Entlastung für Anlieger: Gemeinde senkt die Ausbaubeiträge

Steinhorst packt bei Straßen an

Die Straße Brauelweg in Steinhorst wurde im vergangenen Jahr über die Dorfentwicklung erstmalig hergestellt: Gut 89 900 Euro kommen bei dieser Erschließungsmaßnahme über die Veranlagung der Anlieger herein, die Kommune trägt mit knapp 10 000 Euro lediglich zehn Prozent des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes. Beim Straßenausbau ohne Förderung generell will die Gemeinde Bürger künftig stärker entlasten: Deren Prozentanteile sinken.
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Die Straße Brauelweg in Steinhorst wurde im vergangenen Jahr über die Dorfentwicklung erstmalig hergestellt: Gut 89 900 Euro kommen bei dieser Erschließungsmaßnahme über die Veranlagung der Anlieger herein, die Kommune trägt mit knapp 10 000 Euro lediglich zehn Prozent des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes. Beim Straßenausbau ohne Förderung generell will die Gemeinde Bürger künftig stärker entlasten: Deren Prozentanteile sinken.
  • Paul Gerlach
    VonPaul Gerlach
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Steinhorst – Die Gemeinde Steinhorst entlastet ihre Bürger bei den Straßenausbaubeiträgen: Der Anteil der Anlieger am Aufwand sinkt zum einen bei den öffentlichen Einrichtungen – und zwar bei denen, die überwiegend dem Anliegerverkehr dienen (von 75 auf 60 Prozent), bei denen mit starkem innerörtlichem Verkehr und bei denen, die überwiegend dem Durchgangsverkehr dienen.

Zum anderen wurden bei den Gemeindeverbindungsstraßen Angaben zu den Anteilen ergänzt: 60 Prozent bei Verbindungen, die überwiegend dem Anliegerverkehr dienen, und 25 Prozent bei solchen, die überwiegend dem Durchgangsverkehr dienen. .

Die Prozentzahl sinkt zudem bei allen anderen Straßen im Außenbereich von 75 auf 60. Angepasst wurden auch Passagen zur Verteilungsregelung, zu den Außenbereichsgrundstücken und zu Eckgrundstücken.

Klaus-Hinrich Singer, Bürgermeister

Die bisherige Straßenausbaubeitragssatzung aus März 2005, die zuletzt im März 2009 geändert worden war, wurde auf den Wunsch der Gemeinde hin überarbeitet und den neuesten rechtlichen Anforderungen angepasst. „Die alte Satzung wollten wir nicht mehr so belassen“, sagte Bürgermeister Klaus-Hinrich Singer. Im Bauausschuss und im Verwaltungsausschuss sei „intensiv darüber gesprochen worden“. Im Rat gab es dazu keine Diskussion mehr: Die Anpassung wurde einstimmig beschlossen.

Singer gab bei der Sitzung außerdem bekannt, dass weitere Förderbescheide über die Dorfentwicklung genehmigt wurden. „2019 wird ein baureiches Jahr.“ So gibt es Fördergelder in Höhe von gut 209 000 Euro für den Ausbau des Albert-Lahmann-Weges in Räderloh und für die Erneuerung der Nebenanlagen der Räderloher Ortsdurchfahrt im Zuge der K 1 (Lindenstraße). Die Planung für die beiden Projekte mit Gesamtkosten von rund 395 000 Euro liegt laut Singer in den letzten Zügen, danach beginne der Landkreis mit der Ausschreibung.

Einstimmig beschloss der Rat, dass bei der abgeschlossenen erstmaligen Herstellung des Brauelweges die Anlieger mit gut 89 900 Euro veranlagt werden. Die Kommune trägt die verbleibenden zehn Prozent des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes: Dies sind knapp 10 000 Euro. Die Maßnahme lief im vergangenen Jahr über die Dorfentwicklung.

VON PAUL GERLACH

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