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Videoüberwachung nur eine Attrappe

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Die Kamera an dem Baum ist inzwischen entfernt.

Bokel - Von Sabine Peter. „Big Brother“ in Bokel? Das war vom vergangenen Freitag bis Montag augenscheinlich vorübergehend der Fall. Einige Bürger hatten am Freitag eine Kamera entdeckt, die an einem Baum nahe des Bokeler Ortseingangsschildes aus Richtung Behren kommend angebracht war.

Das Gerät war direkt auf die Ortstafel gerichtet. Am Ortseingangsschild waren zudem Aufkleber mit „ Achtung Videoüberwachung“ angebracht.

Bei der Kamera handelte es sich um eine Attrappe, informiert Bernd Mühlnickel, Leiter des Geschäftsbereichs Wolfenbüttel der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr auf IK-Nachfrage. Ein Mitarbeiter hatte die Kamera im Alleingang ohne Abstimmung anbringen lassen, sagt Mühlnickel. Die Attrappe sollte angesichts der bisherigen Schildversetzungen von Bürgern „Eindruck schinden“, habe sich der Betreffende gedacht. Als die Angelegenheit bekannt wurde, handelte Mühlnickels Behörde – und das Gerät verschwand am Montag wieder.

Die Ortstafel in Richtung Behren befindet sich – wie nach der Verkehrsschau des Landeskreises veranlasst – um viele Meter in den Ort hineinversetzt, die Einfahrt zur Günne liegt damit weit außerhalb der Ortsbegrenzung. Die Bokeler wehren sich gegen das für sie sinnlose Versetzen der Ortstafeln – bei „leeren Kassen“, wie Jürgen Bartels sagt –, das in Nachbarlandkreisen nicht veranlasst wurde. Der Bokeler Hans-Heinrich Schroeder betont, dass man kein Vertrauen mehr in die Vernunft habe. Bürgermeisterin Christiane Fromhagen weist darauf hin, dass sich die Bürger ein Einvernehmen mit dem Kreis wünschen. Eine Unterschriftenaktion gegen das Versetzen der Ortstafeln, die dem Landkreis vorgelegt wurde, hat laut Fromhagen keine Wirkung gezeigt.

Das Niedersächsische Verkehrsministerium bestätigt in einem dem IK vorliegenden Schreiben an die CDU-Landtagsabgeordnete Ingrid Klopp, die Erkundigungen eingeholt hat, dass es einen Ermessensspielraum der Verkehrsbehörde in nahezu jedem Fall gibt. Durch Gespräche mit allen Beteiligten müsse versucht werden, „eine Lösung zu finden, die eine möglichst breite Zustimmung findet“, schreibt das Ministerium.

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