Kommunale Vertreter sehen Vorschlag des Landtagsabgeordneten Detlef Tanke positiv

Gemeinden sollen Blitzer-Erträge erhalten

Blitzanlagen (hier ein Geschwindigkeitsmessgerät bei Wesendorf) sollten nicht nur von Gemeinden finanziert werden. Diese sollen dann auch die Bußgelder erhalten, bis das Gerät abbezahlt ist. So lautet zumindest der Vorschlag von Detlef Tanke. Foto: Schossadowski

Wesendorf/ Landkreis Gifhorn. „Ich kenne ganz viele Bürgermeister im Landkreis Gifhorn die sich beklagen, dass Blitzgeräte aufgestellt werden, aber die Gemeinden diese bezahlen müssen – ohne Erträge daraus zu erhalten“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Detlef Tanke und wirft einen neuen Vorschlag auf.

Der sieht vor, dass Gemeinden das Geschwindigkeitsmessgerät zwar finanzieren, aber die Bußgelder daraus erhalten, bis das Gerät abbezahlt ist. „Wir wollen die Gemeinden nicht auf den Investitionskosten sitzen lassen“, sagt Tanke auf IK-Anfrage.

Das trifft in den Kommunen des Landkreises auf Zustimmung. Andreas Taebel, Samtgemeindebürgermeister von Hankensbüttel: „Das wäre eine Aufgabe unserer Mitgliedsgemeinden. Natürlich würde solch eine Variante die Anschaffung eines Blitzers für Gemeinden erleichtern. Es hört sich vom Grundsatz ganz gut an, aber ich kann mir vorstellen, dass es vielleicht rechtliche Einwände gibt.“ Taebel könnte sich vorstellen, mit den Gemeinden ins Gespräch zu kommen, denn „es gibt die ein oder andere Ortseinfahrt, wo ein Blitzer absolut im Sinne der Verkehrsberuhigung wäre. Wir wollen damit schließlich kein Geld verdienen“. Das sieht auch der Bürgermeister der Stadt Wittingen Karl Ridder ähnlich: „Die Diskrepanz, dass Kommunen zahlen, aber keine Einnahmen haben ist ja kein Geheimnis“.

Von Maike Scholz

Mehr dazu lesen Sie am Donnerstag im IK.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare