Mehr als 100 Wesendorfer informieren sich

Andrang gegen Ausbaubeiträge

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Reger Andrang: Mehr als 100 Wesendorfer informierten sich über Widerstand gegen Straßenausbaubeiträge. 

Wesendorf – Schon bei der Unterschriftenaktion bekamen die Organisatoren viel Resonanz, so auch bei der Info-Veranstaltung gegen die Erhebung von Anliegerbeiträgen bei Straßensanierungen: Mehr als 100 Bürger hatten sich im Saal der Wesendorfer Deele eingefunden.

Nun soll eine Bürgerinitiative gegründet werden.

Ihr Ziel: die Abschaffung der Anliegerbeiträge für die Sanierung der Straßen in Wesendorf. Die Gemeinde hatte erst im vergangenen Sommer die Fortschreibung der Straßenausbausatzung beschlossen – mit Beibehaltung der Anliegerbeiträge. Die Protest-Organisatoren um Claus Hildebrandt wünschen sich ein anderes Finanzierungsmodell.

Sie kritisieren außerdem, dass die Gemeinde nicht direkt schon im Vorfeld mit den Bürgern kommuniziert, sondern gleich einen Brief verschickt habe, in dem die Bürger aufgefordert wurden, Geld für die Anliegerbeiträge zu sparen. Kritisiert wurde außerdem, dass die Gemeinde noch intakte Straßen wie den Rietgarten ausbauen wolle, wie es auch schon beim Sandweg passiert sei.

Bürgermeister Holger Schulz, der der Veranstaltung mit seinen Stellvertretern Siegfried Weiß und Andreas Hoffmann beiwohnte, wollte auf Nachfrage einer Anwohnerin diese Entscheidungen des Gemeinderats begründen, ihm wurde aber keine Redezeit zugestanden. „Dies ist eine Veranstaltung der Bürger. Wenn ihr informieren wollt, macht eure eigene Veranstaltung“, sagte Hildebrandt.

Am morgigen Dienstag soll die Bürgerinitiative „Wesendorfer für Wesendorf“ um 19 Uhr in der Wesendorfer Deele gegründet werden. Damit wolle man sich besser aufstellen und die Schlagkraft erhöhen. Als Beispiel dazu diene die Bürgerinitiative in Faßberg. Ferner soll über ein Bürgerbegehren ein Bürgerentscheid herbeigeführt werden, mit dem die Anliegerbeiträge gekippt werden sollen.

Dazu benötigen die Beitragsgegner laut Hildebrandt 10 Prozent der Stimmen der wahlberechtigten Wesendorfer für das Bürgerbegehren, dann 20 Prozent für den Bürgerentscheid. Um sich selbst weiterhin zu informieren, besuchte das Team um Hildebrandt eine Info-Veranstaltung der Bürgerinitiative „Niedersächsisches Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge“ am Samstag in Hannover.

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