz. Ein 33-Jähriger soll vor zwei Jahren in Charlie-Chaplin-Maskerade die Volksbank in Groß Oesingen überfallen haben (das IK berichtete).

Mit einer Überraschung hat gestern der Prozess gegen den mutmaßlichen Serienbankräuber vor dem Landgericht Landau in der Pfalz begonnen.

Nach der Verlesung der Anklage forderte der 33-Jährige, dass das Verfahren gegen ihn eingestellt oder unterbrochen wird. Er begründete das mit Zweifeln an der Gültigkeit des Grundgesetzes. Seine Anwälte distanzierten sich davon, stellten aber ihrerseits die Unabhängigkeit der Richter und eines Sachverständigen infrage. Die Verhandlung wurde bis zum Nachmittag unterbrochen.

Laut Christian Knoll, Sprecher des Landgerichts, wurde eine Rüge gegen die Besetzung der Richterbank vorgebracht, über die die Strafkammer beraten musste. Aus Sicht des 33-Jährigen würden sich durch die Besetzung Manipulationsmöglichkeiten ergeben. Knoll betont auf IK-Anfrage aber, dass die Richter in diesem Fall aufgrund des Aktenzeichens bestellt wurden, und dass diese automatisiert vergeben würden. Der Angeklagte habe die Zulässigkeit des Gerichts an sich in Frage gestellt, da er in Zweifel gezogen habe, dass es sich bei der Bundesrepublik um einen Staat im Sinne des Völkerechts handele. Daher sei auch das Gericht unzulässig. Der 33-Jährige habe zudem betont, dass er nicht rechtsradikal sei. Laut Knoll hat der Angeklagte außerdem vorgetragen, dass der Kriminalbeamte, der die Ermittlungen führte, zunächst nicht vernommen werden solle, da er hierbei eigene Eindrücke mit einbringen würde und so die Schöffen beeinflussen könne.

Darüberhinaus hält der 33-Jährige nach Angaben von Knoll den Sachverständigen – etwa wenn es um die Frage einer Sicherheitsverwahrung im Anschluss an eine mögliche Haftstrafe gehe – für befangen. Stattdessen habe der Angeklagte einen psychologischen Sachverständigen der „Crème de la crème“ aus Berlin, Heidelberg, Bonn oder München gefordert.

Nach der Unterbrechung wies das Gericht den Antrag auf Aussetzung des Verfahrens zurück. Auch die Besetzungsrüge wurde abgelehnt. Der ermittelnde Kriminalbeamte wird hingegen erst später vernommen, laut Knoll voraussichtlich in der übernächsten Woche. Über den Befangenheitsantrag habe die Kammer noch nicht entschieden. Das sei voraussichtlich heute der Fall, wenn die Verhandlung mit den Zeugenaussagen fortgesetzt wird.

Der aus Halle stammende Mann hatte sich bei einem Hafturlaub abgesetzt und soll dann sieben Banken, unter anderem in Groß Oesingen, in Rheinland-Pfalz, im Saarland sowie in Baden-Württemberg, überfallen haben. Anfang 2013 wurde er gefasst. Im Gefängnis saß er wegen mehrerer Banküberfälle.

Von Paul Gerlach

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