Steinhorster Gemeinderat verabschiedet Haushalt / Strom sparen durch Umstellung auf Gelblicht

Mit 42 000 Euro Minus ins neue Jahr

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Der Zaun zwischen Kirche und dem Grundstück Sülzner soll durch einen verzinkten Metallzaun ersetzt werden.

oll Steinhorst. Bevor sich der Gemeinderat Steinhorst in seiner Sitzung im Haus der Gemeinde der Tagesordnung zuwandte, gedachten die Mitglieder des erst kürzlich verstorbenen Ratsherrn Wilhelm Lederer.

„Der Verstorbene war mehr als 15 Jahre Mitglied im Rat der Gemeinde Steinhorst und ein sehr engagierter Bürger, der immer dann zur Stelle war, wenn er gerufen wurde“, sagte Bürgermeister Wilhelm Hasselmann und würdigte die Verdienste des Verstorbenen.

Trotz eines Fehlbedarfs von 42 000 Euro im Ergebnishaushalt wurden der Haushaltsplan und die Satzung für das Jahr 2012 einstimmig verabschiedet. Nicole Zergiebel, Leiterin der Abteilung Finanzen der Samtgemeinde Hankensbüttel, erläuterte noch einmal den Haushalt nach dem „doppischen“ Verfahren, verwies auf die Umstellung von Haushaltskapiteln auf „Produkte“, den Ergebnishaushalt, den Finanzhaushalt und die Bilanz.

„Da erst im vergangenen Jahr auf „Doppik“ umgestellt wurde, muss nun erst einmal eine Bilanz aufgestellt werden“, so Zergiebel, die den jetzigen Haushalt als nicht ausgeglichen beschrieb. Hauptgründe dafür sind unter anderem die Investitionen in 2011, höhere Steuereinnahmen in 2011 sowie höhere Umlagen auf Samtgemeinde- und Kreisebene in 2012. So betrage die Samtgemeindeumlage in diesem Jahr 473 480  Euro und die Kreisumlage 500 900 Euro.

Bürgermeister Wilhelm Hasselmann zeigte sich zuversichtlich, dass aus den hohen Umlagen wieder Geld nach Steinhorst zurückfließt. Damit hat der Haushalt 2012 im Ergebnishaushalt ein Volumen bei den ordentlichen Erträgen von 1 505 000 Euro und bei den ordentlichen Aufwendungen von 1 547 000 Euro.

Im Finanzhaushalt belaufen sich die Beträge bei den Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 1 476 200 Euro und bei den Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 1 480 600 Euro. Bei den Einzahlungen für Investitionstätigkeiten wurden 31 000 Euro und bei den Auszahlungen für Investitionstätigkeiten 54 200 Euro eingestellt.

Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt. Der Höchstbetrag für Liquiditätskredite wurde auf 150 000 Euro festgesetzt. Die Hebesätze für die Grundsteuern A und B (jeweils 370 v. H.) sowie die Gewerbesteuer (380 v. H.) wurden nicht verändert.

Ferner beschloss der Rat einstimmig die Umstellung der Straßenbeleuchtung in ganz Lüsche auf Gelblicht, was eine Stromersparnis von 40 Prozent bringe. Hinzu kommt die Umstellung in der Bahnhofstraße in Steinhorst sowie an der Kreuzung Bahnhofstraße/Heidloh/Ziegeleiweg, an der die Straßenlaterne gegen eine Peitschenlampe ausgewechselt werden soll. Der Auftrag soll an die Firma Krehl aus Groß Oesingen vergeben werden und kostet 11 949 Euro.

Teile des Weges im Park und der Dorfmitte, die als Schulweg dienen, sollen ebenfalls ausgebaut und mit einer neuen Deckschicht und Dachprofil ausgestattet werden, damit das Oberflächenwasser in Zukunft abfließen kann. Zudem soll das „Rondell“ am Weg zum Alten Forsthaus zurückgebaut werden. „Dieser Auftrag wird an das Unternehmen Schulz und Beinhorn vergeben“, so der einstimmige Beschluss des Rates.

Bei zwei Enthaltungen vergab der Rat die Erneuerung des Zaunes zum Grundstück Sülzner hin, der abgängig ist und nun mit einem verzinkten Metallzaun versehen und in Eigenleistung aufgestellt werden soll. Rund 40 000 Euro kostet der Ausbau des Weges „Zum Schafstallbusch“ in Räderloh, der jedoch mit rund 24 000 Euro durch die Landwirtschaftskammer Niedersachsen gefördert wird. Den Rest von rund 16 000 Euro tragen Gemeinde und Anlieger, so der einstimmige Beschluss.

Durch den Tod von Wilhelm Lederer wurden einige Ausschusssitze neu besetzt. In den Bauausschuss rückt Jutta Rißmann nach, Jörg Frischmuth wird neuer stellvertretender Vorsitzender. Zudem wird Jörg Frischmuth Stellvertreter für Jutta Rißmann im Verwaltungsausschuss und Mitglied im Baumschutzgremium. Sollten in Zukunft Bäume innerhalb der Gemeinde gefällt werden, so ist auf Grund eines Vorschlages von Klaus-Hinrich Singer ein Formblatt vom Antragsteller auszufüllen und dem Baumschutzgremium zur Entscheidung vorzulegen.

Daraus müsse klar zu erkennen sein, welcher Baum, welche Bäume gefällt und wo der Antragsteller Ausgleichsmaßnahmen beabsichtige, so der Beschluss. Bürgermeister Hasselmann dankte den Landfrauen für die Anpflanzung von Blumen am „Linneberg“. Dies sei wieder einmal eine vorbildliche und beispielgebende Aktion, die Dank und Anerkennung verdiene.

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