„Wir stoßen da immer wieder auf eine Betonwand“
Schönewörde – Sconenworden est omnis divisa in partes duas: Die Sitzung des Schönewörder Gemeinderates am Mittwochabend zeigte deutlich, dass das Ratsrund gespalten ist. Dabei hatte die Sitzung zuerst einen harmonischen Eindruck gemacht: Die Ratsherren sprachen vor und nach der Sitzung miteinander, bis auf einen Beschluss war sich das Gremium in allen Punkten der Tagesordnung einig. Einem Förderantrag des TSV für die Einrichtung von WLAN im Sport- und Gemeindezentrum wurde ebenso einstimmig stattgegeben wie der Auftragsvergabe zur Erneuerung der Straße Dorfplatz, den Jahresabschlüssen 2017 und 2018 sowie der Änderung eines Grundbucheintrags für einen Weg am Wasserwerk.
Bei der Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Koordination verschiedener Projekte im Ort schieden sich allerdings die Geister. Der Beschlussvorschlag der Verwaltung sah die Einrichtung einer festen Arbeitsgruppe zur Unterstützung der Verwaltung und zur Vorbereitung von Projekten vor. Diese sollte aus fünf Mitgliedern bestehen: Aus dem Gemeinderat gehören jeweils ein Mitglied aus der GfS-Fraktion und der Gruppe CDU/SPD/Flohr der Gruppe an. Zudem sollte von diesen beiden Seiten jeweils ein Bürger in das Gremium aufgenommen werden, zudem kann die Verwaltung ein Mitglied vorschlagen.
Die GfS-Fraktion hatte einen anderen Vorschlag erarbeitet. Die vier Ratsmitglieder hielten es nicht für vorteilhaft, viele und sehr unterschiedliche Projekte durch lediglich eine Arbeitsgruppe koordinieren zu lassen. Es sollten doch einzelne Arbeitsgruppen gebildet werden, an denen sich auch alle Ratsmitglieder beteiligen können, die das möchten. Zudem sollten die Vereine vertreten sein und einzelne Bürger durch die Mitglieder der jeweiligen Arbeitsgruppe aufgenommen werden.
Burkhard Köhler (CDU) zeigte sich durch den Antrag der GfS irritiert. „Der Fokus liegt zu stark auf den Vereinen. Wir können die Bürger doch nicht nur einbinden, wenn die Arbeitsgruppe das auch will! Die Vereine haben sichere Vertreter und die Bürger sollen hinten anstehen? Das geht nicht.“ Klaus Christian Müller (GfS) erklärte, dass es eine große Schnittmenge zwischen Bürgern und Vereinsmitgliedern gebe. „Der Unterschied zum Beschlussvorschlag der Verwaltung ist doch, dass es nicht eine statische Gruppe gibt, sondern die Arbeit aufgeteilt wird.“ Köhler erwiderte, dass der Bürgermeister gemeinsam mit den Planungsbüros in den vergangenen Jahren gute Arbeit geleistet habe. „Ich weiß nicht, was daran jetzt falsch sein soll.“ Bei Projekten mit Fördergeldern sei es nun einmal vorgeschrieben, mit Planungsbüros zu arbeiten.
Klaus Christian Müller sagte, dass man die Arbeit der Planungsbüros gar nicht machen könne und dass auch die Leistung des Bürgermeisters nicht zur Debatte stehe. „Es geht hier darum, ihn künftig zu entlasten.“
Bürgermeister Gerald Flohr erklärte: „Ich sehe es nicht als Erleichterung, wenn wir für jedes einzelne Projekt auch eine eigene Arbeitsgruppe haben.“ Mehrere Gruppen bedeuteten zusätzliche Treffen.
Norbert Weidl (CDU) versuchte zu vermitteln: „Wir sind uns ja alle einig, dass es mindestens eine Arbeitsgruppe geben soll. Ich finde die Idee mit mehreren Arbeitsgruppen gut. Die Vorschläge lassen sich doch bestimmt integrieren. So kann ich das heute nicht beschließen.“
Nicolas Müller (GfS) erklärte, dass seine Fraktion auch einen Antrag zur Veranstaltung eines Tagesworkshops eingereicht hätte. Bei diesem sollten die Ratsmitglieder besprechen, was in den kommenden Jahren auf die Beine gestellt werden sollte. „Aber unsere Anträge werden abgeblockt und schaffen es gar nicht erst auf die Tagesordnung.“ Während Heinrich Buchholz (GfS) die Unterschiede der beiden Vorschläge für die Arbeitsgruppen betonte, zeigte sich Frank Jäger (SPD) von der Formulierung irritiert. Er sprach sich für „ständige Mitglieder“ aus, die die Arbeit vorantreiben. „Alle anderen können ja entsprechen hinzukommen.“
Die Fronten verhärteten sich. Es wurde überlegt, ob es sich beim Antrag der GfS überhaupt um einen Änderungsantrag handelt oder ob er als eigenständiger Antrag (für den eine Frist gegolten hätte) zu bewerten sei. Alle Seiten zeigten sich frustriert. Schließlich beantragte Köhler die Absetzung des Tagesordnungspunktes. Nach einer Sitzungsunterbrechung wurde der Tagesordnungspunkt vertagt – einstimmig.
Im Rahmen von „Anfragen und Anregungen“ erkundigte sich Nicolas Müller geradeheraus beim Bürgermeister: „Gerald, was müssen wir machen, damit unsere Anträge auf die Tagesordnung kommen?“ Die GfS habe bereits mehrfach Anträge eingereicht, die jedoch nie auf der Agenda des Rates gelandet seien: zum bereits erwähnten Workshop und zur Ernennung eines Beauftragten, der für die Gemeinde nach Fördermöglichkeiten Ausschau hält. Flohr erwiderte: „Aber wir sitzen doch alle im Rat und können das alle tun.“ Nicolas Müller erwiderte: „Das ist Deine persönliche Meinung, und auch vollkommen in Ordnung. Aber das ist kein Grund, warum der Antrag nicht auf der Tagesordnung des Gemeinderates landet.“ Auch hier entbrannte eine Diskussion, ob dieser Antrag überhaupt sinnvoll sei. Buchholz fasste den Unmut der GfS zusammen: „Es kann nicht sein, dass der Antrag unserer Fraktion – immerhin der Hälfte des Gemeinderates – nach Gutdünken eines Einzelnen nicht behandelt wird.“ Wenn die GfS-Mitglieder sich darüber beschwerten, würden sie mit Sprüchen abgespeist. Benjamin Kröger (GfS) bezeichnete es als „Betondecke, auf die wir stoßen“. Flohr erklärte mit Bedauern, dass das Gemeinschaftsgefühl im Rat doch deutlich fehle.