Samtgemeinde Hankensbüttel setzt Umstieg von Papier hin zu elektronischen Geräten zur neuen Kommunalwahl-Periode um

Grünes Licht für interaktive Ratsarbeit

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Digitale Ratsarbeit mit Tablet, Laptop & Co.: Die Ratsmitglieder in der Samtgemeinde Hankensbüttel müssen sich zur neuen Kommunalwahl-Periode darauf einstellen.

Samtgemeinde Hankensbüttel. Die interaktive Ratsarbeit wird in der Samtgemeinde Hankensbüttel zur neuen Kommunalwahlperiode im September eingeführt. Das hat jetzt der Samtgemeinderat einstimmig beschlossen.

Die Ratsmitglieder sind für die Hardware sowie deren Anschaffung, Einrichtung und Betrieb zuständig. Die Samtgemeinde zahlt einen einmaligen Zuschuss von 600 Euro – oder anteilig bei Ratsmitgliedern, die über eine andere Kommune auch eine Entschädigung erhalten: Bei zwei Kommunen ist es die Hälfte, bei drei Kommunen ein Drittel.

Zusätzlich wird eine Einführungsschulung durch die Samtgemeinde angeboten. Für die ersten drei Monate wird als Übergang sowohl per Brief als auch per E-Mail eingeladen.

Die zusätzlichen Haushaltsmittel für den Zuschuss sind im Haushalt 2016 eingeplant. Die notwendigen Änderungen in den Satzungen werden in diesem Jahr vorbereitet und beschlossen. Die finanzielle Auswirkung für die Samtgemeinde beträgt laut Verwaltung einmalig 13 450 Euro. Die eingestellten Haushaltsmittel sind für den Fall berechnet worden, dass alle Ratsmitglieder den vollen Betrag erhalten. Die Kosten für die Geräte, die angeschafft werden sollen, basieren auf Zahlen aus Juli 2015.

Auf Samtgemeinde-Ebene hatte ein Arbeitskreis mit sechs Ratsmitgliedern die Einführung der interaktiven Ratsarbeit (papierlose Einladung und Protokoll, Wegfall des Postweges, ...) eingerichtet. Diesem Gremium wurde die zugehörige App, die möglichen Varianten einer interaktiven Ratsarbeit und die jeweiligen Kosten vorgestellt.

Nach intensiven Beratungen war von diesem Arbeitskreis die einstimmige Empfehlung ausgesprochen worden, dass die Umsetzung per Zahlung eines einmaligen Zuschusses zur neuen Kommunalwahlperiode erfolgen soll. Gleichzeitig solle für eine Übergangszeit auch eine doppelte Einladung erfolgen.

Für die beiden möglichen Räume im Rathaus (Weber-Zimmer und Besprechungszimmer im Obergeschoss) wird ein ausreichendes W-LAN eingerichtet. Allerdings müssen sich die Ratsmitglieder die Unterlagen vorab herunterladen. Kurzfristige Störungen oder ein Ausfall des W-LANs sollen sich nicht schädlich auf die ordnungsgemäße Einladung auswirken. Denn auch die weiteren Räume in den Gaststätten können kein ausreichendes W-LAN garantieren.

Allen Mitgliedsgemeinden wurde laut Verwaltung die Arbeit mit der zugehörigen Software (Erstellen von Einladungen, der Tagesordnung, ...) angeboten. Zwei Mitgliedsgemeinden würden dies bereits intensiv nutzen. Die Möglichkeiten der interaktiven Ratsarbeit seien allen Mitgliedsgemeinden aufgezeigt worden.

Von Paul Gerlach

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