„Sollen wir Tapete drüberkleben?“

Debatte um Straßenausbaubeiträge hat nun auch Schönewörde erreicht

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Die Straße Am Denkmal ist mit Fördermittel aus dem Dorferneuerungsprogramm saniert worden. Nun stößt die Gemeinde auf Widerstand bei der Beteiligung der Anlieger. 

Schönewörde – Die Debatte um Straßenausbaubeiträge hat nun auch Schönewörde erreicht: Bürgermeister Gerald Flohr hat Widerspruchsschreiben von Anwohnern der Straße Am Denkmal erhalten.

Zwar haben diese Schreiben rechtliche keine Wirkung, aber genau so hat der Widerstand in Wesendorf auch begonnen. In Schönewörde seien die Rahmenbedingungen jedoch sehr anders als in Wesendorf, wie Flohr im IK-Gespräch erklärte.

Gerald Flohr, Bürgermeister in Schönewörde

„Wir können nicht mal eben für zwei Jahre keine Straßen sanieren“, sagte Flohr. „Die Straßen in Schönewörde sind alt und haben keinen entsprechenden Unterbau. Da müssen wir einfach was machen.“ Daher habe sich die Gemeinde ja auch um Fördermittel durch das Dorferneuerungsprogramm bemüht. „Und genau deswegen müssen wir das jetzt machen – nachher können wir nicht mehr“, so der Bürgermeister. „Was sollen wir denn sonst machen? Tapete drüberkleben?“

Er verstehe vollkommen, dass das für die Anlieger ärgerlich ist. „Aber wie sollen wir es sonst machen?“ Die Gemeinde könne eben nicht warten, bis es irgendwann eventuell mal eine Neuregelung durch das Land gebe. „Und über die Grundsteuern können wir das nicht finanzieren“, betonte der Bürgermeister. „Das Projekt war im Rahmen der Dorferneuerung ja auch von Anfang an mit Bürgerbeteiligung geplant – noch transparenter können wir es nicht machen.“

Flohr stehe der Thematik offen gegenüber und suche die Gespräche. Allein entscheiden kann und will er aber nicht: „Da muss sich auch der Gemeinderat erst zu finden.“

Claus Hildebrandt, BI-Vorsitzender

Den Anwohnern hilft Claus Hildebrandt von der Bürgerinitiative (BI) „Wesendorfer für Wesendorf“ beim Widerstand. „Die nächsten Schritte sollten die Vorbereitung eines Bürgerbegehrens und die Gründung einer eigenen Bürgerinitiative sein“, sagte Hildebrandt. Ein wenig leid tue ihm die Gemeinde angesichts der finanziellen lage ja schon. „Aber die Anwohner tun mir deutlich mehr leid“, betonte Hildebrandt. „Wir müssen dafür kämpfen, dass das nötige Geld aus Landesmitteln kommt.“

VON DENNIS KLÜTING

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